Betreff
Bericht zur Erweiterung der Partnerschaften des Rhein-Kreises Neuss
Vorlage
ZS5/3899/XVII/2024
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Das Partnerschaftskomitee nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 


Sachverhalt:

a)   Dienstreise der Verwaltung in den Kreis Grandola, Portugal

 

Teilnehmer/innen Rhein-Kreis Neuss

  1. Dezernent und Kämmerer Martin Stiller
  2. Leiterin Europabüro Rhein-Kreis Neuss, Ruth Harte

 

Teilnehmer/innen Stadt/Kreis Grandola

  1. Carina Batista, Vize-Präsidentin/stellv. Bürgermeisterin
  2. Ricardo Costa, Ratsmitglied
  3. Alcides Fuschini Bizarro, Dezernent für Kultur und Soziales
  4. Mafalda Luzia, Assistentin von Herrn Bizarro
  5. Professor Jorge Relvas, Direktor Lousal Mine
  6. Professor Alvaro Pinto, Exekutiv-Direktor Lousal Mine
  7. Vitor Silva, stellv. Leiter, Rettungsleitstelle Grandola

 

Ausgehend von der Sitzung des Finanzausschusses vom 14.03.2023 und dem dort beschlossenen Antrag „Erweiterung der Partnerschaften des Kreises“ unternimmt es die Verwaltung derzeit, den Beschluss auf mehreren Wegen umzusetzen. Im Laufe des Jahres 2024 wird sich zeigen, welcher Weg erfolgversprechend ist und das Ziel einer stärker thematisch geprägten Partnerschaft zu anderen Gebietskörperschaften in Europa zu erreichen vermag.

Nach einem Besuch der portugiesischen Generalkonsulin Nabais am 18.09.2023 in Grevenbroich und der Vereinbarung zur Wiederaufnahme der früheren Kontakte in vier Themenfeldern zum Kreis Grandola folgte der Rhein-Kreis Neuss einer Einladung nach Grandola in der Zeit vom 21. bis 23.11.2023.

Die Gäste wurden am Flughafen von Alcides Bizarro, Dezernent für Kultur und Soziales (z.B. sozialer Wohnungsbau) und seiner Assistentin, Mafalda Luzia, empfangen und nach einer Autofahrt durch die schöne Landschaft des Alentejo begann der Besuch in der Stadtbibliothek von Grandola, wo der Bürgermeister Antonio Mendes die Gäste herzlich begrüßte und willkommen hieß. Danach folgte durch frühere Lehrerin und jetzige Mitarbeiterin der Kreisverwaltung, Angela Maria, eine Führung durch die Räume, u.a. die Kinder- und Erwachsenenbibliothek und das Bürgerbüro der Stadt. Zur Zeit des Besuches fanden Vorbereitungen für einen Tag der offenen Tür und einen verbilligten Verkauf von Kinderbüchern am Wochenende statt. Frau Maria erklärte den Gästen, dass die Bibliothek mit Unterstützung von EU-Finanzmitteln errichtet worden sei, Kulturdezernent Bizarro informierte in diesem Zusammenhang darüber, dass Grandola an 7. Stelle in Portugal für kulturelle Angebote stehe, die Bürger/innen zudem kostenlos nutzen könnten. Auch der Sport habe in Grandola einen hohen Stellenwert, so werde z.B. Soccer und Feldhockey gespielt.

Am Nachmittag folgte eine Autofahrt durch verschiedene neu aufgebaute kleinere Touristenorte entlang der Atlantikküste, die in der Ferienzeit sehr frequentiert seien; mit Stolz wurde darauf hingewiesen, dass man innerhalb von einer Autostunde von Grandola aus den mit 40 km längsten Sandstrand in Europa erreiche.

Am nächsten Tag folgte ein Besuch in der ehemaligen Mine von Lousal, eine Stunde Autofahrt von Grandola entfernt. Am Eingang wurde Dezernent Stiller von Prof. Alvaro Pinto, dem Exekutivdirektor des Industriemuseums herzlich empfangen und dann zu einem Rundgang durch das frühere Gelände der Pyritmine eingeladen. Zur Einführung berichtete Prof. Pinto, dass die Mine 1903 eröffnet worden sei und hier bis 1988 Pyrit (wird für die Herstellung von Düngemitteln benötigt) abgebaut wurde. In der Mine hätten 1.500 Mitarbeiter/innen einen Arbeitsplatz gefunden und in einer eigenen Stadt mit Wohnhäusern, Geschäften, Unterhaltungsmöglichkeiten und medizinischer Versorgung gelebt. Zum Ende der 80erJahre des letzten Jahrtausends war der Abbau von Pyrit nicht mehr wirtschaftlich und die Mine wurde geschlossen. Nach der Schließung hätten viele Familien den Ort verlassen, aber durch Umschulungen, die in letzten Jahren auch durch EU-Finanzmittel co-finanziert wurden, hätten viele ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine neue berufliche Perspektive gefunden.

 

Der ehemalige Industriekomplex ist 1,5 ha groß und umfasst heute drei Bereiche:

a)   Das Wissenschaftszentrum Lousal (Lousal Ciencia Viva), das am 30. Juni 2010 eingeweiht wurde, es umfasst viele Räume, in denen sowohl Schulklassen als auch Touristen eingeladen sind, in die verschiedensten Wissenschaftsbereiche einzutauchen, wie z.B. Geologie, Chemie, Physik, Geophysik, Mathematik, Ingenieurswesen, Biologie, Informatik, Computergrafik, und diese selbst zu erforschen, für Schulklassen gibt es eigens eingerichtete Labor- und Experimentierräume, in denen sie unter Anleitung von Lehrer/innen experimentieren dürften. In allen Räumen finden sich entsprechende Gegenstände von dem seinerzeitigen Minengelände aber auch in den vergangenen Jahrzehnten neu eingekaufte Ausstellungsstücke; so stellte Prof. Pinto drei VW-Käfer vor, die der frühere Landrat Dieter Patt vom Volkswagen-Konzern in Deutschland kostenlos für das Wissenschaftszentrum erwerben konnte, und anhand derer man den Wert sowohl der Reparatur als auch des Recycling darstellen wolle. Das Wissenschaftszentrum habe vor der Pandemie 40.000 bis 70.000 Besucher/innen gezählt, während der Woche kämen viele Schulklassen, am Wochenende die Touristen, beide Gruppen machten jeweils ca. 50 Prozent aus. Die Besucher/innen könnten mit Audioguides (in fünf Sprachen, u.a. Englisch, Französisch, Spanisch, Portugiesisch) selbständig das Wissenschaftszentrum durchwandern und die Schulklassen eine Unterrichtsstunde durch Mitarbeiter/innen des Wissenschaftszentrums beantragen. Das Zentrum habe zurzeit 14 Mitarbeiter/innen, die sich um die Ausstellungsräume und den Erhalt der wertvollen Sammlungsstücke kümmerten.

Prof. Pinto erläuterte, dass das Wissenschaftszentrum Lousal eines von 21 Museen in Portugal sei, mit denen es ein Netzwerk bilde und auch einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch pflege. In Portugal habe es früher 12 Minen gegeben, heute seien nur noch drei aktiv. Die Mine von Lousal sei mit einer Tiefe von 400m die tiefste Mine in Europa, die Bergwerkstunnel seien mit den abgebauten Gesteinsschichten der vergangenen Jahre zugeschüttet worden, so dass keine Einsturzgefahr bestehe.

b)   Das Bergbaumuseum von Lousal, das sich im Gebäude des früheren Kraftwerks befinde, dieses war zwischen 1934 und 1992 für die Energieversorgung des Industriebergwerks zuständig. Das Museum wurde 2001 eingeweiht und beherbergt Objekte und Geräte, die den Besucher/innen einen Einblick in die tägliche Arbeit des Bergwerks geben, wie z.B. Arbeitsgeräte, Loren, Pressbohrer.

c)    Der 300 Meter lange Bergwerkstunnel Waldemar, der 2015 eröffnet wurde, sei das besondere Highlight für alle Besucher/innen, hier seien die täglichen Arbeitswerkzeuge der Minenarbeiter und Räume zu besichtigen, in denen früher der Sprengstoff aufbewahrt wurde (heute z.T. Weinflaschen, die bis zu 2 Jahre unter der Erde bleiben), der Tunnel wurde laut Prof. Pinto zu 60 Prozent mit EU-Fördermitteln (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) hergerichtet und stabilisiert.

 

Zum Ende des Besuches informierte Prof. Pinto die Gäste darüber, dass das gesamte Areal in eine Stiftung überführt worden sei, die aus fünf Mitgliedern bestehe, u.a. der früheren Minengesellschaft und der Gemeinde Grandola. Es sei vor allem in der jetzigen Form entstanden und entwickelt worden, um den Menschen zu zeigen, wie eine Rekultivierung gestaltet werde. Im Rahmen eines multinationalen Projekts werde durch das EU-Programm Life die geologische und ökologische Aufbereitung des Gebietes finanziell unterstützt. Für die weitere Gestaltung des Geländes gebe es feste Vorstellungen, doch seien hierfür hohe Investitionen notwendig, z.B. für die Dekontaminierung des Geländes.

 

Am Nachmittag folgte im Rathaus von Grandola ein längerer Austausch, in der der Rhein-Kreis Neuss und die Gemeinde Grandola sich über mögliche Themenschwerpunkte für eine zukünftige Zusammenarbeit austauschten; die Gemeinde Grandola hat ca. 11.000 Einwohner/innen und die Verwaltung besteht aus einem Bürgermeister, einer stellv. Bürgermeisterin (die beide alle vier Jahre neu gewählt werden), und zwei Dezernent/innen. Nach einem ausführlichen Gespräch wurden folgende Themen von gemeinsamem Interesse identifiziert und ab 2025 eine konkrete Zusammenarbeit in Projekten avisiert

  1. Teilnahme von Jugendlichen aus Grandola an einem dann trilateralen Jugendcamp mit Jugendlichen aus dem Rhein-Kreis Neuss und dem Kreis Mikołów (Einladung nach Grandola). Von Seiten des Rhein-Kreises Neuss steht eine Person (Herr Giese) für die Betreuung zur Verfügung.
  2. Praktika von jungen Auszubildenden aus Grandola in Unternehmen des Rhein-Kreises Neuss, z.B. im Bereich Tourismus
  3. Bei Interesse von jungen Menschen aus Grandola an einer 2- bis 3-jährigen Ausbildung in Unternehmen und Berufsbildungszentren des Rhein-Kreises Neuss eine entsprechende Vermittlung

 

Die stellv. Bürgermeisterin lud zum Abschluss des Arbeitstreffens zur Besichtigung der Rettungsleitstelle in Grandola ein und der stellv. Leiter, Vitor Silva, erklärte Dezernent Stiller den Aufbau und die Aufgaben der Leitstelle, die für fünf Gemeinden zuständig sei. Die Leitstelle sei für alle auftretenden Notfälle wie Feuer, Überschwemmungen, Brände, medizinische Notfälle zuständig und würde die eingehenden Hilfsgesuche nach erfolgter Einschätzung jeweils an die lokale Leitstelle der vier angeschlossenen Gemeinden weitergeben. Es gebe jede Woche ein Treffen mit den Leiter/innen der vier lokalen Rettungsleitstellen und zusätzlich einen jährlichen Austausch mit der nationalen Ebene. Seit diesem Sommer verfüge Grandola über einen Hubschrauber für die evtl. notwendige Löschung von (Wald-)Bränden.

In den kommenden Jahren wolle Grandola mit finanzieller Unterstützung der EU aus der Aufbau- und Resilienzfaszilität für Portugal eine neue und größere Notfallleitstelle bauen.

 

Weil Portugal in 2024 den 50. Jahrestag der Nelkenrevolution feiert, wurde vereinbart, die Austauschprojekte erst für 2025 einzuplanen (da Grandola durch die Planung zahlreicher festlicher Veranstaltungen gebunden ist), so verbleibe auch ausreichend Zeit, die Projekte mit ausreichender Vorbereitung anzugehen.

Um die angesprochenen Vorhaben rechtzeitig vorbereiten zu können, lud Dezernent Stiller eine kleine Delegation unter Leitung von Herrn Bizarro im 2. Halbjahr 2024 zu einem Gegenbesuch in den Rhein-Kreis Neuss ein.

 

b) Ergebnisse der Suche nach einem Partnerkreis in ausgewählten EU-Mitgliedsländern

 

Bei der neben dem Besuch in Grandola vorangetriebenen Suche nach einem weiteren Partnerkreis gibt es leider – trotz vieler Anfragen - noch kein positives Ergebnis. Alle angefragten Institutionen bzw. Regionen haben folgende Unterlagen vom Rhein-Kreis Neuss erhalten:

1.       Das twinning request RGRE

2.       Die Standortbroschüre Rhein-Kreis Neuss (deutsch-englisch)

3.       Das Portrait des Rhein-Kreises Neuss in englischer Sprache (PPP)

 

Ergebnisse:

1.       Die Anfragen der Deutschen Sektion RGRE bei den nationalen Verbänden in den anderen EU-Ländern hat bisher keine Rückmeldung durch einen Kreis ergeben:

        Rückmeldung einer französischen Gemeinde mit 5.000 Einwohner/innen mit dem Interesse, eine Partnerschaft mit einer kreisangehörigen Stadt/Gemeinde des Rhein-Kreises Neuss einzugehen.

        Rückmeldung Auswärtiges Amt in Dublin, dass von den dortigen Community-Organisationen (Zusammenschluss von Kommunen) keine Rückmeldung auf das Gesuch des Rhein-Kreises Neuss gekommen sei.

2.       Eine regelmäßige Prüfung der Suchanfragen in der nationalen Partnerschaftsdatenbank des RGRE hat ebenfalls kein Ergebnis gebracht (es sind lediglich Gesuche von kleineren Gemeinden bis 30.000 Einwohner/innen zu finden).

3.       Die Anfrage beim französischen Generalkonsul Düsseldorf hat noch nicht zu einer Antwort geführt.

4.       Die Anfrage beim früheren Leiter des Büros des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Freundschaft (angesiedelt seinerzeit beim Ministerpräsidenten NRW) hat zu keinem Ergebnis geführt, sondern zu dem Hinweis, sich in dieser Angelegenheit an den RGRE und die Auslandsgesellschaft NRW zu wenden.

5.       Eine schriftliche Anfrage und ein ausführliches Telefonat mit Frau Beate Brockmann, Auslandsgesellschaft NRW am 04.01.2024 hat gezeigt, dass diese außer in die Ukraine keine Partnerschaften vermitteln kann; ansonsten hat sie die Recherchemethoden des Rhein-Kreises Neuss als sinnvoll angesehen.

6.       Ein ausführliches Telefonat mit der Ansprechpartnerin in der Staatskanzlei für das Programm Europaaktive Kommune hat zu dem Angebot geführt, das Partnerschaftsgesuch des Rhein-Kreises Neuss mit Anlagen an die für die Partnerschaften des Landes NRW zuständigen Ansprechpartner/innen für die Regionen Hauts-de France (Frankreich) und Piemont (Italien) im Hause weiterzuleiten; die Weiterleitung ist zwischenzeitlich erfolgt, und es bestand Optimismus, dass es jeweils Interesse an einer ersten Kontaktaufnahme und einer späteren Partnerschaft geben könnte, eine Rückmeldung erfolgt baldmöglichst.

 

Kurzbeschreibung Hauts-de-France:

        ehemaliges Steinkohleabbaugebiet,

        eine der wirtschaftsstärksten Regionen in Frankreich

        Industrien: u.a. Eisenbahnbau, Automobilbau, Lebensmittelindustrie, metallverarbeitende Industrie

        Zukunftsthemen: Förderung Erneuerbare Energien und Umwelt, Innovation, Digitalisierung, Wissenschaft und Forschung (KI), Zukunftsindustrien und Erfahrungen bei der Neunutzung von altindustriellen Flächen

 

Kurzportrait Piemont:

        Flächenmäßig die größte Festlandsregion in Italien und eine der reichsten Gegenden im Land

        Themen der Kooperation mit NRW: Wasserstoff, KI, moderne und nachhaltige Landwirtschaft, Jugendaustausch

 

  1. Die Durchsicht der Portraits von Regionen, die ebenso wie der Rhein-Kreis Neuss JTF-Regionen sind, also Fördergelder aus dem Fonds für einen gerechten Übergang erhalten  (u.a. Asturien und Coruna in Spanien und Charleroi in Belgien) haben jedoch  keine Ansatzpunkte, die zu einem positiven matching mit den Interessen des Rhein-Kreises Neuss führen.

 

  1. Im Rahmen der aktiven Mitarbeit des Rhein-Kreises Neuss in der euregio rhein-maas-nord hat sich im Zusammenhang mit dem Projekt „euregio-Toolkit“ (soll durch verschiedenste Angebote die Verbindungen zwischen den deutschen und niederländischen Mitgliedern intensivieren) eine intensive Kooperation mit der Gemeente Venlo entwickelt. Nach einem Abstimmungsgespräch hat die euregio-Geschäftsstelle das Partnerschaftsanliegen des Rhein-Kreises Neuss an die Region Noord-Limburg (Mitglieder neben Venlo, Horst an de Maas, Venray, Bergen, Gennep und Mook Ner Miedelaar) weitergeleitet. Eine erste Antwort wird bis Februar erwartet.

 

Kurzportrait Venlo:

        ist mit 100.000 Einwohnern die größte Stadt im niederländischen Gebiet der euregio rhein-maas-nord und durch seine direkte Grenznähe stark grenzüberschreitend und europäisch ausgerichtet; die dortigen (wirtschaftlichen) Schwerpunkte sind für den Rhein-Kreis Neuss von Interesse

        Logistik: Venlo ist mit dem Tradeport nach dem Hafen von Rotterdam und dem Flughafen Schiphol der drittgrößte Logistik-Hotspot in den Niederlanden; hier besteht Interesse an einer Zusammenarbeit mit den Neuss-Düsseldorfer Häfen

        Wirtschaft: In Venlo und Umgebung sind Unternehmen in den Bereichen Landwirtschaft, Agrofood, Lebensmittelverarbeitung, Fertigungsindustrie und Handel sowie nachhaltiges Bauen vertreten

Mit dem Ondernemend Venlo gibt es einen eigenen Unternehmensverband (1.200 Unternehmen mit 40.000 Mitarbeitern)

        Venlo und Umgebung bilden das zweitgrößte Gartenbaugelände der Niederlande

        Bildung: Venlo ist Sitz der Fontys Hogeschool (u.a. Studiengänge Logistik, Wirtschaftswissenschaft und Management) und von Dependancen der Landwirtschaftlichen Hochschule und der Universität Maastricht; hier bieten sich Kooperationen mit der FOM Neuss und der Rheinischen Fachhochschule an

 

10.  Zur Sitzung des Partnerschaftskomitees wird es noch einen Bericht über die mögliche Ansprache von Metropolregionen in Frankreich, Italien, Griechenland, Irland, Spanien, Dänemark und Schweden geben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt

Einzahlungen/Erträge

ca. --,-- €

Auszahlungen/Aufwendungen

ca. --,-- €

personalwirtschaftliche Auswirkungen (zusätzlicher Personalaufwand)

ja/nein

Auswirkungen auf das Planjahr

ca. --,-- €

Auswirkungen auf die folgenden Haushaltsjahre

(Betrachtungszeitraum: 5 Jahre)

ca. --,-- €