Beschlussvorschlag:
Das Partnerschaftskomitee nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Sachverhalt:
a)
Dienstreise der
Verwaltung in den Kreis Grandola, Portugal
Teilnehmer/innen Rhein-Kreis Neuss
- Dezernent und Kämmerer Martin Stiller
- Leiterin Europabüro Rhein-Kreis Neuss,
Ruth Harte
Teilnehmer/innen Stadt/Kreis Grandola
- Carina Batista, Vize-Präsidentin/stellv.
Bürgermeisterin
- Ricardo Costa, Ratsmitglied
- Alcides
Fuschini Bizarro, Dezernent für Kultur und Soziales
- Mafalda Luzia,
Assistentin von Herrn Bizarro
- Professor Jorge
Relvas, Direktor Lousal Mine
- Professor
Alvaro Pinto, Exekutiv-Direktor Lousal Mine
- Vitor Silva,
stellv. Leiter, Rettungsleitstelle Grandola
Ausgehend von der Sitzung des Finanzausschusses vom
14.03.2023 und dem dort beschlossenen Antrag „Erweiterung der Partnerschaften
des Kreises“ unternimmt es die Verwaltung derzeit, den Beschluss auf mehreren
Wegen umzusetzen. Im Laufe des Jahres 2024 wird sich zeigen, welcher Weg
erfolgversprechend ist und das Ziel einer stärker thematisch geprägten
Partnerschaft zu anderen Gebietskörperschaften in Europa zu erreichen vermag.
Nach einem Besuch der portugiesischen
Generalkonsulin Nabais am 18.09.2023 in Grevenbroich und der Vereinbarung zur
Wiederaufnahme der früheren Kontakte in vier Themenfeldern zum Kreis Grandola
folgte der Rhein-Kreis Neuss einer Einladung nach Grandola in der Zeit vom 21.
bis 23.11.2023.
Die Gäste wurden am Flughafen von Alcides Bizarro,
Dezernent für Kultur und Soziales (z.B. sozialer Wohnungsbau) und seiner
Assistentin, Mafalda Luzia, empfangen und nach einer Autofahrt durch die schöne
Landschaft des Alentejo begann der Besuch in der Stadtbibliothek von Grandola,
wo der Bürgermeister Antonio Mendes die Gäste herzlich begrüßte und willkommen
hieß. Danach folgte durch frühere Lehrerin und jetzige Mitarbeiterin der
Kreisverwaltung, Angela Maria, eine Führung durch die Räume, u.a. die Kinder-
und Erwachsenenbibliothek und das Bürgerbüro der Stadt. Zur Zeit des Besuches
fanden Vorbereitungen für einen Tag der offenen Tür und einen verbilligten
Verkauf von Kinderbüchern am Wochenende statt. Frau Maria erklärte den Gästen,
dass die Bibliothek mit Unterstützung von EU-Finanzmitteln errichtet worden
sei, Kulturdezernent Bizarro informierte in diesem Zusammenhang darüber, dass
Grandola an 7. Stelle in Portugal für kulturelle Angebote stehe, die
Bürger/innen zudem kostenlos nutzen könnten. Auch der Sport habe in Grandola
einen hohen Stellenwert, so werde z.B. Soccer und Feldhockey gespielt.
Am Nachmittag folgte eine Autofahrt durch
verschiedene neu aufgebaute kleinere Touristenorte entlang der Atlantikküste,
die in der Ferienzeit sehr frequentiert seien; mit Stolz wurde darauf
hingewiesen, dass man innerhalb von einer Autostunde von Grandola aus den mit
40 km längsten Sandstrand in Europa erreiche.
Am nächsten Tag folgte ein Besuch in der ehemaligen
Mine von Lousal, eine Stunde Autofahrt von Grandola entfernt. Am Eingang wurde
Dezernent Stiller von Prof. Alvaro Pinto, dem Exekutivdirektor des
Industriemuseums herzlich empfangen und dann zu einem Rundgang durch das
frühere Gelände der Pyritmine eingeladen. Zur Einführung berichtete Prof.
Pinto, dass die Mine 1903 eröffnet worden sei und hier bis 1988 Pyrit (wird für
die Herstellung von Düngemitteln benötigt) abgebaut wurde. In der Mine hätten
1.500 Mitarbeiter/innen einen Arbeitsplatz gefunden und in einer eigenen Stadt
mit Wohnhäusern, Geschäften, Unterhaltungsmöglichkeiten und medizinischer
Versorgung gelebt. Zum Ende der 80erJahre des letzten Jahrtausends war der
Abbau von Pyrit nicht mehr wirtschaftlich und die Mine wurde geschlossen. Nach
der Schließung hätten viele Familien den Ort verlassen, aber durch
Umschulungen, die in letzten Jahren auch durch EU-Finanzmittel co-finanziert
wurden, hätten viele ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine neue
berufliche Perspektive gefunden.
Der ehemalige Industriekomplex ist 1,5 ha groß und
umfasst heute drei Bereiche:
a) Das Wissenschaftszentrum Lousal (Lousal Ciencia
Viva), das am 30. Juni 2010
eingeweiht wurde, es umfasst viele Räume, in denen sowohl Schulklassen als auch
Touristen eingeladen sind, in die verschiedensten Wissenschaftsbereiche
einzutauchen, wie z.B. Geologie, Chemie, Physik, Geophysik, Mathematik,
Ingenieurswesen, Biologie, Informatik, Computergrafik, und diese selbst zu
erforschen, für Schulklassen gibt es eigens eingerichtete Labor- und
Experimentierräume, in denen sie unter Anleitung von Lehrer/innen
experimentieren dürften. In allen Räumen finden sich entsprechende Gegenstände
von dem seinerzeitigen Minengelände aber auch in den vergangenen Jahrzehnten
neu eingekaufte Ausstellungsstücke; so stellte Prof. Pinto drei VW-Käfer vor,
die der frühere Landrat Dieter Patt vom Volkswagen-Konzern in Deutschland
kostenlos für das Wissenschaftszentrum erwerben konnte, und anhand derer man
den Wert sowohl der Reparatur als auch des Recycling darstellen wolle. Das
Wissenschaftszentrum habe vor der Pandemie 40.000 bis 70.000 Besucher/innen
gezählt, während der Woche kämen viele Schulklassen, am Wochenende die
Touristen, beide Gruppen machten jeweils ca. 50 Prozent aus. Die Besucher/innen
könnten mit Audioguides (in fünf Sprachen, u.a. Englisch, Französisch,
Spanisch, Portugiesisch) selbständig das Wissenschaftszentrum durchwandern und
die Schulklassen eine Unterrichtsstunde durch Mitarbeiter/innen des
Wissenschaftszentrums beantragen. Das Zentrum habe zurzeit 14 Mitarbeiter/innen,
die sich um die Ausstellungsräume und den Erhalt der wertvollen Sammlungsstücke
kümmerten.
Prof. Pinto erläuterte, dass das
Wissenschaftszentrum Lousal eines von 21 Museen in Portugal sei, mit denen es
ein Netzwerk bilde und auch einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch pflege. In
Portugal habe es früher 12 Minen gegeben, heute seien nur noch drei aktiv. Die
Mine von Lousal sei mit einer Tiefe von 400m die tiefste Mine in Europa, die
Bergwerkstunnel seien mit den abgebauten Gesteinsschichten der vergangenen
Jahre zugeschüttet worden, so dass keine Einsturzgefahr bestehe.
b) Das Bergbaumuseum von Lousal, das sich im Gebäude des früheren Kraftwerks
befinde, dieses war zwischen 1934 und 1992 für die Energieversorgung des
Industriebergwerks zuständig. Das Museum wurde 2001 eingeweiht und beherbergt
Objekte und Geräte, die den Besucher/innen einen Einblick in die tägliche
Arbeit des Bergwerks geben, wie z.B. Arbeitsgeräte, Loren, Pressbohrer.
c) Der 300 Meter lange Bergwerkstunnel Waldemar, der 2015 eröffnet wurde, sei das besondere
Highlight für alle Besucher/innen, hier seien die täglichen Arbeitswerkzeuge
der Minenarbeiter und Räume zu besichtigen, in denen früher der Sprengstoff
aufbewahrt wurde (heute z.T. Weinflaschen, die bis zu 2 Jahre unter der Erde
bleiben), der Tunnel wurde laut Prof. Pinto zu 60 Prozent mit EU-Fördermitteln
(Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) hergerichtet und stabilisiert.
Zum Ende des Besuches informierte Prof. Pinto die
Gäste darüber, dass das gesamte Areal in eine Stiftung überführt worden sei,
die aus fünf Mitgliedern bestehe, u.a. der früheren Minengesellschaft und der
Gemeinde Grandola. Es sei vor allem in der jetzigen Form entstanden und
entwickelt worden, um den Menschen zu zeigen, wie eine Rekultivierung gestaltet
werde. Im Rahmen eines multinationalen Projekts werde durch das EU-Programm
Life die geologische und ökologische Aufbereitung des Gebietes finanziell
unterstützt. Für die weitere Gestaltung des Geländes gebe es feste
Vorstellungen, doch seien hierfür hohe Investitionen notwendig, z.B. für die
Dekontaminierung des Geländes.
Am Nachmittag folgte im Rathaus von Grandola ein
längerer Austausch, in der der Rhein-Kreis Neuss und die Gemeinde Grandola sich
über mögliche Themenschwerpunkte für eine zukünftige Zusammenarbeit
austauschten; die Gemeinde Grandola
hat ca. 11.000 Einwohner/innen und die Verwaltung besteht aus einem
Bürgermeister, einer stellv. Bürgermeisterin (die beide alle vier Jahre neu
gewählt werden), und zwei Dezernent/innen. Nach einem ausführlichen Gespräch
wurden folgende Themen von gemeinsamem Interesse identifiziert und ab 2025 eine
konkrete Zusammenarbeit in Projekten avisiert
- Teilnahme von Jugendlichen aus Grandola
an einem dann trilateralen Jugendcamp mit Jugendlichen aus dem
Rhein-Kreis Neuss und dem Kreis Mikołów (Einladung nach Grandola).
Von Seiten des Rhein-Kreises Neuss steht eine Person (Herr Giese) für die
Betreuung zur Verfügung.
- Praktika von jungen Auszubildenden aus
Grandola in Unternehmen des Rhein-Kreises Neuss, z.B. im Bereich Tourismus
- Bei Interesse von jungen Menschen aus
Grandola an einer 2- bis 3-jährigen Ausbildung in Unternehmen und
Berufsbildungszentren des Rhein-Kreises Neuss eine entsprechende
Vermittlung
Die stellv. Bürgermeisterin lud zum Abschluss des
Arbeitstreffens zur Besichtigung der Rettungsleitstelle in Grandola ein und der
stellv. Leiter, Vitor Silva, erklärte Dezernent Stiller den Aufbau und die
Aufgaben der Leitstelle, die für fünf Gemeinden zuständig sei. Die Leitstelle
sei für alle auftretenden Notfälle wie Feuer, Überschwemmungen, Brände,
medizinische Notfälle zuständig und würde die eingehenden Hilfsgesuche nach
erfolgter Einschätzung jeweils an die lokale Leitstelle der vier
angeschlossenen Gemeinden weitergeben. Es gebe jede Woche ein Treffen mit den
Leiter/innen der vier lokalen Rettungsleitstellen und zusätzlich einen
jährlichen Austausch mit der nationalen Ebene. Seit diesem Sommer verfüge
Grandola über einen Hubschrauber für die evtl. notwendige Löschung von
(Wald-)Bränden.
In den kommenden Jahren wolle Grandola mit
finanzieller Unterstützung der EU aus der Aufbau- und Resilienzfaszilität für
Portugal eine neue und größere Notfallleitstelle bauen.
Weil Portugal in 2024 den 50. Jahrestag der
Nelkenrevolution feiert, wurde
vereinbart, die Austauschprojekte erst für 2025 einzuplanen (da Grandola durch
die Planung zahlreicher festlicher Veranstaltungen gebunden ist), so verbleibe
auch ausreichend Zeit, die Projekte mit ausreichender Vorbereitung anzugehen.
Um die angesprochenen Vorhaben rechtzeitig
vorbereiten zu können, lud Dezernent Stiller eine kleine Delegation unter
Leitung von Herrn Bizarro im 2. Halbjahr 2024 zu einem Gegenbesuch in den
Rhein-Kreis Neuss ein.
b) Ergebnisse der Suche nach einem Partnerkreis in ausgewählten
EU-Mitgliedsländern
Bei der neben dem Besuch
in Grandola vorangetriebenen Suche nach einem weiteren Partnerkreis gibt es
leider – trotz vieler Anfragen - noch kein positives Ergebnis. Alle angefragten
Institutionen bzw. Regionen haben folgende Unterlagen vom Rhein-Kreis Neuss
erhalten:
1. Das twinning request RGRE
2. Die Standortbroschüre Rhein-Kreis Neuss (deutsch-englisch)
3. Das Portrait des Rhein-Kreises Neuss in englischer Sprache
(PPP)
Ergebnisse:
1. Die Anfragen der
Deutschen Sektion RGRE bei den nationalen Verbänden in den anderen EU-Ländern
hat bisher keine Rückmeldung durch einen Kreis ergeben:
• Rückmeldung einer
französischen Gemeinde mit 5.000 Einwohner/innen mit dem Interesse, eine
Partnerschaft mit einer kreisangehörigen Stadt/Gemeinde des Rhein-Kreises Neuss
einzugehen.
• Rückmeldung Auswärtiges
Amt in Dublin, dass von den dortigen Community-Organisationen (Zusammenschluss
von Kommunen) keine Rückmeldung auf das Gesuch des Rhein-Kreises Neuss gekommen
sei.
2. Eine regelmäßige Prüfung
der Suchanfragen in der nationalen Partnerschaftsdatenbank des RGRE hat
ebenfalls kein Ergebnis gebracht (es sind lediglich Gesuche von kleineren
Gemeinden bis 30.000 Einwohner/innen zu finden).
3. Die Anfrage beim
französischen Generalkonsul Düsseldorf hat noch nicht zu einer Antwort geführt.
4. Die Anfrage beim früheren
Leiter des Büros des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für
kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische
Freundschaft (angesiedelt seinerzeit beim Ministerpräsidenten NRW) hat zu
keinem Ergebnis geführt, sondern zu dem Hinweis, sich in dieser Angelegenheit
an den RGRE und die Auslandsgesellschaft NRW zu wenden.
5. Eine schriftliche Anfrage
und ein ausführliches Telefonat mit Frau Beate Brockmann, Auslandsgesellschaft
NRW am 04.01.2024 hat gezeigt, dass diese außer in die Ukraine keine
Partnerschaften vermitteln kann; ansonsten hat sie die Recherchemethoden des
Rhein-Kreises Neuss als sinnvoll angesehen.
6. Ein ausführliches
Telefonat mit der Ansprechpartnerin in der Staatskanzlei für das Programm
Europaaktive Kommune hat zu dem Angebot geführt, das Partnerschaftsgesuch des
Rhein-Kreises Neuss mit Anlagen an die für die Partnerschaften des Landes NRW
zuständigen Ansprechpartner/innen für die Regionen Hauts-de France (Frankreich)
und Piemont (Italien) im Hause weiterzuleiten; die Weiterleitung ist
zwischenzeitlich erfolgt, und es bestand Optimismus, dass es jeweils Interesse
an einer ersten Kontaktaufnahme und einer späteren Partnerschaft geben könnte,
eine Rückmeldung erfolgt baldmöglichst.
Kurzbeschreibung
Hauts-de-France:
• ehemaliges Steinkohleabbaugebiet,
• eine der wirtschaftsstärksten Regionen in Frankreich
• Industrien: u.a.
Eisenbahnbau, Automobilbau, Lebensmittelindustrie, metallverarbeitende
Industrie
• Zukunftsthemen: Förderung
Erneuerbare Energien und Umwelt, Innovation, Digitalisierung, Wissenschaft und
Forschung (KI), Zukunftsindustrien und Erfahrungen bei der Neunutzung von
altindustriellen Flächen
Kurzportrait Piemont:
• Flächenmäßig die größte
Festlandsregion in Italien und eine der reichsten Gegenden im Land
• Themen der Kooperation
mit NRW: Wasserstoff, KI, moderne und nachhaltige Landwirtschaft,
Jugendaustausch
- Die Durchsicht der Portraits von Regionen, die ebenso wie der
Rhein-Kreis Neuss JTF-Regionen sind, also Fördergelder aus dem Fonds für
einen gerechten Übergang erhalten
(u.a. Asturien und Coruna in Spanien und Charleroi in Belgien)
haben jedoch keine Ansatzpunkte,
die zu einem positiven matching mit den Interessen des Rhein-Kreises Neuss
führen.
- Im Rahmen der aktiven Mitarbeit des Rhein-Kreises Neuss in der
euregio rhein-maas-nord hat sich im Zusammenhang mit dem Projekt
„euregio-Toolkit“ (soll durch verschiedenste Angebote die Verbindungen
zwischen den deutschen und niederländischen Mitgliedern intensivieren)
eine intensive Kooperation mit der Gemeente Venlo entwickelt. Nach einem
Abstimmungsgespräch hat die euregio-Geschäftsstelle das
Partnerschaftsanliegen des Rhein-Kreises Neuss an die Region Noord-Limburg
(Mitglieder neben Venlo, Horst an de Maas, Venray, Bergen, Gennep und Mook
Ner Miedelaar) weitergeleitet. Eine erste Antwort wird bis Februar
erwartet.
Kurzportrait Venlo:
• ist mit 100.000
Einwohnern die größte Stadt im niederländischen Gebiet der euregio
rhein-maas-nord und durch seine direkte Grenznähe stark grenzüberschreitend und
europäisch ausgerichtet; die dortigen (wirtschaftlichen) Schwerpunkte sind für
den Rhein-Kreis Neuss von Interesse
• Logistik: Venlo ist mit
dem Tradeport nach dem Hafen von Rotterdam und dem Flughafen Schiphol der
drittgrößte Logistik-Hotspot in den Niederlanden; hier besteht Interesse an
einer Zusammenarbeit mit den Neuss-Düsseldorfer Häfen
• Wirtschaft: In Venlo und
Umgebung sind Unternehmen in den Bereichen Landwirtschaft, Agrofood,
Lebensmittelverarbeitung, Fertigungsindustrie und Handel sowie nachhaltiges
Bauen vertreten
Mit dem Ondernemend Venlo gibt es einen eigenen
Unternehmensverband (1.200 Unternehmen mit 40.000 Mitarbeitern)
• Venlo und Umgebung bilden das zweitgrößte Gartenbaugelände
der Niederlande
• Bildung: Venlo ist Sitz
der Fontys Hogeschool (u.a. Studiengänge Logistik, Wirtschaftswissenschaft und
Management) und von Dependancen der Landwirtschaftlichen Hochschule und der
Universität Maastricht; hier bieten sich Kooperationen mit der FOM Neuss und
der Rheinischen Fachhochschule an
10. Zur Sitzung des Partnerschaftskomitees wird
es noch einen Bericht über die mögliche Ansprache von Metropolregionen in
Frankreich, Italien, Griechenland, Irland, Spanien, Dänemark und Schweden
geben.
voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt |
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Einzahlungen/Erträge |
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Auszahlungen/Aufwendungen |
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personalwirtschaftliche Auswirkungen (zusätzlicher Personalaufwand) |
ja/nein |
Auswirkungen auf das Planjahr |
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Auswirkungen auf die folgenden Haushaltsjahre (Betrachtungszeitraum: 5 Jahre) |
ca. --,-- € |