Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum Mai/Juni 2011
Vorlage
61/1260/XV/2011
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Stand Mai/Juni 2011 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

1.      Regionalrat

 

1.1   Sitzung des Regionalrates

 

Am 16.06.2011 fand bei der Stadt Düsseldorf die 44. Sitzung des Regionalrates statt. Zu seiner Vorbereitung tagten am 08.06. 2011 der Verkehrsausschuss und am 09.06.2011 der Planungsausschuss.

 

Im Mittelpunkt der Sitzung stand der Aufstellungsbeschluss für die 69. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet des Kreises Kleve (Virtueller Gewerbeflächenpool). Durch den virtuellen Gewerbeflächenpool soll ein alternativer Weg der Regionalplanung weg von der sogenannten Angebotsplanung hin zu einer stärkeren Nachfrage orientierten regionalplanerischen Steuerung gefunden werden. Aufgehobene Gewerbereserven werden hierbei in ein Flächenkonto eingebucht. Das Konto ist unter bestimmten Voraussetzungen im Wege eines beschleunigten Verfahrens nutzbar.

 

Der Regionalrat hat in seiner Sitzung den Aufstellungsbeschluss gefasst.

 

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde über den Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie informiert. Mitte 2012 sollen in einem Umsetzungsfahrplan die notwendigen umsetzbaren und finanzierbaren Maßnahmen für jedes Gewässer erarbeitet werden.

 

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde der Regionalrat durch einen Vertreter der IHK Aachen über den aktuellen Stand zur Innovationsregion Rheinisches Revier informiert.

 

1.2   Neuer Regionalplan

 

Im Verfahren zur Regionalplanfortschreibung führt die Bezirksregierung Düsseldorf derzeit themenbezogene „Runde Tische“ durch. Die Ergebnisse sollen mit in die Vorbereitung eines Entwurfs zu Leitlinien für die zukünftige Regionalplanung einfließen. Im Fokus stehen hierbei die fachlichen Auseinandersetzungen mit verschiedenen Themenfeldern.

 

Runde Tische fanden am 11.05.2011 zum Thema großflächiger Einzelhandel, am 12.05.2011 zum Thema Kulturlandschaften und am 15.06.2011 zur Aktionskarte Verkehr statt. Mit den Themenbereichen Agrobusiness, Energie sowie Gewerbe, Industrie und Logistik werden sich die Planungsexperten aus der Region in weiteren Terminen ebenso beschäftigen, wie mit dem Thema Infrastrukturkosten.

 

 

 

2.      Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1   Arbeitskreis Natur und Landschaft

 

Am 15.05.2011 fand eine Sitzung des Arbeitskreises Natur und Landschaft statt. Beraten wurde insbesondere über den Sachstand der einzelnen Projekte. Weiterhin wurde die Erweiterung der Planungen zum Kulturlandschaftsnetzwerk der Region im Hinblick auf eine Qualifizierung für eine potentielle EU-Förderung u. a. für den südlichen Bereich des Rhein-Kreises Neuss diskutiert.

 

2.2   Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V.

 

Am 14.06.2011 fand in der Geschäftsstelle der Region Köln/Bonn e. V. die 77. Vorstandssitzung statt.

Die Geschäftsführung berichtete aus den Arbeitsgremien. Für Freitag, den 20.01.2012 ist die Veranstaltung „Energie-Dialog“ im Forum in Leverkusen vorgesehen. Die Planungen für die Veranstaltung laufen. Ziel der Veranstaltung ist es, die Entscheidungsträger der Region über den Sachstand von Forschung und Entwicklung im Bereich Energie/Klima zu informieren. Vorgesehen sind u. a. Vorträge zu Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Energieeinsparung sowie Fachforen. Weiter wurde über den Sachstand der erfolgreich arbeitenden Kooperationsrunde Kultur berichtet und erste konkrete Projektbeispiele vorgestellt (Rheinisches Lesefest, Tonfolgen, Stundengebet).

 

Darüber hinaus wurde über die geplante Kooperationsvereinbarung mit dem bergischen Städtedreieck informiert. Anfang des Jahres hatte sich die Geschäftsführung mit Vertretern des bergischen Städtedreiecks zusammengefunden. Es wurde vereinbart u. a. in den Bereichen Tourismus/Naherholung, Branchennetzwerke, Wissenschaft/Forschung und Energie in Zukunft mehr zusammenzuarbeiten. Es ist vorgesehen, eine Kooperationsvereinbarung in der zweiten Jahreshälfte zu unterzeichnen.

Ferner wurde über den Verlauf der METREX-Konferenz in Athen am 11. bis 13.05.2011 berichtet. Die offizielle Aufnahme des Region Köln/Bonn e. V., mit Übergabe der Mitgliedsurkunde, soll in der zweiten Halbjahrestagung von METREX in Hamburg erfolgen.

 

2.3   Gemeinsame Sitzung der Arbeitsgremien

 

Der Region Köln/Bonn e. V. führt am 12.07.2011 eine gemeinsame Tagung der Arbeitskreise der Region Köln/Bonn e. V. durch. Die Veranstaltung dient dem fachlichen Austausch der Gremien untereinander.

 

 

 

3.      Regionale 2010

 

3.1   Langer Tag der Region

 

Am 21.06.2011 fand auf Schloss Eulenbroich in Rösrath der Lange Tag der Region statt. Der diesjährige Lange Tag war gleichzeitig Abschluss der Regionale 2010. Im Rahmen der Veranstaltung wurde der Staffelstab an die Region Südwestfalen übergeben, in der die Regionale 2013 stattfinden wird.

 

 

 

4.      Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

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5.      Sonstiges

 

5.1   Metropolenkongress Rheinland

 

Am 21.07.2011 findet in der Köln-Messe der Metropolenkongress Rheinland unter dem Motto „Einzeln stark – gemeinsam unschlagbar“ statt. Ausrichter ist die IHK-Initiative Rheinland in der die Industrie- und Handelskammern Aachen, Bonn/Rhein-Sieg, Düsseldorf, Köln, Mittlerer Niederrhein und Wuppertal-Solingen-Remscheid vertreten sind.

Geplant sind u. a. Fachforen zu den Themenbereichen Mobilität und Infrastruktur, Kultur und Tourismus, Wissen und Innovation sowie Standortmarketing.