Betreff
Einrichtung eines Sonderfonds für die Implementierung einer Projektpartnerschaft mit einer Kommune in der Ukraine
Vorlage
ZS5/2502/XVII/2023
Art
Tischvorlage
Beschlussempfehlung:
Sachverhalt:
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90 Die Grünen haben den
Antrag zur Einrichtung eines Sonderfonds für die Implementierung einer
Projektpartnerschaft mit einer Kommune in der Ukraine für die Sitzung des
Finanzausschusses am 14. März 2023 gestellt. In der Sitzung des
Partnerschaftskomitees wurde der Antrag einvernehmlich gemeinsam mit TOP 6
behandelt.
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voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt |
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Einzahlungen/Erträge |
ca. --,-- € |
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Auszahlungen/Aufwendungen |
ca. --,-- € |
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personalwirtschaftliche Auswirkungen (zusätzlicher Personalaufwand) |
ja/nein |
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Auswirkungen auf das Planjahr |
ca. --,-- € |
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Auswirkungen auf die folgenden Haushaltsjahre (Betrachtungszeitraum: 5 Jahre) |
ca. --,-- € |