Beschlussvorschlag:

entfällt

 

Sachverhalt:

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 des Rhein-Kreises Neuss liegt den Kreistagsfraktionen vor. Wie bereits in den Vorjahren praktiziert, wird im Rahmen der Sitzung des Fachausschusses die Möglichkeit eingeräumt, zu den einzelnen Haushaltspositionen Nachfragen zu stellen. Die eigentliche Beratung und Beschlussfassung der Haushaltsansätze 2010 erfolgt im Finanzausschuss am 22.02.2010 und im Kreistag am 10.03.2010.

 

Veränderungen, die sich aufgrund des Rechnungsergebnisses 2009 in den einzelnen Haushaltspositionen noch ergeben können, werden in der Sitzung vorgetragen. Die sog. Wunschliste mit Anträgen, die im Haushaltsentwurf nicht berücksichtigt sind, ist als Anlage beigefügt.

 

Die für den Sozial- und Gesundheitsausschuss relevanten Haushaltspositionen sind im Entwurf auf folgenden Seiten zu finden:

 

Produkt

 

030.242.020            Betreuung und Beratung der Anspruchsberechtigten bei Ausbildungsförderung (S. 271 ff.)

050.311.010            Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (S. 361 ff.)

050.312.010            Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch     (S. 373 ff.)

050.321.011            Ausgleichsabgabe (S. 381 ff.)

050.322.010            Schwerbehindertenrecht SGB IX (S. 385 ff.)

050.331.010            Förderung der Wohlfahrtspflege (S. 391 ff.)

050.331.011            Pflegewohngeld (S. 399 ff.)

050.351.010            Allgemeine Sozialverwaltung (S. 411 ff.)

050.351.011            Lastenausgleichsamt (S. 415 ff.)

050.351.012            Vertriebenenamt (S. 419 ff.)

 

070.414.010            Gesundheitsschutz und –pflege (S. 475 ff. )

 

Der Haushaltsentwurf 2010 ist auszugsweise als Anlage beigefügt.