Betreff
Inklusion
Vorlage
40/1076/XV/2011
Art
Beschlussvorlage

Beschlussempfehlung:

Der Kreistag beschließt auf Empfehlung des Schulausschusses,

 

  1. dem als Anlage beigefügten Bericht zur Inklusion zuzustimmen und

 

  1. auf der Grundlage dieses Berichtes und des vom Landesgesetzgeber zu schaffenden Rahmens, insbesondere im Schulgesetz von Nordrhein-Westfalen, die Verwaltung zu beauftragen, die Inklusion für den Bereich der Schule in Kooperation mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden nach Maßgabe der UN-Behindertenrechtskonvention im Einvernehmen mit dem Kreistag umzusetzen.

 

Sachverhalt:

Auf Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und FDP befassten sich der Kreistag und seine Ausschüsse seit dem Frühjahr 2010 mit dem Thema Inklusion. Der Schulausschuss beschloss in seiner Sitzung am 08.11.2010, im Januar 2011 der Inklusion im Schulsystem eine Sondersitzung des Schulausschusses zu widmen. Diese Sondersitzung fand am 17.01.2011 statt. Den Vorlagen zum Tagesordnungspunkt „Inklusion“ für die Schulausschuss-Sitzungen am 08.11.2010 und am 17.01.2011 waren umfangreiche Materialien zur Inklusion beigefügt, auf die in diesem Zusammenhang verwiesen wird (Sitzungsvorlage-Nr. 40/0721/XV/2010 und 40/0868/XV/2010).

 

Am 20.01.2011 haben die Schuldezernenten des Kreises sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden das weitere Vorgehen erörtert. Es bestand Konsens, dass die weitere Entwicklung der schulischen Inklusion auf kommunaler Ebene abhängig ist von den gesetzgeberischen Vorgaben des Landes. Bis dahin solle der Status quo in Hinblick auf Gemeinsamen Unterricht und Integrative Lerngruppen erhalten werden.

 

Eine Änderung des Schulgesetzes ist bisher nicht erfolgt. Auch hat die Landesregierung bisher keinen Gesetzentwurf eingebracht.

 

Der Schulausschuss hat in seiner Sondersitzung am 17.01.2011 eine Empfehlung an den Kreistag verabschiedet.