Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Dezember 2011/Januar 2012 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.                 Regionalrat

1.1            Fortschreibung des Regionalplans

In seiner Sitzung am 15.12.2011 hat der Regionalrat die Leitlinien, die Grundlage für die Regionalplanfortschreibung sein werden, als Arbeitsentwurf beschlossen (s. hierzu Bericht zur Regionalarbeit November/Dezember 2011). Der zunächst vorgelegte Entwurf wurde insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung, die dem Bereich Verkehr und Logistik in der Planungsregion Düsseldorf zukommt ergänzt.

Die Regionalplanungsbehörde hat auf der Grundlage dieses Beschlusses und im Interesse eines breiten und offenen Prozesses im Rahmen eines informellen Vorverfahrens die Öffentlichkeit beteiligt. Die Bezirksregierung hat den Arbeitsentwurf zu den Leitlinien unter der Internetadresse www.brd.nrw.de/planen_bauen/regionalplan/oe_beteiligung_leitlinien.html

in das Internet eingestellt. Bis zum 06.02.2012 können Bürgerinnen und Bürger Stellungnahmen zu den Leitlinien abgeben.

Gleichzeitig hat die Bezirksregierung mit Schreiben vom 04.01.2012 alle Verfahrensbeteiligten Behörden und Institutionen angeschrieben und ihnen die Möglichkeit gegeben, bis zum 30.03.2012 zu dem Arbeitsentwurf der Leitlinien Stellung zu nehmen. Die vorgelegten Unterlagen werden derzeit von den Fachämtern des Rhein-Kreises Neuss geprüft. Es ist vorgesehen, die Stellungnahme des Rhein-Kreises Neuss in der Sitzung des Kreisausschusses am 07.03.2012 zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

1.2            Termine 2012

Dem Bericht zur Regionalarbeit ist der Terminkalender für die Sitzung des Regionalrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2012 als Anlage beigefügt.

2.                 Region Köln/Bonn e. V.

2.1            Sitzung der Regionalbeauftragten

Am 16.01.2012 fand bei der Region Köln/Bonn eine Sitzung des Arbeitskreises der Regionalbeauftragten statt. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung der 82. Vorstandssitzung am 30.01.2012 beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR).

In der Sitzung wurde darüber informiert, dass das Ministerium mit Zuwendungsbescheid vom 21.12.2011 das Regionalbudget genehmigt hat. Für den Rhein-Kreis Neuss ist dies von besonderem Interesse, da hiermit auch die Durchführung der regionalen Jahrestagung (ehemals „Langer Tag der Region“) am 21.06.2012 gesichert ist, die in diesem Jahr im Rhein-Kreis Neuss stattfinden wird.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand weiterhin ein Sachstandsbericht zur Interregionalen Kooperation im Nachgang zum Regiogipfel. Vertreter der Stadt Düsseldorf, der Stadt Köln und des Rhein-Kreises Neuss hatten sich zur Vertiefung der Ergebnisse des Regiogipfels getroffen. Als Schwerpunktthemen waren auf dem Regiogipfel die Themen Verkehr, Kultur sowie der Markenbildungsprozess für das Rheinland vereinbart worden.

Einigkeit besteht darüber, dass beim Thema Verkehr die gesamte Infrastruktur einbezogen werden soll.

Für den Kulturbereich soll bereits zur ITB eine Ermäßigung für Museenbesucher der Städte Köln, Bonn und Düsseldorf vorgestellt werden. In einem weiteren Schritt sollen dann interessierte Kultureinrichtungen in eine gemeinsame Kulturkarte eingebunden werden.

Die Stadt Düsseldorf bearbeitet weiter das Thema „Markenbildung im Rheinland“. In Köln, Düsseldorf und Bonn finden derzeit kommunale Prozesse zur Markenbildung statt. Diese sollen bei der Entwicklung einer Marke für die Gesamtregion zunächst berücksichtigt werden.

3.                 Regionale 2010

3.1            Workshop zur Fortführung des Masterplan:Grün im Rhein-Kreis

Neuss

Am 17.01.2012 fand beim Rhein-Kreis Neuss ein Workshop zur Fortführung des Masterplan:Grün statt. Im Zuge der Regionale 2010 wurde in den vergangenen Jahren in der Region Köln/Bonn das Kulturlandschaftsnetzwerk aufgebaut. Ziel dieses Projektes ist die regional abgestimmte Entwicklung, Vernetzung und Aufwertung der betreffenden Teilräume auf Basis einer qualitativen planerischen Grundlage – dem Masterplan:Grün.

Im Rahmen der Regionale 2010 konnten auf der Grundlage dieses regionalen Konzeptes eine Vielzahl von Projekten umgesetzt werden (z. B. Erlebnisraum

Erftaue oder die Pulheimer Parklandschaft im Rhein-Erft-Kreis). Auch der Alleenweg „Am Alten Rhein“ zwischen der Stadt Pulheim und der Gemeinde Rommerskirchen ist auf der Grundlage des Masterplans:Grün entstanden.

Im Masterplan:Grün werden die Kulturlandschaftsbereiche herausgearbeitet, die eine besonders wertvolle für die Großlandschaft beispielhafte kulturelle und ökologische Ausstattung besitzen. Hierzu zählen Auen, Wald und Freiraumkorridore ebenso wie das Gewässernetz der Region. Im Rahmen der Regionalen 2010 konnte allerdings nur das Gebiet der Regionale 2010 flächendeckend bearbeitet werden. Aufgrund der relativ kurzen Mitgliedschaft des Rhein-Kreises Neuss in der Region Köln/Bonn weist der Masterplan:Grün für das Kreisgebiet fast keine Aussagen auf.

Zur Fortentwicklung des gesamtregionalen Konzeptes hat daher das Büro WGF Landschaftsarchitekten im Auftrag der Regionale 2010 mit der Erarbeitung einer planerischen Konzeptstudie begonnen.

In einem ersten Schritt waren die betroffenen Gebietskörperschaften aus dem Rhein-Kreis Neuss (Stadt Neuss, Stadt Grevenbroich, Stadt Dormagen und Gemeinde Rommerskirchen) eingeladen im Rahmen des ersten Workshops gemeinsam mit dem Büro konkrete Entwicklungsperspektiven zu erarbeiten.

Nach weiterer Abstimmung soll das Konzept für den Bereich Rhein-Kreis Neuss bis Ende Mai 2012 fertig gestellt sein

Die Forführung des Masterplans:Grün auf dem Gebiet des Rhein-Kreises Neuss soll die notwendige planerische Voraussetzung schaffen, um konkrete freiraumplanerische Projekte zu entwickeln und hierzu die Förderpotentiale zu erschließen. Die teilnehmenden Vertreter aus den Städten und Gemeinden haben die Initiative der Regionale 2010 und des Rhein-Kreises Neuss sehr positiv aufgenommen.

4.                Regionale Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf-Kreis Mettmann-Rhein-Kreis Neuss

Am 01.02.2012 findet die Konstituierende Sitzung des Geschäftsführenden Ausschusses der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf-Kreis Mettman-Rhein-Kreis Neuss statt. In der Sitzung sollen Themenvorschläge entwickelt und beraten werden, die in den Arbeitsgruppen Verkehr, Energie/Umwelt, Kultur sowie Wirtschaftsförderung weiter behandelt werden sollen.

Weiterhin stehen die Positionierung der Arbeitsgemeinschaft innerhalb der „großen Kooperation Rheinland“ sowie die Terminierung der weiteren Gremiensitzungen auf der Tagesordnung.

5.                 Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

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