Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalplanung Stand Januar/Februar 2011 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.      Regionalrat

1.1   Neuer Regionalplan

Am 27.01.2011 fand ein Abstimmungstermin zwischen der Regionalplanungsbehörde und Vertretern der Kreise und kreisfreien Städte zur Fortschreibung des Regionalplans statt.

In dem Termin informierte die Regionalplanungsbehörde über die bisher erfolgten Arbeitsschritte (regionale und thematische Planergespräche) und stellte den Zeitplan sowie das weitere Vorgehen bei der Fortschreibung des Regionalplans vor.

Es ist vorgesehen, im Rahmen runder Tische mit den interessierten Verfahrensbeteiligten Themenfelder zu diskutieren. Vorgesehen sind derzeit die Themenbereiche Siedlungsstruktur, Industrie und Logistik, Energie, Infrastrukturkosten, Aktionskarte Verkehr, Agrobusiness und Kulturlandschaften.

Neben den runden Tischen sollen durch die Bezirksregierung Düsseldorf gezielt Akteure mit Expertenwissen zu Arbeitsgesprächen eingeladen werden. Hierbei soll es u. a. um die Themen Bedarfsberechnung für Gewerbe, Monitoring, forstlicher Rahmenplan sowie Raumentwicklung „In und um Düsseldorf“ gehen.

Die Arbeiten sollen im Jahr 2012 in der Entwicklung von Leitlinien für die Fortschreibung des Regionalplans münden.

1.2. Arbeitsgespräch „In und um Düsseldorf“ am 20.01.2011

Am 20.01.2011 fand bei der Stadt Düsseldorf ein interkommunales Arbeitsgespräch „In und um Düsseldorf“ zur regionalen Wohnbaulandentwicklung rund um Düsseldorf statt. In den Arbeitsgesprächen beabsichtigt die Bezirksregierung Düsseldorf Kriterien für zukünftige Wohnbauflächenausweisungen zu entwickeln. Im Rahmen der Veranstaltung wurden durch die Bezirksregierung und eine Vertreterin des Instituts für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS) Berechungen und Modelle zu den (fiskalischen) Folgen von Wohnbaulandentwicklungen vorgestellt.

3.      Region Köln/Bonn e. V.

3.1   Wechsel im Vorsitz der Region Köln/Bonn e. V.

Am 28.03.2011 findet die Mitgliederversammlung der Region Köln/Bonn e. V. statt. Laut Satzung wird im 2-jährigen Turnus der Vorsitz von einem anderen Hauptverwaltungsbeamten übernommen. Es ist vorgesehen, dass der Landrat des Rhein-Kreises Neuss, erster Stellvertretender Vorsitzender der Region Köln/Bonn e. V. wird. Hierdurch ergeben sich auch Änderungen im Hinblick auf die Rechungsprüfung. Die Rechungsprüfung in der Region Köln/Bonn erfolgt immer durch 2 bestellte Rechnungsprüfer (Mitgliedervertrer/innen) aus der Gebietskörperschaft des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden. In der Sitzung des Ältestenrates des Kreistages haben sich die Fraktionen darauf verständigt Herrn Dr. Christian Will (CDU) und Herrn Rainer Thiel (SPD) als Rechnungsprüfer für die Geschäftsjahre 2011 und 2012 vorzuschlagen.

3.2   Zusammenarbeit mit dem Bergischen Städtedreieck

Vertreter der Region Köln/Bonn und des Bergischen Städtedreiecks haben am 10.01.2011 zu einem 1. Kooperationstreffen zusammengefunden. Auf Einladung des Vorsitzenden des Vereins Köln/Bonn e. V., dem Landrat des Rhein-Sieg Kreises Frithjof Kühn reiste eine Delegation des Gesellschafterkreises der Bergischen Entwicklungsagentur nach Köln. Inhalt des Gesprächs war vor allem der Austausch über den jeweiligen Sachstand der regionalen Kooperation in der Region Köln/Bonn bzw. im Bergischen Städtedreieck. Beide Regionen haben institutionelle Strukturen geschaffen bzw. ausgebaut um die im Rahmen des Regionalprogramms des Landes begonnen Prozesse der Zusammenarbeit fortzusetzen. Diese Zusammenarbeit soll über Regionsgrenze hinweg weiter ausgebaut werden. Ein weiteres Thema der Gespräche war die Initiative zur Bildung einer Metropolregion Rheinland. Hierbei wurde auf den geplanten Regiogipfel im September 2011 verwiesen.

4.      Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

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5.      Sonstiges

5.1   Gemeinsame Dezernentenkonferenz mit der IHK Mittlerer Niederrhein

Am 19.01.2011 fand im Kreishaus Neuss eine gemeinsame Dezernentenkonferenz zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der IHK Mittlerer Niederrhein statt. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Bereitstellung angemessener Flächen für die zukünftige gewerbliche und wohnbauliche Entwicklung in der Region. Daneben standen auch die Themen Verkehrsentwicklung, Beschäftigungsförderung, Metropolregion Rheinland und betriebliche Gesundheitsförderung auf der Tagesordnung. Man vereinbarte in diesen Bereichen eine engere Zusammenarbeit.