Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
August / September 2008
Vorlage
61/260/2008
Art
Bericht

Beschlussempfehlung:

 

 

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit, Stand August / September 2008 zustimmend zur Kenntnis.

Sachverhalt:

 

 

1.                     Regionalrat

 

1.1.              Sitzungen des Regionalrates

 

Am 18.09.2008 fand bei der Bezirksregierung Düsseldorf unter dem Vorsitz von Landrat Dieter Patt die Sitzung des Regionalrates statt. Zu seiner Vorbereitung tagten am 10.09.2008 der Planungsausschuss und am 11.09.2008 der Verkehrsausschuss.

Für den Rhein-Kreis Neuss waren folgende Tagesordnungspunkte von Bedeutung:

 

·           51. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) (Änderung der Vorgaben zur Rohstoffsicherung und - gewinnung)

 

In seiner Sitzung am 14.06.2007 hatte der Regionalrat beschlossen, das Verfahren zur 51. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf einzuleiten. Die Änderung umfasst insbesondere die Darstellung von Sondierungsbereichen (Reservegebiete für den oberirdischen Abbau nicht energetischer Bodenschätze). Insgesamt sind 2 Beteiligungsrunden durchgeführt worden. In der 1. öffentlichen Auslegung waren im Rhein-Kreis Neuss Flächen auf dem Gebiet der Städte Neuss, Kaarst, Meerbusch, Grevenbroich und Dormagen betroffen. Nach dieser Beteiligungsrunde erfolgte eine Aktualisierung der Unterlagen durch die Bezirksregierung Düsseldorf. Die überarbeiteten Unterlagen sahen für den Rhein-Kreis Neuss eine Reduzierung der Flächen vor, lediglich im Gebiet der Stadt Dormagen waren noch 2 Sondierungsbereiche vorgesehen. Gegen die Neu hinzugekommene Fläche zwischen Dormagen-Rheinfeld und Zons hatten sowohl die Stadt Dormagen als auch der Rhein-Kreis Neuss erhebliche Bedenken im Rahmen des Beteiligungsverfahrens vorgebracht.

 

Die nunmehr zur Beschlussfassung vorgelegten Unterlagen enthalten die strittige Fläche zwischen Dormagen-Rheinfeld und Zons nicht mehr. Auf dem Gebiet der Stadt Dormagen ist lediglich noch die Fläche in Dormagen-Gohr enthalten.

 

Neu hinzugekommen ist im Verlauf des Verfahrens eine Fläche auf dem Gebiet der Stadt Korschenbroich. Es handelt sich hierbei um die Erweiterung einer bestehenden Auskiesung in Kleinenbroich (Pferdsbroich). Die Fläche wurde im Nachgang zur 2. Beteiligungsrunde aufgenommen. Die Stadt Korschenbroich unterstützt die weitere Abgrabung in diesem Bereich.

 

Der Regionalrat hat in seiner Sitzung den Aufstellungsbeschluss gefasst.

 

 

·           59. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Grevenbroich (Gewächshauspark am Standort Kraftwerk Neurath und Verlagerung eines GIB)

 

Am Kraftwerksstandort Neurath auf dem Gebiet der Stadt Grevenbroich soll das Projekt „Gewächshauspark“ realisiert werden. Hierzu ist die Änderung des Regionalplans erforderlich. Ein ca. 12 ha großer Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) für interkommunale sowie energieintensive Betriebe soll u. a. aufgrund vorhandener Gründungsprobleme (ehemaliges Rekultivierungsgebiet) an einen anderen Standort verlagert werden. Im Gegenzug soll auf dem derzeitigen Standort des GIB ein Gewächshauspark für den Unterglasanbau von Nahrungsmitteln entstehen. Der betroffene Bereich von 33 ha Größe soll zukünftig im Regionalplan als allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich mit Zweckbindung „Unterglasbetriebe“ dargestellt werden.

 

Am 21.08.2008 fand in Grevenbroich eine Informationsveranstaltung einschließlich der Besichtigung der Flächen und des BOA-Standortes Kraftwerk Neurath für die Mitglieder des Regionalrates statt.

 

Der Regionalrat hat in seiner Sitzung den Erarbeitungsbeschluss gefasst.

 

Unabhängig von der GEP-Änderung wird derzeit auch die Möglichkeit der Fernwärmenutzung für Neurath geprüft.

 

 

 

2.                     Agrobusiness

 

Mit Schreiben vom 28.04.2008 hat das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen bekannt gegeben, dass eine unabhängige Jury den Wettbewerbsbeitrag zum Agrobusiness zur Förderung vorgeschlagen hat.

 

Derzeit läuft das Antragsverfahren für einzelne Teilprojekte zwischen der Koordinierungsstelle Agrobusinessregion Niederrhein und dem Ministerium.

 

Mit Entscheidungen über die ersten Teilanträge, insbesondere zum Clustermanagement und zum Clustermarketing, ist voraussichtlich im letzten Quartal 2008 zu rechnen.

 

Nächster Sitzungstermin des Initiativkreises ist der 11. November 2008 im Kreishaus Wesel.

 

 

 

3.                     Creative Regions

 

Der Kreisausschuss des Rhein-Kreises Neuss hat in seiner Sitzung am 03.09.2008 einer Teilnahme des Rhein-Kreises Neuss am Projekt „Creative Regions – Kreative Regionen“ im Falle einer Akzeptanz als INTERREG IV B-Projekt zugestimmt.

 

Die offizielle Absichtserklärung des Rhein-Kreises Neuss zur verbindlichen Teilnahme am Projekt wurde von Herrn Landrat Patt mit Datum vom 16.09.2008 unterschrieben und dem EU-Projektsektretariat in Lille übersandt.

 

Wie ursprünglich geplant, wird Cheshire County aus England die Rolle des Lead Partners innerhalb des Gesamtprojektes übernehmen. Als zusätzlicher Partner ist in der Zwischenzeit noch der Regionalverband Ruhr hinzugekommen.

 

Der offizielle Antrag zur Aufnahme als INTERREG VI B-Projekt wird fristgerecht am 02.10.2008 in Lille gestellt.

Mit einer Entscheidung durch die EU wird Mitte Dezember 2008 gerechnet.

 

 

 

4.        Sonstiges

 

4.1                Hombroich Raumortlabor

 

Am 19.09.2008 fand die Eröffnung der Ausstellung plan 08 im Museum Ludwig in Köln durch Landrat Dieter Patt und den Museumsdirektor Prof. Kasper König statt. Die plan 08 ist ein Forum aktueller Architektur und findet in der Zeit vom 19.09. bis 26.09.2008 statt. Anlässlich der von plan 08 im Museum Ludwig gezeigten Ausstellung und des dort stattfindenden Symposiums wurde auch das Projekt Hombroich Raumortlabor einem anerkannten Fachpublikum vorgestellt.

 

4.2      Arbeitskreis Nordkanal

 

Der Nordrhein-Westfalen Tourismus e.V. hat nach einer Bereisung durch eine Expertengruppe am 20.8.2008 entschieden, den Titel „Radroute des Jahres 2009 in NRW“ an die „Fietsallee“ am Nordkanal zu vergeben.

Die Bewertungskommission kommt zu dem Ergebnis, dass die länderübergreifende Wegweisung besonders ausgefallen sei. Mit dem blau-grünen Band unterscheide sich die „Fietsallee“ deutlich von anderen Radrouten. Auch fand die Aufbereitung geschichtlicher Hintergrundinformationen auf zahlreichen Informationstafeln sowie die Ausstattung der Rastplätze Beachtung.

 

Es wurden jedoch Verbesserungen vorgeschlagen, die noch vor Beginn der Radfahrsaison 2009 umgesetzt werden sollten. So wurde u. a. eine qualifizierte Wartung erneuerungsbedürftiger Teilabschnitte insbesondere „wassergebundener“ Decken angeregt.

Der Arbeitskreis Nordkanal wird sich hiermit am 24.10.2008 beschäftigen.

 

Die Preisverleihung findet im Rahmen einer gesonderten Veranstaltung zur Eröffnung der Radsaison 2009 auf der „Fietsallee“ am Nordkanal statt.

 

 

4.3                Anfrage im Kreisausschuss vom 13.08.2008 zum ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan und Förderprogramm für Investitionen des ÖPNV im besonderen Landesinteresse/Bahnsteigverlängerungen an den S-Bahnen-Stationen in Neuss-Süd, Norf und Nievenheim

 

Zu den Bahnsteigverlängerungen an S-Bahn-Stationen liegt dem Rhein-Kreis Neuss nunmehr das Antwortschreiben des VRR vor. Das Schreiben ist dem Bericht zur Regionalarbeit als Anlage beigefügt.