Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung
Berichtszeitraum Dezember 2011/Januar 2012
Vorlage
61/1656/XV/2012
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zu Braunkohlenplanung Dezember 2011/Januar 2012 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

Energiewirtschaft

 

  1. Energie-Dialog des Region Köln/Bonn e. V.

 

Am 20.01.2012 fand im Forum Leverkusen die Veranstaltung „Wenn nicht jetzt, wann dann“- Energie-Dialog der Region Köln/Bonn statt.

 

Als traditionelle Energieerzeugerregion beschäftigt sich de Region/Köln Bonn e. V. verstärkt mit dem Thema Energie und Klimaschutz. Im Rahmen der Veranstaltung wurden daher durch die Kooperationsrunde Energie/Klima des Vereins erfolgreiche regionale Projekte aus dem Themenfeld Energie und Klima vorgestellt. Der Rhein-Kreis Neuss hat sich hieran mit dem Projekt Energielabor beteiligt.

 

Den Eröffnungsvortrag zur Veranstaltung hielt der bekannte Journalist Franz Alt unter dem Thema „Unsere Zukunft – die drei großen „E“: Energieeffizienz, Erneuerbare Energie, Energieeinsparung“. Er verwies hierin insbesondere auf die große Bedeutung, die den regenerativer Energien und regionalen Projekten im Hinblick auf den Klimawandel zukommt.

 

Im weiteren Verlauf hatten die Teilnehmer des Energie-Dialogs Gelegenheit an  4 Fachforen zu den Themen Erneuerbare Energien in Stadt-Umland-Kooperationen, Energiesparen und Energieeffizienz, Kommunikation mit den Bürgern sowie Chancen und Möglichkeiten für Bürger und Kommunen teilzunehmen. In einer abschließenden Ergebnisrunde wurde festgestellt, dass die Region Köln/Bonn beim Thema Energie breit aufgestellt ist. Die Zukunft liegt in regionalen Projekten und in einer guten Vernetzung in der die gewonnenen Erfahrungen weitergegeben und vorhandene Ressourcen genutzt werden.

 

 

 

Braunkohlenplanung

 

A.                 Aktuelle Termine

 

1.                 Sitzungen im Jahr 2012

 

Für das Jahr 2012 ist die Sitzung des Braunkohlenausschusses auf den 30.11.2012 terminiert. Darüber hinaus finden am 26.04.2012 und am 13.09.2012 Sitzungen der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Regionalräte Köln und Düsseldorf zur Innovationsregion Rheinisches Revier statt.

 

2.                 Monitoring Garzweiler II

 

Arbeitsgruppe Abraumkippe

 

Die kommende Sitzung der Arbeitsgruppe Abraumkippe ist für den 14.03.2012 terminiert. Auf der Tagesordnung steht die Erarbeitung des Monitoring-Jahresberichtes 2011 und der Ergebnisbericht zu den A 1 und A 6-Maßnahmen zur Kippenwasserversauerung. Der Monitoring-Jahresbericht 2011 wird dem Kreisausschuss nach Vorliegen zur Verfügung gestellt.

 

B.                 Betriebsplanungen

 

1.                 RWE Power AG; Tagebau Hambach

3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020 bis 2030

 

Mit Schreiben vom 01.12.2011 hat die RWE Power AG den 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020 bis 2030 bei der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW zur Zulassung in einem bergrechtlichen Rahmenbetriebsplanverfahren eingereicht.

 

Das beantragte Vorhaben umfasst die Fortführung des Braunkohlentagebaus Hambach auf der Grundlage des verbindlichen Braunkohlenplans 12/1 – Hambach – im Zeitraum von 2020 bis 2030. Während des Planzeitraums soll innerhalb des durch den Braunkohlenplan verbindlich vorgegebenen Abbaugebietes eine Fläche von rd. 924 ha neu in Anspruch genommen werden. Die Verfüllung und Wiedernutzbarmachung von bereits abgebauten Bereichen des Tagebaus Hambach sind ebenfalls Gegenstand des 3. Rahmenbetriebsplans.

 

Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens hat die Bezirksregierung Arnsberg den Rhein-Kreis Neuss mit Schreiben vom 03.01.2012 am Verfahren beteiligt und um Stellungnahme bis zum 10.04.2012 gebeten. Die vorgelegten Unterlagen werden derzeit durch die Fachämter des Rhein-Kreises Neuss geprüft.

 

C.                 Sonstiges

 

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