Betreff
Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.11.2010 zur Bedarfsplanüberprüfung des Bundesverkehrsministers und Antwort der Verwaltung
Vorlage
61/0849/XV/2010
Art
Anfrage (alt)

Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.11.2010 (s. Anlage) wird folgendes ausgeführt:

 

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat am 11.11.2010 die Ergebnisse der gesetzlich vorgeschriebenen Bedarfsplanüberprüfung der Verkehrwege des Bundes vorgelegt. Die derzeitigen Bedarfspläne stammen aus dem Jahr 2003.

 

Im Rahmen der Überprüfung wurden bundesweit die Nutzen-Kosten-Faktoren der einzelnen Straßen- und Schienenprojekte der Bedarfspläne anhand aktueller Werte neu ermittelt.

 

Die Bedarfsplanüberprüfung kommt zu folgendem Gesamtergebnis:

 

Bei den geprüften Straßenprojekten ergeben sich keine Verschiebungen gegenüber der Bedarfsplanaufstellung.

 

Bei den geprüften Schienenprojekten wurde für 9 (von 38) Maßnahmen ein Nutzen-Kosten-Faktor < 1 ermittelt. Dies hat zur Folge, dass für die Projekte keine Bundesmittel bereitgestellt werden dürfen.

 

Von Bedeutung für den Rhein-Kreis Neuss und die Region sind insbesondere die Bewertungen folgender Schienenprojekte:

 

  • (Amsterdam-) Grenze D/NL – Emmerich - Oberhausen (Betuwe-Linie)
  • (Roermond-) Grenze D/NL – Mönchengladbach – Rheydt (Eiserner Rhein)
  • (Venlo-) Grenze D/NL – Kaldenkirchen – Viersen/Rheydt – Rheydt-Odenkirchen (KB 490)

 

 

Sowohl für die Betuwe-Linie (1,2) als auch für den Eisernen Rhein (Historische Trasse 3,5, A52-Variante 1,1) wurden „positive“ Nutzen-Kosten-Faktoren > 1 ermittelt.

 

Hingegen wurde für den zwei bzw. dreigleisigen Ausbau der Strecke Venlo-Rheydt ein „negativer“ Nutzen-Kosten-Faktor < 1 errechnet.

 

Das Bundesverkehrsministerium sieht insgesamt keine Veranlassung, die aktuellen Bedarfspläne aufgrund der Überprüfung formal anzupassen. Auch die Schienenprojekte mit einem Nutzen-Kosten-Faktor < 1 verbleiben im Bedarfsplan, dürfen allerdings derzeit nicht mit Bundesmitteln realisiert werden.

 

Eine erneute Überprüfung der Bedarfsplanmaßnahmen wird im Zuge der Erarbeitung eines neuen Bundesverkehrswegeplanes zum Jahr 2015 erfolgen.

 

Eine Übersicht über die Ergebnisse der überprüften Schienenverkehrsprojekte ist ebenfalls als Anlage beigefügt. Alle Ergebnisse der Überprüfung (Schiene, Straße) sind unter der Internetadresse

 

http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/IR/bedarfsplanueberpruefung.html

 

einsehbar.