Sachverhalt:

1. Welche Investitionen wurden getätigt und zu welchen Ergebnissen haben sie bisher geführt?

Auf der Webseite der Zukunftsagentur Rheinisches Revier „https://projekte.rheinisches-revier.de/bewilligte-projekte“ werden die bewilligten Projekte dargestellt und können u.a. auch nach Region gefiltert werden.

2. Entstanden neue, produktive Arbeitsplätze?

Die Anzahl von Projektbewilligungen steigt kontinuierlich an. Da der Start der Umsetzung der bewilligten Projektvorhaben dazu nachgelagert erfolgt, können die Effekte der bewilligten Vorhaben im Rheinischen Revier zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht statistisch abgebildet werden. Jedoch werden auf Basis der Angaben der Projektträgerinnen und Projektträger bedeutende Beschäftigungseffekte durch die im Rheinischen Revier geförderten Projektvorhaben erwartet.

In Bezug auf die zu erwartenden Arbeitsplatzeffekte prognostiziert ein Gutachten der IW Consult GmbH bis 2038 einen Beschäftigungseffekt von rund 33.000 zusätzlich geschaffenen Arbeitsplätzen gegenüber dem Jahr 2021 für das Rheinische Revier insgesamt.

3. In welche Branchen wurde investiert?

Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Eine Filterung nach Themenbereichen ist ebenfalls vorgesehen.

4. Welche Bedingungen für den Erhalt der Hilfen wurden gestellt?

Fördermittel werden nach Maßgabe und unter den Bedingungen der einschlägigen Förderrichtlinien, der Landes- bzw. Bundeshaushaltsordnung sowie unter Beachtung des europäischen Beihilfenrechts gewährt.

4. Wurden Gewinne generiert und in welcher Höhe?

Gewinne aus einnahmeschaffenden Infrastrukturen sind entsprechend den Regeln der Rahmenrichtlinie zur Umsetzung des Investitionsgesetzes Kohleregionen und nach Maßgabe des europäischen Beihilferechts fördermindernd zu berücksichtigen.

5. Was steht an weiteren Investitionshilfen an und wann werden diese getätigt?

Aktuell sind im Rheinischen Revier über 130 Vorhaben in der Landeskomponente im Verfahren und fast 50 Projekte und Programme in der Bundeskomponente. Daneben gibt es Förderangebote und –programme, auf die sich Vorhabenträgerinnen und Vorhabenträger bewerben können. Einen Überblick hierzu bietet die Webseite der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, auf der die laufenden Angebote und Programme gelistet sind: Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH |

6. Wieviel Geld wurde hieraus für die Verwaltung und Forschungsinstitute verwendet. Einschließlich der Gelder für die öffentliche Hand?

Es wird auf die Antwort zur Frage 1 verwiesen.