Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum Februar / März 2010
Vorlage
61/0403/XV/2010
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Stand Februar/März 2010 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

 

1.     Regionalrat

 

Am 24.03.2010 fand bei der Bezirksregierung Düsseldorf die 1. reguläre Sitzung des neu gewählten Regionalrates statt. Zur seiner Vorbereitung tagten am 10.03.2010 der Strukturausschuss, am 17.03.2010 der Verkehrsausschuss und am 18.03.2010 der Planungsausschuss.

 

Für den Rhein-Kreis Neuss waren folgende Tagesordnungspunkte von besonderer Bedeutung:

 

·         Startschuss: Neue Ideen für die Region

 

Die Bezirksregierung Düsseldorf legt mit der Broschüre „Neue Ideen für die Region“ eine Zusammenfassung von regionalplanerischen Ideen vor und will damit den Startschuss für den Erarbeitungsprozess zur Erarbeitung eines neuen Regionalplans geben.

 

Nach dem vorgelegten Zeitplan soll der Prozess der Ideensammlung und des Austauschs im Jahr 2011 in einen Beschluss über Leitlinien und Konzepte münden. Im Jahr 2012 soll mit dem Erarbeitungsbeschluss das Verfahren in Gang gesetzt werden. Inhaltlich setzt sich die Bezirksregierung mit aktuellen Themen wie dem demographischen Wandel, Flächensparen, Steuerung großflächigen Einzelhandels, Klimaschutz und Klimaanpassung sowie Agrobusiness auseinander. Der neue Regionalplan soll auf diese Themen regionalplanerische Lösungsansätze finden.

 

       Der Regionalrat hat beschlossen, dass die Regionalplanungsbehörde vorbereitende Arbeiten für die Neufassung des Regionalplans unter Einbeziehung der Sitzungsunterlagen als Diskussionsbeitrag und des darin enthaltenen Zeit- und Arbeitsplans durchführt. Die thematischen Standortbestimmungen sollen zu Beginn des Erarbeitungsprozesses in Abstimmung mit den regionalplanerisch relevanten Akteuren (z. B. Kommunen, Kammern, Verbände) erarbeitet werden.

 

·         68. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP) im Gebiet der Stadt Dormagen (GIB-Flächentausch Kohnacker und GIB in ASB TOP West)

 

Die Stadt Dormagen verfügt über keine ausreichenden gewerblichen Bauflächenreserven um insbesondere die Nachfrage nach großen Flächen für Unternehmen z. B. der Logistikbranche zu befriedigen. Die Stadt Dormagen beabsichtigt daher den bestehenden Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) Kohnacker nach Norden um ca. 35 ha zu erweitern.

 

Für die geplante Inanspruchnahme findet ein Ausgleich an verschiedenen Standorten statt. In St. Peter wird der GIB Silbersee um ca. 25 ha reduziert und der GIB Hackenbroich wird im Osten um ca. 10 ha reduziert.

 

Weiterhin wird im Rahmen der 68. Änderung der GIB in Dormagen-Horrem (TOP West) in „Allgemeinen Siedlungsbereich“ (ASB) geändert werden. Da sich hier in der Vergangenheit verschiedene Einzelhandelseinrichtungen (Fachmärkte) angesiedelt haben entspricht die tatsächliche Nutzung nicht mehr der Zielsetzung des GEP 99 für GIB.

 

Der Regionalrat hat in seiner Sitzung den Erarbeitungsbeschluss gefasst.

 

·         Überarbeitung des Landesentwicklungsplanes (LEP) -Kapitel Energieversorgung-

 

Ziel der Änderung ist es, die Erneuerung des Kraftwerksparks, den Ausbau der erneuerbaren Energien und die verstärkte Nutzung der Kraftwärmekopplung planungsrechtlich zu sichern. Zu den zur Sicherung im LEP vorgesehenen Kraftwerksstandorten gehören auch Frimmersdorf und Neurath in Grevenbroich. Weiterhin ist vorgesehen, dass in geeigneten GIB Kraftwerke errichtet werden können, um so den Ausbau der Kraftwärmekopplung zu fördern. Zudem sollen konkrete Ziele für die planerische Steuerung des Ausbaus regenerativer Energien vorgesehen werden.

 

Seit Mitte März läuft das viermonatige Beteiligungsverfahren, in das sich auch der Regionalrat einbringen wird. Mit dem Beschluss des Regionalrates wird eine Arbeitsgruppe gebildet, die eine Stellungnahme für die Junisitzung des Regionalrates vorbereitet.

 

Der Rhein-Kreis Neuss ist im Verfahren ebenfalls beteiligt. Die Unterlagen zur Änderung des LEP, Kapitel Energieversorgung liegen auch beim Rhein-Kreis Neuss in der Zeit vom 22.03.2010 bis 11.06.2010 zur öffentlichen Einsichtnahme aus.

 

 

 

2.     Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1   Vorstandssitzung der Region Köln/Bonn

 

In seiner Sitzung am 04.03.2010 hat sich der Vorstand des Region Köln Bonn e.V. u. a mit den Geschäftsberichten und dem Jahresabschluss des Vereins für 2009 sowie einem Positions- und Perspektivpapier der IHK’n Köln und Bonn/Sieg für die Region Köln/Bonn beschäftigt. Ziel des Positionspapiers ist die Entwicklung gemeinsamer Strategien (u. a. in den Bereichen neue Technologien, Mobilität, Bildung und Lebensqualität) für die Region Köln/Bonn. Der Rhein-Kreis Neuss wird als neues Vereinsmitglied in das Untersuchungsgebiet einbezogen.

 

Neben der Durchführung der REGIONALE 2010 und einem konstanten nationalen und internationalen Standortmarketing wird sich der Verein in 2010 insbesondere Grundsatzfragen regionaler Zusammenarbeit, Maßnahmen zur Förderung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit, der Positionierung der Region als Metropolregion sowie der regionalen Vernetzung auf den Arbeitsfeldern Europa, Energie-Klima-Umwelt, Wirtschaftsförderung, Demographie, Rhein, Tourismus/Naherholung und Kultur widmen.

Der Jahreswirtschaftsplan 2010 sieht hierzu Projektausgaben von insgesamt ca. 633.000 € vor.

 

Die nächste Sitzung des Vorstandes wird unmittelbar vor der Mitgliederversammlung am 13. April 2010 stattfinden.

 

2.2   Arbeitskreis der Regionalbeauftragten am 22.03.2010

 

Der Arbeitskreis bereitete die Tagesordnung der Sitzung des Vorstandes am 13.04.2010 vor, insbesondere zum Sachstand zur Etablierung der Metropolregion Köln/Bonn.

 

Die Metropolregion Köln/Bonn beabsichtigt, sich weiterhin eigenständig zu definieren. Dies hat auch die Bildung von Kooperationen zum Inhalt. An der Rheinschiene sind derartige Kooperationen in den Bereichen Messe, Kultur Tourismus bereits gängige Praxis.

Weitere Kooperationen mit Gebietsnachbarn oder aber eine Mitarbeit bei METREX, einem internationalen Netzwerk europäischer Metropolregionen, werden angestrebt.

 

Zum Regionalmanagement und der Fortführung des Vereins wurde ein 3-stufiges Phasenmodell entwickelt.

In einer ersten Phase (2007-2008) seien die Geschäftsstelle eingerichtet und die Aufgaben der Europaarbeit wieder in den Verein integriert worden (COMPASS). In der sich anschliessenden 2. Phase sollen bis 2011 thematische Handlungsfelder im Verein etabliert werden. (Anlage 1) In einer 3. Phase werden ab 2012 ausgewählte REGIONALE 2010-Formate in die weitere Vereinsarbeit eingebunden.

 

RadRegionRheinland

 

Das Ziel des Projektes ist der infrastrukturelle Ausbau der Fahrradrouten und die radtouristische Positionierung der gesamten Region Köln/Bonn. Es sollen fahrradfreundliche Angebote für unterschiedliche Zielgruppen auf höchstem Qualitätsniveau entwickelt und angeboten werden. Dafür wurden ein Netzplan sowie ein Knotenpunktsystem für rund 2.300 km Familienradwege, 750 km Rennradwege und 50 km Mountainbikerouten erarbeitet. Das Radwegenetz wurde anhand von Qualitätskriterien des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs entwickelt, der dieses Projekt mit Fachwissen unterstützt. Das Netz wird in den nächsten Jahren kontinuierlich ausgebaut und in den einzelnen Regionen verankert.

Der Rhein-Erft Tourismus e.V. hat für das Projekt die fachliche und inhaltliche Koordinierung übernommen. Für die Planung und die Zusatzbeschilderung des Radwegenetzes hat der Rhein-Kreis Neuss, wie die anderen regionalen Partner, unter Berücksichtigung einer entsprechenden Landesförderung Eigenmittel von 40.000 € bereitgestellt. Für das touristische Gesamtkonzept wurde mit dem Rhein-Erft Tourismus e.V. im Dezember 2009 eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, die für die Jahre 2010 - 2012 eine jährliche Beteiligung des Rhein-Kreises Neuss von 10.000 € vorsieht.

 

2.3   Arbeitskreis Natur und Landschaft vom 27.01.2010

 

Im Rahmen der Landesförderung sind die Fördersätze für Kommunen mit Nothaushalt oder Haushaltssicherungskonzept auf nunmehr 90% angehoben worden.

Nach § 28 (3) Landeshaushaltsgesetz besteht nunmehr, abweichend von den üblichen Regelungen, für  Kommunen die Möglichkeit Leistungen Dritter als Eigenanteil einzusetzen. Dies ermöglicht auch Kommunen ohne genehmigten Haushalt oder mit Haushaltssicherungskonzept die Inanspruchnahme von Förderung von Regionale 2010-Projekten.

 

Der überarbeitete masterplan:grün wird als Entwurf gedruckt und voraussichtlich im Mai 2010 an alle Kommunen verschickt. Nach Rücklauf von den Kommunen bis Herbst 2010 soll nach einer Klausur im Frühjahr 2011 eine gedruckte Version als Publikation der Regionale 2010 heraus gegeben werden.

 

Die nächste Arbeitskreissitzung wird am den 14.04.10 stattfinden.

 

2.4   Arbeitskreis der Energieexperten

 

Der Arbeitskreis tagte zum zweiten Mal. Die Teilnehmer konnten sich im Oberbergischen Kreis über innovative Projekte aus dem Bereich der alternativen Energien – insbesondere im Bereich der Holzwirtschaft –informieren. Darüber hinaus informierte der Bergische Abfallwirtschaftsverband ausführlich über das Projekt „metabolon“ der Regionale 2010 im Bereich des Entsorgungszentrums Leppe in Lindlar. Das Projekt verfolgt eine zukunftsfähige Neuausrichtung des Entsorgungszentrums in Lindlar. Unter dem Motto „Stoffumwandlung“ soll Bestehendes auf dem Standort Neu in Wert gesetzt werden. Durch gezielte städtebauliche und freiraumplanerische Entwicklung des Areals soll es einerseits zum einem außerschulischen Lernort, zu einem Kompetenzzentrum für Stoffumwandlung und Umwelttechnologie, in einem Bereich von 7 ha zu einem nachhaltigen Gewerbegebiet und darüber hinaus zu einem Standort für Freizeit- und Erholungsaktivitäten entwickelt werden.

 

Die nächste Sitzung des Arbeitskreises ist für den 28.04.2010 in Köln geplant. In der Sitzung sollen konkrete Ziele und Strategien für die Bereiche Energie und Klimaschutz für die Region Köln/Bonn entwickelt werden.

 

2.5   Arbeitskreis Rhein

 

Am 11.03.2010 kamen die Mitglieder des AK Rhein zu ihrer 7. Sitzung im Rheinforum Wesseling zusammen.

 

Auf der Sitzung wurde die Erarbeitung einer „Rheincharta“ zur Bedeutung und Entwicklung des Rheins in der Region sowie einer mobilen Ausstellungseinheit zur Öffentlichkeitsarbeit als Schwerpunktthemen für das Jahr 2010 bestätigt.

Als nächster Schritt zur Erarbeitung der Charta wurde vereinbart, dass die projektbegleitende Expertengruppe aus dem Modellvorhaben „Nationale Stadtentwicklungspolitik“ Vorschläge zur thematischen Ausgestaltung der Charta erarbeitet und im AK zur Diskussion stellt.

 

Die Erstellung der Charta selbst soll anschließend von einem geeigneten Büro übernommen werden. Die Finanzierung ist aus Mitteln des Modellvorhabens „Nationale Stadtentwicklungspolitik“ sichergestellt.

 

Die Rheincharta soll zur geplanten „Rheinkonferenz“ im Herbst des Jahres präsentiert werden.

 

2.6   Rheinische Weltausstellung

 

Am 26.03.2010 fand in Köln die Auftaktveranstaltung der „Rheinischen Weltausstellung“ statt. Im Präsentationszeitraum vom März 2010 bis Juni 2011 wird sich die Region Köln/Bonn der Bevölkerung und der Fachwelt vorstellen und ein attraktives Programm bieten.

 

 

 

3.     Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

Der Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper beschäftigte sich auf seiner Vorstandssitzung am 24.03.2010 in Düsseldorf schwerpunktmäßig mit dem Thema „Regionale Zusammenarbeit in der Abfallwirtschaft“. Zurzeit arbeitet der Verein die möglichen Varianten einer regionalen Zusammenarbeit in der Abfallwirtschaft systematisch auf.

 

In der Vorstandssitzung wurde vom Amtsleiter Abfallwirtschaft der Bundesstadt Bonn und Geschäftsführer der Rheinischen Entsorgungskooperation, Herrn Hans-Jürgen Weber, zum Thema „Kommunale operative Zusammenarbeit in der Abfallwirtschaft am Beispiel der Rheinischen Entsorgungskooperation Bundesstadt Bonn und Rhein-Sieg-Kreis“ vorgetragen. Im Vortrag wurden die rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Aspekte bei der Bildung eines regionalen Zweckverbandes erläutert. Der Zweckverband wurde als Alternative zur europaweiten Ausschreibung von Entsorgungsleistungen gebildet.

 

Weitere Themen waren die Vorbereitung der Jubiläumsversammlung sowie Informationen zum Arbeitsentwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.

 

4.     Landschaftsverband Rheinland

 

In den Gremien des Landschaftsverbandes Rheinland ist der Rhein-Kreis Neuss durch folgende Mitglieder vertreten:

 

CDU

 

Herr Landrat Hans-Jürgen Petrauschke

-          Landschaftsversammlung

-          Sozialausschuss

-          Ausschuss für Personal und allg. Verwaltung

 

Herr Dr. Gerd Ammermann

-          Landschaftsversammlung

-          Landschaftsausschuss

-          Finanz- und Wirtschaftsausschuss

 

Herr Prof. Dieter Patt

-          Landschaftsversammlung

-          Landschaftsausschuss

-          Kulturausschuss

-          Kommission Europa/Migration

-          Kommission Rheinlandtaler

-          Kommission Albert Steeger Preis

-          Kommission Regionale Kulturförderung (Vorsitzender)

 

SPD

 

Frau Gertrud Servos

-          Landschaftsversammlung

-          Sozialausschuss

-          Krankenhausausschuss 3

-          Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen

-          Kommission Prädikat Behindertenfreundlich

-          Kommission Inklusion

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

Herr Martin Kresse

-          Landschaftsversammlung

-          Finanz- und Wirtschaftsausschuss

-          Gesundheitsausschuss (stell. Vorsitzender)

-          Krankenhausausschuss 3

-          Kommission Inklusion

 

Sachkundige Bürgerin/Freie Wähler FW NRW

 

Frau Dr. Martina Flick

-          Gesundheitsausschuss

-          Krankenhausausschuss 3

-          Kommission Regionale Kulturförderung

 

Sofern kreisrelevante Themen in den Gremien beraten werden, ist künftig ein schriftlicher oder mündlicher Bericht vorgesehen.

 

 

 

5.     Verkehr

 

5.1   Gremien des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr

 

Am 25.03.2010 tagten Verwaltungsrat und Verbandsversammlung des VRR. Wichtigstes Ergebnis war, das in dieser Zeit keine Preiserhöhung statt findet und eine Marktforschung zum Thema Sozialticket erfolgen soll. Die Vertreter des Rhein-Kreises Neuss in diesen Gremien werden dazu berichten.

 

5.2   Fahrzeugeinsatz auf der RB 38

 

In der Sitzung des Kreisausschusses am 03.03.2010 hatte der Kreistagsabgeordnete Fischer darum gebeten, eine Stellungnahme der DB Regio zum Einsatz des veralteten Wagenmaterials auf der Strecke RB 38 einzuholen. Durch die DB Regio wurde zwischenzeitlich mitgeteilt, dass ein Teil der auf der Linie RE 10 freigewordenen Fahrzeuge des Typs „Talent“ (Baureihe 643.0) ab Anfang April auf der Linie RB 38 zum Einsatz kommen wird. Diese ersetzen bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2010 die derzeit verkehrenden Fahrzeuge der Baureihe 643.2 (zweiteilige und damit kleinere Version des 643.0). Ab Fahrplanwechsel werden auch diese Talentfahrzeuge anderweitig gebraucht. Geplant ist seitens der DB Regio dann die Linie RB 38 komplett mit Fahrzeugen des Typs VT628 zu fahren. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass es noch zu Veränderungen in der Fahrzeugeinsatzplanung kommen kann.

 

5.3   Verlängerung Regiobahn (S 28) nach Venlo

 

Entsprechend der im Herbst letzten Jahres vorgelegten Machbarkeitsstudie und nach dem Beschluss in den Gremien der euregio rhein-maas-nord zu einer weiteren Förderung hat der Kreis Viersen den Auftrag zur „standartisierten Bewertung“ für eine Verlängerung der Regiobahn (S 28) bis nach Venlo erteilt. Die Studie soll von einer projektbegleitenden Arbeitsgruppe begleitet werden.

 

 

 

6.     Sonstiges

 

6.1   Agrobusiness Niederrhein

 

Am 18.03.10 tagte die Vollversammlung aller Partner von Agrobusiness Niederrhein erstmalig im Rhein-Kreis Neuss. Landrat Petrauschke begrüßte im Kreissitzungssaal in Grevenbroich die Vertreter von Firmen, Verbänden und Institutionen, die sich in der Netzwerk-Initiative zusammengefunden haben.

 

Auf dem Programm standen die Planungen für das erste Halbjahr 2010, die Gewinnung von Neupartnern – die Initiative verfügt aktuell über 73 Partner -, die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Verwendung des Logos „Natürlich Niederrhein“.

 

Einem „Informationsgipfel Banken“ mit Dr. Linssen MdL am 19.04.10 wird am 20.05.2010 das „Zukunftsforum Agrobusiness“ folgen, auf dem der Fortbestand der Initiative nach Ablauf des Förderzeitraums thematisiert wird. Zudem stehen Ende Mai eine Lobbying-Veranstaltung im Landtag NRW auf dem Programm sowie im Juni eine gemeinsame Tagung mit dem Forschungszentrum Jülich.