Beschlussempfehlung:

Der Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Überarbeitung und Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes an Kreisstraßen aus dem Jahre 2002 zu beauftragen und zügig voranzutreiben. Die Ergebnisse und das neue „Radverkehrskonzept 2012“ werden dann in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.

Sachverhalt:

In der letzten Sitzung des Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss am 23.02.2011 wurde von Seiten der Politik angeregt, das bestehende Radverkehrskonzept entlang der Kreisstraßen aus dem Jahre 2002 zu überarbeiten und fortzuschreiben. Die Verwaltung hat die Eingabe geprüft und nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Im Winter 2000 wurde das Ingenieurbüro Brilon-Bondzio-Weiser mit der Erstellung eines Konzeptes für Radwege entlang der Kreisstraßen im Rhein-Kreis Neuss beauftragt. Die damalige Aufgabe bestand in der Kartierung und Zustandserfassung der vorhandenen Radverkehrsanlagen und in der Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen. Auf der Grundlage einer Schwachstellenanalyse und einer Auswertung der bestehenden Planungen wurde ein Bewertungsverfahren zur Festlegung von Prioritäten für die Umsetzung von Verbesserungsmaßnahmen erarbeitet.

Im Jahr 2002 wurde das Radwegekonzept entlang der Kreisstraßen im Rhein-Kreis Neuss letztendlich veröffentlicht und vorgestellt. Im Laufe der letzten Jahre wurde es konsequent und kontinuierlich unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushalts- und Fördermittel umgesetzt.

Nach einem Zeitraum von nunmehr knapp 9 Jahren wird von Seiten der Verwaltung eine Überarbeitung und Fortschreibung des Konzeptes als sinnvoll erachtet. In einigen Fällen haben sich neue Randbedingungen ergeben, die eine Überarbeitung sinnvoll und notwendig machen. Auf der einen Seite hat sich der Zustand der bestehenden Radverkehrsanlagen durch vielfältige Einflüsse, was zu Sicherheitseinbußen führen kann, geändert. Auf der anderen Seite haben sich seit der letzten Analyse teilweise neue Radverkehrsbeziehungen entwickelt, die bisher noch nicht oder nur unzureichend durch Radverkehrsanlagen gesichert geführt werden. Darüber hinaus sind landesweite Netzplanungen zur Förderung des Radverkehrs zu berücksichtigen.

Des Weiteren haben sich seit der Erarbeitung des letzten Konzeptes auch die rechtlichen Rahmenbedingungen (Straßenverkehrs-Ordnung, Empfehlungen für Radverkehrsanlagen) verändert, so dass sich allein hieraus schon Neubewertungen ergeben können.

Mit der Überarbeitung, Aktualisierung und Fortschreibung des Radwegekonzeptes entlang der Kreisstraßen sollen die planerischen Voraussetzungen für die Berücksichtigung mittel- und langfristiger baulicher Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Straßenbauprogramm des Rhein-Kreises Neuss geschaffen werden. Es soll für die zukünftige Radverkehrsentwicklung ein aktuelles, konkretes, maßnahmen- und umsetzungsorientiertes Konzept entworfen werden. Dabei soll das vorhandene Radverkehrsnetz entlang der Kreisstraßen unter Einbeziehung der übrigen klassifizierten Straßen und der bisherigen Planungen des Kreistiefbauamtes auf Sicherheit und Funktionalität überprüft werden. Als Zielvorgabe soll ein Maßnahmenkatalog entstehen, der alle Radwegebaumaßnahmen enthält, die die Sicherheit und Leichtigkeit des Radverkehrs verbessern und das Radwegenetz sinnvoll komplettiert.

Das neue „Radverkehrskonzept 2012“ soll dazu dienen, den Umfang und eine sinnvolle Prioritätenreihung zukünftiger Verbesserungs- und Ergänzungsmaßnahmen nachvollziehbar und transparent darzustellen.