Sachverhalt:

Frau Dr. Alexandra Renz, Leiterin Landesplanung im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, wird in der Sitzung zum Stand des Entwurfs für die Leitentscheidung für einen Kohleausstieg 2030 referieren. Dabei wird sie u. a. auch auf wasserwirtschaftliche Themen eingehen.

Das Ministerium weist aktuell darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, schriftliche Anregungen zur neuen Leitentscheidung per E-Mail an leitentscheidung@mwike.nrw.de zu richten. Die Ausgangsbasis hierfür bilden nach Aussage des MWIKE die im März in Erkelenz präsentierten Dialog-Thesen. Diese finden sich auf der Internetseite der Landesplanung (https://landesplanung.nrw.de/entwürfe-der-Entscheidungssätze). Die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme besteht bis zum 15.05.2023.

Nach Aussage des Ministeriums sollen alle Anregungen ausgewertet und in die Bearbeitung der Leitentscheidung einfließen. Ziel sei es, die Leitentscheidung nach der Sommerpause zu beschließen.