Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung
Berichtszeitraum Januar / Februar 2010
Vorlage
61/0334/XV/2010
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung, Stand Januar / Februar 2010 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

Energiewirtschaft

. / .

Braunkohlenplanung

A.        Aktuelle Termine

1.1      Monitoring Garzweiler II Arbeitsgruppe Abraumkippe

Am 09.03.2010 findet bei der Bezirksregierung Arnsberg die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe Abraumkippe statt. Im Rahmen der Sitzung soll über die Ergebnisse der A 1 und A 6-Maßnahmen zur Kippenwasserversauerung berichtet werden sowie der Monitoring-Jahresbericht 2009 vorgestellt werden.


1.2      Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zur Wiederherstellung der BAB A 44/Ausbau der BAB A 46

Am 09.02.2010 fand der Erörterungstermin zur Wiederherstellung der BAB A 44 und zum Ausbau der BAB A 46 zwischen dem AK Wanlo und dem AK Holz in der Peter Bamm Halle, Jüchen, statt.

Bereits im Vorfeld des Erörterungstermins konnte zwischen den öffentlichen Einwendern und den Vertretern der Straßenbauverwaltung bzw. RWE Power weitestgehend Einvernehmen über die Planungen erzielt werden.

Die Wiederherstellung der A 44 bzw. der Ausbau der A 46 ist im Zuge des fortschreitenden Tagebaus mit Inanspruchnahme der A 61 zum Jahre 2017 erforderlich.

B.        Betriebsplanungen

1.1      RWE Power AG; Tagebau Garzweiler I/II,

            Sonderbetriebsplan GS 11/98 – „Maßnahme zur Verminderung der Kippen-            wasserversauerung“

Seitens des Bergbautreibenden wurden die Jahresberichte der Kippenwassermaßnahmen im Tagebau Garzweiler für das Kalenderjahr 2009 vorgelegt. Eine Diskussion der Berichte ist in der nächsten Sitzung der Monitoring Garzweiler II Arbeitsgruppe Abraumkippe vorgesehen (s. Punkt A., 1.1).