Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung
Berichtszeitraum Februar / März 2011
Vorlage
61/1042/XV/2011
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreissausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung Stand Februar/März 2011 zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

Energiewirtschaft

 

A.      Aktuelle Termine

 

1.      Smart-Energy Messe

 

Am 26. und 27.03.2011 findet in der Stadthalle Neuss die diesjährige Smart-Energy Messe statt. Auch in diesem Jahr ist der Rhein-Kreis Neuss auf der Messe vertreten und wird im Rahmen einer Vortragsveranstaltung über den aktuellen Stand zum Projekt Energielabor am Standort des BTI Hammfeld informieren.

 

2.      Runder Tisch zur geplanten 380 kV-Hochspanunngsfreileitung Osterath-Gohr-Rommerskirchen

 

Auf Einladung des Staatssekretärs im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Herr Udo Paschedag, fand am 10.02.2011 im Hause des Ministeriums ein erster runder Tisch zur geplanten 380 kV-Hochspannungsleitung Osterath-Gohr-Rommerskirchen statt. Neben Vertretern des Firma Amprion als Vorhabensträger nahmen an dem Termin Vertreter der von der Planung betroffenen Gebietskörperschaften (Rhein-Kreis Neuss, Stadt Meerbusch, Stadt Kaarst, Stadt Neuss, Stadt Grevenbroich, Stadt Dormagen, Gemeinde Rommerskirchen), von Bürgerinitiativen zu der geplanten Hochspannungsleitung (BI Erdkabel Kaarst, BI Pro Erdkabel Neuss-Reuschenberg, BI Gut Lohhof) sowie des BUND teil. Für die ebenfalls in Planung befindliche Leitung Fellerhöfe-St. Tönis nahmen Vertreter der Stadt Krefeld bzw. des Bürgervereins Tackheide an dem Termin teil.

 

Nach einer Vorstellung der beiden Leitungsvorhaben durch Vertreter der Firma Amprion fand ein intensiver Austausch der Beteiligten zu den Vorhaben statt. Im Mittelpunkt standen hierbei Fragen alternativer Trassenführungen (räumliche Verschiebungen), alternative Verlegetechniken (Erdkabelverlegung, Hochspannungs-Gleichstromübertragung (HGÜ)) sowie zu rechtlichen Rahmenbedingungen (Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG), landesrechtliche Einflussnahmemöglichkeiten auf der Grundlage des Raumordnungsrechtes, Anwendung des Abstandserlasses NRW).

 

Die Teilnehmer vereinbarten die Gespräche am Runden Tisch fortzusetzen. Zum nächsten Termin sollen von der Firma Amprion Konzepte mit alternativen Trassenführungen erarbeitet und dort vorgestellt werden. Seitens des Ministeriums werden Rechtsprüfungen zur Anwendung des Abstandserlasses NRW sowie zu raumordnerischen Steuerungsmöglichkeiten durchgeführt. Eine konkrete Terminfestlegung erfolgte nicht.

 

 

 

B.      Sonstiges

 

1.      Gewächshauspark Neurath

 

Knapp anderthalb Monate nach dem 1. Spatenstich hat nunmehr der Innenausbau des Gewächshausparks am Kraftwerksstandort Neurath begonnen. Der Zeitplan sieht vor, dass im Mai 2011 die ersten Pflanzen eingesetzt werden können. Eine Pressemitteilung vom 24.02.2011 ist dem Bericht zur Braunkohlenplanung als Anlage beigefügt.

 

 

 

 

Braunkohlenplanung

 

 

A.      Aktuelle Termine

 

1.      Sitzung des Braunkohlenausschusses

 

Die nächste Sitzung des Braunkohlenausschusses findet am 08.04.2011 statt. Die Tagesordnung liegt dem Rhein-Kreis Neuss noch nicht vor. Über die Sitzung wird im kommenden Bericht zur Braunkohlenplanung berichtet werden.

 

2.      Monitoring Garzweiler II

                   Arbeitskreis Feuchtbiotop, Natur und Landschaft

 

Am 09.02.2011 tagte der Arbeitskreis Feuchtbiotope, Natur und Landschaft. Auf der Tagesordnung stand die Vegetationsentwicklung in den Dauerquadranten der Ziel-1-Gebiete im Jahr 2010. Die Auswertung ergab, dass insgesamt keine sümpfungsbedingten Vegetationseinflüsse erkennbar waren. Weiterhin wurden die Ergebnisse des Monitorings 2009 in den Gewässern der Ziel-1-Gebiete (z. B. Schwalm) vorgestellt. Hier zeigt sich eine naturraumtypische Entwicklung. Darüber hinaus wurde über die Ermittlung der Kompensationsmaßnahmen im Gebiet des Millicher Bachs beraten und Einvernehmen erzielt.