Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Stand August - Oktober 2010 zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

1.      Regionalrat

 

1.1   Sitzung des Regionalrates

 

Am 23.09.2010 fand die Sitzung des Regionalrates statt. Zu seiner Vorbereitung tagten am 09.09.2010 der Strukturausschuss und am 15.09.2010 der Planungssausschuss.

 

Für den Rhein-Kreis Neuss waren folgende Tagesordnungspunkte von besonderer Bedeutung:

 

 

·       Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) – Energieversorgung

 

    Mit Erlass der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen vom 08.09.2010 (Anlage) wurde die Bezirksregierung Düsseldorf über die Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen informiert.

    In Umsetzung einer Vorgabe des Koalitionsvertrages hat das Kabinett in seiner Sitzung am 07.09.2010 die sofortige Einstellung des von der letzten Regierung begonnenen Verfahrens zur Änderung des LEP NRW beschlossen. Somit gelten die Ziele des LEP NRW 1995 uneingeschränkt weiter. Alle laufenden oder geplanten Vorhaben sind auf die darin festgelegten landesplanerischen Vorgaben zu prüfen.

 

 

·       46. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Städte Neuss und Grevenbroich /Hombroich Raumortlabor)

                       

                   Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 06.12.2007 einstimmig den Aufstellungsbeschluss zur 46. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) gefasst. Mit Schreiben vom 16.12.2009 an den Regionalrat stellte die Landesplanungsbehörde Lösungsmöglichkeiten in Aussicht, um eine Genehmigung der 46. Änderung des Regionalplanes zu erzielen. Voraussetzung hierfür sei der Abschluss eines landesplanerischen Vertrages zwischen den Akteuren des Projekts, den Gebietskörperschaften, der Landwirtschaftskammer, der ehemaligen Staatskanzlei und dem ehemaligen MBV. Der Vertrag sollte u. a. sicherstellen, dass maximal ein Flächenumfang von 115 ha in Anspruch genommen, sich keine Wohnnutzung größeren Umfangs entwickelt und die Belange der Landwirtschaft in der Umsetzung des Projekts ausreichend berücksichtigt werden.

 

                   Die Städte Neuss und Grevenbroich haben sich zwar grundsätzlich mit dem vorgeschlagenen Vorgehen einverstanden erklärt, jedoch auch gleichzeitig deutlich gemacht, dass sie an der Planung als Ganzem festhalten.

 

                   Durch die zwischenzeitlich in Kraft getretene Änderung des Landesplanungsgesetzes ist nunmehr zweifelsfrei geregelt, dass Regionalplanänderungsverfahren lediglich einer Rechtskontrolle durch die Landesplanungsbehörde unterliegen. Statt einer Genehmigung ist nur noch die Anzeige der Regionalplanänderung vorgesehen. Im Ergebnis nachfolgender Gespräche war es der Wunsch der Städte Neuss und Grevenbroich und des Rhein-Kreises Neuss sowie der Vertreter der Stiftung Hombroich Raumortlabor und der Insel Hombroich nach einer Weiterführung des Verfahrens im Sinne des Aufstellungsbeschlusses des Regionalrates. Hiernach sollen die Änderungen entsprechend der geänderten Vorschriften des Landesplanungsgesetzes zur Anzeige gebracht werden.

 

                   Der Regionalrat hat in seiner Sitzung einstimmig beschlossen, die Regionalplanungsbehörde damit zu beauftragen, die aufgestellte 46. Änderung des Regionalplans bei der Landesplanungsbehörde anzuzeigen.

                  

 

·       68. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Dormagen Teil A – (GIB in ASB TOP West)

 

Der Regionalrat hat in seiner Sitzung am 24.03.2010 den Erarbeitungsbeschluss für die 68. Änderung des Regionalplanes im Gebiet der Stadt Dormagen (GIB-Flächentausch Kohnacker und GIB in ASB TOP West) gefasst. Insgesamt wurden 35 Behörden und Stellen aufgefordert, Stellung zu nehmen. Im Erarbeitungsverfahren zum Flächentausch Kohnacker machen die umfangreichen Stellungnahmen eine weitere Prüfung erforderlich. Daher wurden beide Verfahren von einander abgekoppelt und lediglich Teil A (GIB in ASB – TOP West) wird nunmehr zur Aufstellung vorgelegt. Zur Umwandlung GIB in ASB – TOP West besteht nach dem Beteiligungsverfahren uneingeschränktes Einvernehmen.

 

Der Regionalrat hat in seiner Sitzung den Aufstellungsbeschluss für die 68. Änderung des Regionalplanes gefasst.

 

 

          1.2   Neue Regierungspräsidentin

 

a)     Am 25.08.2010 war Landrat und Vorsitzender des Regionalrates Hans-Jürgen Petrauschke zu Gast bei der neuen Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf, Frau Anne Lütkes. Neben der Arbeit des Regionalrates war auch das Ausbildungs- und Arbeitsplatzangebot für Jugendliche im Regierungsbezirk Düsseldorf Thema des Gesprächs.

 

b)     Die offizielle Amtseinführung der neuen Regierungspräsidentin Anne Lütkes fand am 20.09.2010 bei der Bezirksregierung Düsseldorf statt.

 

 

 

2.      Neuer Regionalplan

 

          2.1   Werkstattgespräch zur Wohnbaulandentwicklung

 

Auf Einladung der Bezirksregierung Düsseldorf fand am 14.09.2010 ein „Werkstattgespräch“ mit Planungspraktikern aus der Region zur zukünftigen Wohnbaulandentwicklung statt. Anlass für das Gespräch war eine im April 2010 vorgelegte Masterarbeit an der Fakultät für Geowissenschaften der Ruhr-Universität Bochum mit dem Titel: „Interkommunale Kooperation in der Wohnbaulandentwicklung – Chancen und Hemmnisse am Beispiel der Region Düsseldorf“.

 

Als Ergebnis des sehr offen geführten Meinungsaustauschs wurde vereinbart, die Thematik im Rahmen der anstehenden Neuaufstellung des Regionalplans weiter zu behandeln.

 

 

          2.2   Gespräch mit den Kommunen des Rhein-Kreises Neuss zur Erarbeitung des neuen Regionalplans

 

Am 21.09.2010 fand beim Rhein-Kreis Neuss ein erstes Abstimmungsgespräch zwischen der Bezirksregierung Düsseldorf, dem Rhein-Kreis Neuss und den kreisangehörigen Städte und Gemeinden zum neuen Regionalplan statt. Im Rahmen der Veranstaltung stellte die Bezirksregierung den Ablauf zur Erstellung des neuen Regionalplans dar. Als mögliche Themenschwerpunkte wurden Gewerbe- und Wohnflächenausweisung, demografischer Wandel, Infrastrukturmaßnahmen, Verkehr, Energie/regenerative Energien ebenso diskutiert wie die Landschaftsplanung/Kulturlandschaft oder der Themenbereich Agrobusiness. Die Teilnehmer aus den Städten und Gemeinden des Rhein-Kreises Neuss hatten Gelegenheit ihre Vorstellungen und Anforderungen an den neuen Regionalplan vorzutragen. Die Bezirksregierung Düsseldorf wird in den kommenden Monaten auch mit den übrigen Kreisen und kreisfreien Städten des Regierungsbezirks entsprechende Abstimmungsgespräche führen. Im kommenden Jahr sind dann weitergehende Detailgespräche geplant, die in die Erarbeitung von Leitlinien zur Regionalplanaufstellung münden sollen.

 

 

 

3.      Region Köln/Bonn e. V.

 

          3.1   Vorstand

 

Am 16.09.2010 fand die 73. Sitzung des Vorstandes der Region Köln/Bonn e. V. statt.

Im Rahmen der Sitzung wurde über den künftigen Landesentwicklungsplan (LEP 2025) - Positionierung des Landes NRW – berichtet. Der künftige Landesentwicklungsplan (LEP 2025) wird derzeit erarbeitet. Es ist noch unklar, wie das Land Nordrhein-Westfalen sich zu den metropolitanen Kooperationsräumen positionieren wird. Die Metropolregion Köln/Bonn und die Metropole Ruhr haben sich im Initiativkreis Europäische Metropolregion in Deutschland etabliert. Es bleibt abzuwarten inwieweit dies im LEP 2025 berücksichtigt wird.

 

Im Rahmen der Sitzung wurde weiterhin über die bisherigen Erfahrungen zu den regional eingerichteten Stellen „Einheitliche Ansprechpartner“ (EU-Dienstleistungsrichtlinie) berichtet. In Nordrhein-Westfalen sind Kreise und kreisfreie Städte Träger der einheitlichen Ansprechpartner. Ursprünglich wollte das Land nur 18 EA-Stellen in NRW einrichten und regte Kooperationen der Gebietskörperschaften an. Derzeit bieten insgesamt 22 Stellen ihren Service an. Der Rhein-Kreis Neuss kooperiert mit der Stadt Mönchengladbach.

 

Dem Vorstand wurde weiterhin ein Zwischenbericht zum 2. EFRE-Wettbewerb Erlebnis.NRW gegeben. Mit dem 2. EFRE-Förderwettbewerb „Erlebnis.NRW“ will das Land die Konkurrenzfähigkeit des Tourismusstandortes NRW deutlich verbessern. Unter intensiver Betreuung durch die Dienstleistungseinheit Compass wurden aus der Region Köln/Bonn in der diesjährigen Wettbewerbsrunde 14 Wettbewerbsbeiträge eingereicht. Für den Rhein-Kreis Neuss sind von besonderer Bedeutung die Tourismusprojekte „Besonders Tagen im Rheinland“, Vernetzung und Marketing für Tagungen in den Kreisen und Städten der Region, Projektträger: Rhein-Kreis Neuss, Rhein-Erft-Kreis, Rhein-Sieg Kreis, Köln, Bonn sowie das Projekt „Gartentourismus in NRW“ –Europaweite Vermarktung der EGHN (European Garden Heritage Network) – Gärten in NRW, Projektträger Stiftung Schloss Dyck, LVR Rheinland und Westfalen-Lippe.

 

Die Bekanntgabe der Sieger des Wettbewerbs erfolgt Mitte November 2010.

 

 

3.2   Arbeitskreis der Regionalbeauftragten

 

Am 01.10.2010 tagte in Köln der Arbeitskreis der Regionalbeauftragten der Region Köln/Bonn. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Mitgliedschaft im europäischen Netzwerk METREX. Vertreter der Region Köln-Bonn hatten als Gast an der letzten METREX-Tagung in Berlin in der Zeit vom 15. bis 17. September 2010 teilgenommen. Bei METREX handelt es sich um ein Netzwerk von ca. 50 europäischen Ballungs- und Großräumen. Neun von elf Metropolregionen in Deutschland sind in METREX vertreten. METREX dient dem Erfahrungs- und Wissensaustausch zwischen den regionalen Akteuren ganz Europas und verfügt über gute Kontakte zu den europäischen Entscheidungsträgern über ein Büro in Brüssel. Zur nächsten Vorstandssitzung soll eine Mitgliedschaft der Region Köln/Bonn im Netzwerk METREX vorgeschlagen werden. Die bisher bestehende Mitgliedschaft im Netzwerk EUROFUTUROSCOPE soll hingegen beendet werden. Hierüber wird der Vorstand in seiner Sitzung am 30.11.2010 entscheiden.

 

 

          3.3   Arbeitskreis Natur und Landschaft

 

Am 07.09.2010 fand die Sitzung des Arbeitskreises Natur und Landschaft statt.

Auf der Tagesordnung stand ein Sachstandsbericht zu Förderanträgen aus dem Bereich Natur und Landschaft. Weiterhin wurde über den Stand der Arbeiten zur Überarbeitung des Masterplans – Grün 3.0 berichtet. Mit der Fertigstellung ist frühestens Ende des Jahres 2010 zu rechnen. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises findet am 02.11.2010 statt.

 

 

          3.4   Arbeitskreis Rhein

 

Am 17.09.2010 fand im Rheinforum Wesseling die 8. Sitzung des Arbeitskreises Rhein statt.

 

Auf der Sitzung stellte das mit der Erarbeitung der „Rhein-Charta“ beauftragte Büro „bgmr – Becker, Giseke, Mohren, Richard Landschaftsarchitekten“ das Arbeitsprogramm und den Zeitablauf zur Erstellung der Rheincharta vor.

 

In der anschließenden Diskussion wurde seitens der Arbeitskreismitglieder deutlich gemacht, den Schwerpunkt auf den engeren Raum des Rheines mit seinen unmittelbar angrenzenden Uferlandschaften und die vielfältigen (Nutzungs-)Interessen (Multicodierung) in diesem Bereich zu legen.

 

Im nächsten Arbeitschnitt wird das Büro verschiedene Akteure der Region zur Bedeutung des Rheines befragen und vorhandene Materialien auswerten. Ein Zwischenbericht zur Rheincharta soll zur Rheinkonferenz vom 17.-19.11.2010 in Bonn vorgelegt und dort mit der Fachwelt diskutiert werden. Es ist geplant, den Entwurf der Charta bis Ende des Jahres zu fertigen und in die Gremien der Region Köln/Bonn einzubringen.

 

 

 

4.      REGIONALE 2010

 

4.1   Regionales Wirtschaftsforum: Gärten der Technik

 

Am 29.09.2010 fand im Rheinforum Wesseling das regionale Wirtschaftsforum: Gärten der Technik statt. Im Rahmen der Veranstaltung präsentierten sich die 7 Standorte mit ihren Unternehmen und Kompetenzfeldern.

 

 

4.2   Broschüre „:regionale kompakt“

 

Die Broschüre „:regionale kompakt“ mit Informationen zu den Projekten und Themen der Regionale 2010 wird zur Sitzung des Kreisausschusses ausgelegt.

 

 

 

5.      Metropolregion  Rheinland

 

          5.1   IHK-Initiative Rheinland

 

Die aktuelle Diskussion zur Bildung einer Metropolregion Rheinland – auch als Gegenstück zu den Entwicklungen im Ruhrgebiet – ist auf eine Gemeinschaftsinitiative der IHK´s im „Rheinland“ zurückzuführen, in der sich die Kammerbezirke Aachen, Bonn/Rhein-Sieg, Düsseldorf, Köln und Mittlerer Niederrhein zusammengeschlossen haben. Ziel ist die Stärkung der Zusammenarbeit der Wirtschaft und die Weiterentwicklung der Wirtschaftsregion Rheinland zu einem der attraktivsten Standorte Europas. Die Initiative unterstützt die bestehenden teilregionalen Kooperationen und strebt zugleich als Dachmarke die Institutionalisierung einer Metropolregion im Rheinland an. In einer Standortanalyse kommt sie zum Ergebnis, dass das Rheinland im Vergleich mit den wichtigen deutschen Metropolregionen die Leistungsstärkste und Bevölkerungsreichste Region ist (vgl. Bericht zur Regionalarbeit Oktober/November 2009)

 

 

5.2   Treffen der Spitzenrepräsentanten auf der Expo-Real in München

 

Anlässlich der Immobilienmesse Expo-Real in München trafen sich die Spitzenrepräsentanten der Rheinischen Großstädte und Kreise sowie der Industrie und Handelskammern zum informellen Austausch über eine Metropolregion Rheinland. Im Ergebnis wollen die Teilnehmer eine themenbezogenen Kooperation erreichen, um das Rheinland als eigenständige und selbstbewusste Marke zu etablieren. Unter Führung der großen rheinischen Städte Düsseldorf und Köln soll in einem ersten Schritt eine Regio-Konferenz organisiert werden.

 

Hierzu liegt auch ein Antrag der SPD-Fraktion vor (Anlage).

 

 

 

6.      Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

Auf seiner Vorstandssitzung am 09. September 2010 in Düsseldorf wählte der Vorstand Herrn Güther aus der Stadt Velbert zum Nachfolger des stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Serwe, der als Dezernent aus der Kreisverwaltung Mettmann ausgeschieden war und damit auch aus dem Vorstand des Vereins. 

 

Sodann beriet der Vorstand über eine Stellungnahme des Vereins zum Referentenentwurf des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Im Mittelpunkt seiner Stellungnahme macht der Verein deutlich, dass Abfall, der in privaten Haushalten anfällt, auch zukünftig der Kommune überlassen werden soll. Die Überlassungspflicht dürfte durch privat initiierte Wertstoffsammlungen nicht ausgehöhlt werden.  Zum Anzeigeverfahren bei gewerblichen Sammlungen nach § 18 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz-Referentenentwurf macht der Verein deutlich, dass im Gegensatz zu dem Referentenentwurf die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und die Unteren Abfallwirtschaftsbehörden zuständige Behörden seien sollen. Unterschiedliche Auffassungen gab es im Vorstand zum Thema „Aufgabenübertragung durch Beleihung“. Umweltdezernent Mankowsky sprach sich dafür aus, den Kommunen selbst zu überlassen ggfs. über eine Beleihung zu entscheiden.

 

Sodann wurde im Vorstand über Fortbildungsveranstaltungen unter Beteiligung des Vereins zu den Themen „Elektronisches Nachweisverfahren“ und „Wege zur Wertstofftonne / rechtliche Grundlagen“ informiert.

 

 

 

7.      Verkehr

 

          7.1   Gremien des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr

 

Die Sitzung der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr fand am 01.10.2010 in Essen statt. Gegenstand der Beratungen in den Gremien des VRR war im Wesentlichen die Tarifanpassung zum 01.01.2011 und die geplante Einführung eines „Sozialtickets“. Eine Übersicht über die VRR-Tarife ab 01.01.2011 ist dem Bericht zur Regionalarbeit als Anlage beigefügt.