Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung
Berichtzeitraum September/Oktober 2011
Vorlage
61/1450/XV/2011
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung Stand September/Oktober 2011 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Energiewirtschaft

 

1.1 Innovationsregion Rheinisches Revier

 

Am 14.10.2011 fand im Kraftwerk Niederaußem die 3. Sitzung des Beirates der Innovationsregion Rheinisches Revier statt.

Die Geschäftsstelle der Innovationsregion gab einen Überblick über die Tätigkeit und die ersten Ergebnisse aus den 11 gebildeten Arbeitsgruppen. Weiterhin legte die Geschäftsstelle einen Arbeitsbericht Innovationsregion Rheinisches Revier (Anlage 1) vor, der einen Überblick über den bisherigen Arbeitsprozess und einen Ausblick auf den weiteren Weg zur Erstellung eines konkreten Innovationsprogramms für das Rheinische Revier enthält.

 

Die nächste Sitzung des Beirates wird am 09.03.2012 stattfinden. In der Zwischenzeit werden die Arbeitsgruppen ihre inhaltliche und thematische Arbeit fortsetzen.

 

  1. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln – Kraftwerksstandort Bergheim-Niederaußem –

 

Mit Schreiben vom 19.10.2011 hat die Bezirksregierung Köln den Rhein-Kreis Neuss am Konsultationsverfahren (Scoping) für den Neubau eines Kraftwerksblocks am Kraftwerk Niederaußem beteiligt.

 

Die RWE Power AG plant im Zuge des Kraftwerkserneuerungsprogramms am Standort Bergheim-Niederaußem die Errichtung eines Braunkohlenkraftwerks mit einer Kapazität von insgesamt 1.100 Megawatt. Für das Vorhaben soll eine ca. 23 ha große Fläche nordöstlich des bestehenden Krafwerksstandortes in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus werden im Anschluss an diese Flächen ca. 27 ha temporär als Baustelleneinrichtungsfläche benötigt. Mit Aufnahme des kommerziellen Betriebes sollen am Standort Niederaußem 4 Blöcke von je 300 Megawatt-Kraftwerkskapazität stillgelegt werden.

 

Das im Jahr 1994 zwischen der Landesregierung NRW und RWE Power vereinbarte Kraftwerkserneuerungsprogramm sieht zudem die schrittweise Abschaltung aller 150- MW-Blöcke im rheinischen Revier bis Ende 2012 vor.

 

Das Vorhaben macht eine Änderung des Regionalplans Köln erforderlich, da die erforderlichen Flächen derzeit als „Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich“ dargestellt sind. Diese sollen in „Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereich“ (GIB) für die zweckgebundene Nutzung „Kraftwerk und einschlägige Nebenbetriebe“ geändert werden.

 

Die vorgelegten Unterlagen werden derzeit durch die Fachämter des Rhein-Kreises Neuss geprüft. Im Rahmen des Scopingverfahrens kann der Rhein-Kreis Neuss bis zum 02.12.2011 Stellung nehmen.

 

 

 

Braunkohlenplanung

 

  1. Aktuelle Termine

 

  1. Sitzung des Braunkohlenausschusses

 

Die nächste Sitzung des Braunkohlenausschusses bei der Bezirksregierung Köln findet am 19.12.2011 statt. Eine Tagesordnung wurde noch nicht versandt. Über den Verlauf der Sitzung wird im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung zur Braunkohlenplanung berichtet werden.

 

 

 

  1. Betriebsplanungen

 

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  1. Sonstiges

 

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