Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung Stand November/Dezember 2010 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Energiewirtschaft

1.      Energielabor Rhein-Kreis Neuss

Die Vorbereitungs- und Planungsphase für das Energielabor Rhein-Kreis Neuss wurde mit letzten Abstimmungen zwischen den beteiligten Partnern erfolgreich abgeschlossen. Zwischenzeitlich haben die Stadtwerke Neuss und auch das Forschungszentrum Jülich verbindlich ihre Unterstützung für das Projekt zugesagt.

Der Kooperationsvertrag für das Energielabor soll von allen Beteiligten kurzfristig unterschrieben werden.

Der erste Spatenstich für das Energielabor Rhein-Kreis Neuss wird am 22.01.2011 am Berufskolleg für Technik und Informatik Neuss-Hammfeld durch Landrat Hans-Jürgen Petrauschke erfolgen.

Braunkohlenplanung

A.      Aktuelle Termine

1.   Sitzung des Braunkohlenausschusses

Am 20.12.2010 fand im Kreissitzungssaal in Grevenbroich die 142. Sitzung des Braunkohlenausschusses statt. Schwerpunkt der Sitzung war die Beschlussfassung des Braunkohlenausschusses über die Anregungen im Braunkohlenplanverfahren Umsiedlung Manheim. In seiner Sitzung am 24.04.2009 hatte der Braunkohlenausschuss die Erarbeitung des Braunkohlenplanes „Umsiedlung Manheim“ beschlossen. Die an der Erarbeitung beteiligten Behörden und Stellen konnten in der Zeit vom 02.06. bis 01.10.2009 Anregungen zum Entwurf des Braunkohlenplanes vorbringen.

Am 29.09.2010 wurde eine Erörterung mit den Beteiligten durchgeführt. Der Arbeitskreis Umsiedlung Manheim hat am 05.11.2010 getagt und all seine Empfehlungen an den Braunkohlenausschuss abgegeben. Im Rahmen der Sitzung des Braunkohlenausschusses wurden die vorgebrachten Anregungen und Bedenken beraten und die Aufstellung des Braunkohlenplanes beschlossen.

Weiterhin wurde in der Sitzung des Braunkohlenausschusses eine Anrufungsstelle zur Sicherung der Gleichbehandlung in Entschädigungsfragen für Umsiedler aus Manheim eingerichtet. In weiteren Tagesordnungspunkten beauftragte der Braunkohlenausschuss die Regionalplanungsbehörde mit der Erstellung eines Braunkohlenplanvorentwurfs für die Umsiedlung des Ortes Keyenberg sowie der Orte Kuckum, Unter- und Oberwestrich sowie Berverath (Stadt Erkelenz). Ein Vertreter des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) berichtete darüber hinaus aus dem Arbeitsfeld Feuchtgebiete im Rahmen des Monitorings Garzweiler II.

B.      Betriebsplanungen

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C.      Sonstiges

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