Beschlussempfehlung:

Sachverhalt:

Mit Antrag vom 02.09.2010 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darum gebeten, den TOP „Stolpersteine“ mit auf die Tagesordnung des Kulturausschusses zu setzen (Anlage).

Im Schreiben wurde folgender Beschlussvorschlag formuliert:

Der Kulturausschuss bittet die Kreisverwaltung dafür Sorge zu tragen, dass der von dem Künstler gefertigte Stolperstein für Ernst Junghans an der vorgesehenen Stelle in Dormagen-Stadt Zons auf öffentlichem Grund verlegt werden kann.

Zum Sachverhalt wird seitens der Verwaltung hierzu folgendes ausgeführt:

Der Kulturausschuss der Stadt Dormagen hat in seiner Sitzung am 01.03.2005 einstimmig beschlossen, vom Kölner Künstler Gunter Demnig gefertigte Stolpersteine im Stadtgebiet zu verlegen (Drucksache 7/247). „Stolpersteine“ ist ein Kunstprojekt Gunter Demnigs, das die Erinnerung an die 1933 bis 1945 erfolgte Vertreibung und Vernichtung der Juden, der Zigeuner, der politisch Verfolgten, der Homosexuellen, der Zeugen Jehovas und der Euthanasieopfer im Nationalsozialismus lebendig erhalten soll.

Die Stolpersteine werden vom Künstler gefertigt und persönlich verlegt. Es handelt es sich um 10 cm x 10 cm x 10 cm große Betonquader, auf deren Oberseite eine Messingplatte verankert ist. Auf den Messingplatten werden die Namen und Daten von Menschen eingeschlagen, die während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. Durch den Gedenkstein vor dem letzten freiwillig gewählten Wohnort wird die Erinnerung an diesen Menschen in unseren Alltag geholt.

Von Beginn an waren das Kulturbüro der Stadt Dormagen, das damalige Stadtarchiv Dormagen sowie der Partnerschaftsverein Dormagen-Kiryat Ono an dem Projekt beteiligt. Nach der Verlegung der ersten Stolpersteine schlossen sich Schulen mit den Initiatoren zu einer Stolperstein-AG zusammen, in der ebenfalls die zuvor Genannten eingebunden sind.

Nach der Archivkooperation zwischen dem Stadtarchiv Dormagen und dem Kreisarchiv Neuss sind dem Archiv im Rhein-Kreis Neuss regelmäßig Einladungen zu den Stolperstein-Sitzungen zugegangen. Frau Loth und Frau Skirde, beide Archiv im Rhein-Kreis Neuss, haben seit Jahren an den Sitzungen teilgenommen.

Unter diesen Vorzeichen sind in den vergangenen Jahren eine Reihe von Steinen gelegt worden, die an den jüdischen Holocaust mahnend erinnern.

Mit Schreiben vom 23.04.2010 hat die Stadt Dormagen das Archiv im Rhein-Kreis Neuss zu der Verlegung weiterer Stolpersteine, darunter auch für den „Widerstandskämpfer“ Ernst Junghans, am 14.05.2010 in Dormagen-Zons eingeladen.

Für den Rhein-Kreis Neuss hat Herr Dr. Emsbach mit Schreiben vom 04.05.2010 Bedenken gegen die Verlegung des Stolpersteines für Ernst Junghans geäußert. Wegen der geäußerten Bedenken ist die Verlegung zunächst abgesagt worden.

In der Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Dormagen am 15.06.2010 trug Herr Dr. Emsbach für den Rhein-Kreis Neuss vor, dass die derzeit vorhandenen Quellen eine Einstufung von Ernst Junghans zu einem Widerstandskämpfer nicht rechtfertigen.

Im Nachgang zu dieser Sitzung hat Herr Dr. Emsbach unter Einschaltung des Präsidenten des Landesarchivs Nordrhein-Westfalen das Landesarchiv um Amtshilfe gebeten. Recherchen der Kollegen im Landesarchiv haben allerdings keine weitergehenden Informationen erbracht. Eine Anfrage beim Landeshauptarchiv Koblenz (Bestand Oberpräsidium Rheinprovinz) wurde ebenfalls abschlägig beschieden.

Herr Lonnes wird in der Sitzung des Kulturausschusses zu dem Beschlussvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stellung nehmen.