Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum August - September 2011
Vorlage
61/1388/XV/2011
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Regionalbericht Stand August – September 2011 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

  1. Regionalarbeit

 

Am 06.10.2011 fand bei der Bezirksregierung Düsseldorf die 45. Sitzung des Regionalrates statt. Zu seiner Vorbereitung tagten am 14.09.2011 der Strukturausschuss sowie am 22. und 29.09.2011 der Planungsausschuss. Der für die Sitzung vorgesehene Tagesordnungspunkt zur 76. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf „Hombroich Raumortlabor“ (Erarbeitungsbeschluss) wurde durch die Bezirksregierung von der Tagesordnung abgesetzt, da noch Abstimmungsbedarf bezüglich des landesplanerischen Vertrages gesehen wird.

 

Für den Rhein-Kreis Neuss waren folgende Tagesordnungspunkte von Bedeutung:

 

·         Rheinblick - Das Regionalmonitoring für die Planungsregion Düsseldorf

hier: Energiermonitoring – Auswertungsbericht der Erhebung zum 01.01.2011

 

Die Bezirksregierung legte einen Auswertungsbericht zum 01.01.2011 zum Energiemonitoring vor. Der Bericht beinhaltet eine Zusammenfassung der erhobenen Daten über die raumrelevanten Planungen und Vorhaben im Bereich der Energieerzeugung.

 

 

 

 

 

 

 

 

Im Rhein-Kreis Neuss bestehen folgende Anlagen:

 

 

Kraftwerke/Anlagen mit fossilen Einsatzstoffen

 

Status quo zum 01.01.2011

Genehmigte Gesamtleistung in MW (Feuerwärmeleistung)

Anzahl errichteter Anlagenkomplexe

Grevenbroich (NE)

6.575 MW

2

Dormagen (NE)

27 MW

4

Neuss (NE

25 MW

43

 

 

Müllverbrennungsanlagen/-heizkraftwerke und Deponie-/Klärgasnutzung

 

Status quo zum 01.01.2011

Genehmigte Gesamtleistung in MW (Feuerwärmeleistung)

Anzahl errichteter Anlagenkomplexe

Bemerkungen

Neuss (NE)

4,4 MW

1

Klärgas

 

 

Windenergieanlagen

 

Status quo zum 01.01.2011

Prozentualer Anteil FNP-Flächen an Gesamtfläche

Genehmigte elektr. Gesamtleistung in MW

Anzahl errichteter Anlagen

Grevenbroich (NE)

3,1 %

23,35 MW

20

Kaarst (NE)

1,9 %

12,0  MW

6

Korschenbroich (NE)

1,6 %

15,5  MW

9

Jüchen (NE)

0,7 %

0     MW

0

Dormagen (NE)

0,5 %

2,4  MW

3

Meerbusch (NE)

0,3 %

2,4  MW

3

Rommerskirchen (NE)

0,2 %

3     MW

2

Neuss (NE)

0    %

0     MW

0

 

 

Freiflächen-Solarstromanlagen

 

Status quo zum 01.01.2011

Prozentualer Anteil FNP-Flächen an Gesamtfläche

Genehmigte elektr. Gesamtleistung in MW

Anzahl errichteter Anlagen

Grevenbroich (NE)

0,06 %

1,2 MW

3

 

 

Bioenergieanlagen

 

Status quo zum 01.01.2011

Genehmigte Gesamtleistung in MW (Feuerwärmeleistung)

Anzahl errichteter Anlagenkomplexe

Neuss (NE)

21,52 MW

9

Dormagen (NE)

1,56 MW

2

Grevenbroich (NE)

0,72 MW

1

 


 

·         Rheinblick - Das Regionalmonitoring für die Planungsregion Düsseldorf

hier: Rohstoffmonitoring – Auswertungsbericht der Erhebung zum 01.01.2011

 

In seiner Sitzung am 12.12.2002 hatte der Regionalrat die Bezirksplanungsbehörde beauftragt ein Rohstoffmonitoring durchzuführen und turnusmäßig in den Sitzungen über den jeweiligen Stand des Abgrabungs-/Gewinnungsgeschehen zu berichten. Im Rahmen dieser turnusmäßigen Berichterstattung legte die Bezirksregierung nunmehr den Auswertungsbericht der Erhebung zum 01.01.2011 vor. Im Vergleich zum Erhebungszeitraum 2007/2008 ist der Flächenverbrauch durch die Kies- und Landgewinnung um ca. 25 % und durch die Ton- und Schluffgewinnung sogar um 45 % gesunken. Die Jahresfördermenge bei Kalkstein und Dolomit sank um 10 %.

 

Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass die Rohstoffversorgung in der Planungsregion Düsseldorf langfristig gesichert ist und zurzeit kein Handlungsbedarf für die Darstellung neuer BSAB oder Sondierungsbereiche besteht. Von besonderer Bedeutung für den Rhein-Kreis Neuss ist die gebündelte Gewinnung der Rohstoffe aus dem Bereich der Braunkohlentagebaue.

 

 

 

 

  1. Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1      Vorstandssitzung

 

Am 19.09.2011 fand die Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt. In der Sitzung wurde über das Innovationsprogramm Rheinisches Revier des Landes NRW berichtet. Zielsetzung des Region Köln/Bonn e. V. ist es, dass die Region aus sich heraus Entwicklungsschwerpunkte identifiziert, die in den nächsten Jahrzehnten eine nachhaltige Wirtschaftsstruktur gewährleisten.

 

Es wurde darauf hingewiesen, dass am 10.11.2011 die Tagung „Rheinisches Braunkohlenrevier: Partnerschaft leben- gemeinsam handeln“ im Schloss Paffendorf (Bergheim) stattfindet.

 

Weiterhin wurde zum Thema Metropolregion auf die anstehenden Großveranstaltungen (Regiogipfel Rheinland (siehe Punkt 3) und METREX-Konferenz mit dem Hauptthema „Klimaschutz in Europa“ am 07.10.2011 in Hamburg) hingewiesen.

 

 

 

  1. Regiogipfel Rheinland

 

Am 22.09.2011 fand auf der MS Rheinfantasie der 1. Regiogipfel Rheinland statt.

 

Eingeladen hatten die Oberbürgermeister der Städte Köln und Düsseldorf. Auf der dreistündigen Fahrt von Köln nach Düsseldorf einigten sich die rd. 40 Teilnehmer darauf, die bestehende Zusammenarbeit intensiv auszubauen. Erstmals war es gelungen eine große Anzahl von rheinischen Landräten und Oberbürgermeistern mit dem Ziel einer gemeinsamen Dachmarke zusammen zu bringen. Schwerpunkt der Beratungen waren die Themen Verkehr und Kultur. Neben einer besseren Präsentation des kulturellen Angebotes sowie der Idee ein Museumsticket für die Region einzuführen beschäftigte man sich mit dem Bereich Verkehr und hier insbesondere mit dem stark wachsenden Güterverkehr. Weiterhin haben sich die rheinischen Hauptverwaltungsbeamten dafür ausgesprochen, ein gemeinsames Nahverkehrsticket für die Bereiche Köln und Düsseldorf einzuführen. Die Fachhochschulen Köln und Düsseldorf sollen damit beauftragt werden einen Namen sowie ein Logo für eine Metropolregion zu entwickeln.

 

 

 

  1. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

Seine diesjährige Vorstandsklausursitzung führte der Abfallwirtschaftsverein am 08./09.09.2011 in Frankfurt/Main durch.

Im Mittelpunkt der Beratungen standen die derzeit teilweise kontrovers zwischen Bundestag und Bundesrat geführte Diskussion zur Neufassung des Kreislaufwirtschafts-/Abfallgesetzes und das zu erwartende Vermittlungsverfahren. Seine kommunal geprägte Position insbesondere zur Wertstofftonne und der gewerblichen Wertstofferfassung hatte der Verein bereits im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen an alle Bundestagsabgeordneten aus dem Vereinsgebiet mit der Bitte um Unterstützung gesandt.

 

Der Vorstand befasste sich auch mit der inhaltlichen Vorbereitung der für den 18.01.2012 vorgesehenen Mitgliederversammlung.

 

Breiten Raum nahmen auch eine Information über die Abfallwirtschaft im Rhein-Main-Gebiet und ein abfallwirtschaftlicher Erfahrungsaustausch ein. Im Rhein-Main-Gebiet haben sich 1998 nach gesetzlicher Auflösung des Umweltverbandes Frankfurt die bis dato dazugehörenden acht Kreise und kreisfreien Städte freiwillig zur Erfüllung ihrer Entsorgungspflicht in der Rhein-Main Abfall GmbH zusammengeschlossen. Für die thermische Abfallbehandlung nutzt die Region u. a. die Verbrennungsanlage in Frankfurt, deren Betrieb und Wirtschaftlichkeit dargestellt wurde. Zum Sitzungsprogramm gehörte auch ein Besuch des neuen Kraftwerks im Industriepark Höchst, in dem aus der Aufbereitung von Haus- und Sperrmüll gewonnenen Ersatzbrennstoffen elektrische und thermische Energie zur Versorgung der ansässigen Industrie erzeugt werden.

Aus der Sitzung ergaben sich interessante Aspekte für die Gestaltung der Abfallwirtschaft einschl. regionaler Kooperation im Vereinsgebiet.

 

 

 

  1. Sonstiges

 

. / .