Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum Februar 2012
Vorlage
61/1687/XV/2012
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Februar 2012 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

1.1            Sitzungen des Regionalrates

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 28.03.2012 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 14.03.2012 der Strukturausschuss, am 21.03.2012 der Verkehrsausschuss und am 22.03.2012 der Planungsausschuss.

Eine Tagesordnung liegt noch nicht vor. Über den Verlauf der Sitzung wird dem Kreisausschuss in der nächsten Sitzung berichtet werden.

 

 

 

  1. Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1.    Sitzung des Vorstandes

 

Am 30.01.2012 fand beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) die 82. Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt.

 

Professor Dr. med. Rupert Gerzer, Leiter des Instituts  für Luft und Raumfahrtmedizin  gab einen Überblick über die Forschung des Instituts und informierte über die geplanten Forschungsschwerpunkte in dem derzeit im Bau befindlichen Labor des :envihab-Projektes. Das :envihab ist eine medizinische Forschungsanlage, in der die Wirkung verschiedenster Umweltbedingungen auf Menschen und mögliche Gegenmaßnahmen erforscht werden sollen. Im Vordergrund stehen Forschungsfragen, die sich mit dem Erhalt der Gesundheit und Leistungsfähigkeit des Menschen befassen. Das Forschungslabor ist so ausgelegt, dass große Trainings- oder Simulationsgeräte installiert werden können. Besondere Merkmale sind die Humanzentrifuge im Zentrum von :envihab sowie Sauerstoffreduktionsbereiche und ein Druckbereich, in denen Höhen bis zu 5.500 Meter simuliert werden können. :envihab ist Bestandteil des Regionaleprojektes „Gärten der Technik“.

 

Im Rahmen der Sitzung wurde weiterhin über das Regionalbudget berichtet. Auf der Grundlage des Antrags auf Gewährung eines Regionalbudget durch den Region Köln-Bonn e.V. vom 13.10.2011 an das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen wurde der Zuwendungsbescheid mit Datum vom 21. Dezember 2011 erteilt. Das Regionalbudget umfasst folgende Teilprojekte

 

·         Web 2.9

·         Regionale Jahrestagung 2012

·         Regionale Netzwerkpflege

·         Wissens- und Transferregion

·         Entwicklung einer regionalen Strategie Energie und Klima

·         Regionale Positionierung im Bereich Tourismus/Naherholung

 

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde der Vorstand über die Jahresaktivitäten 2012 informiert und hat der entsprechenden Jahresplanung zugestimmt.

 

 

 

  1. Regionale Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf – Kreis Mettmann – Rhein-Kreis Neuss

 

Am 01.02.2012 fand die Konstituierende Sitzung des Geschäftsführenden Ausschusses der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf-Kreis Mettmann-Rhein-Kreis Neuss statt.

 

Im Vorfeld zur Sitzung haben die Kooperationspartner, Stadt Düsseldorf, Kreis Mettmann sowie Rhein-Kreis Neuss Vorschläge für die inhaltlichen Themen ausgearbeitet, die in den Arbeitsgruppen der regionalen Arbeitsgemeinschaft bearbeitet werden sollen. Der geschäftsführende Ausschuss hat sich in seiner Sitzung auf folgende Schwerpunktthemen für die Arbeitsgruppen verständigt:

 

AG Verkehr:                    Übergangstarife VRR/VRS
Verlängerung der Regiobahn
Gemeinsame Verkehrsprognose/Mobilitätsbefragung

 

AG Kultur/Tourismus         Gemeinsame Vermarktung
Außendarstellung für den Bereich Kultur, Tourismus

 

AG Energie                      Erneuerbare Energien
Verringerung CO2-Ausstoß/Braunkohlenkraftwerke
Elektromobilität

 

 

 

AG Wirtschaftsförderung    Gemeinsame Messeauftritte
Gewerbeflächenmanagement
Europäische Fördermittel
Neuaufstellung Regionalplan

 

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Zeitplanung der weiteren Gremiensitzungen. Gemäß der Kooperationsvereinbarung sollen der geschäftsführerende Ausschuss und der interkommunale Ausschuss zweimal jährlich tagen. Die ersten Sitzungen sind für Mai/Juni 2012 vorgesehen.

 

 

 

  1. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

Fachlicher Schwerpunkt der Mitgliederversammlung des Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e.V. am 18.01.2012 war ein Vortrag von Prof. Dr. Ing. Klaus Gellenbeck (FH Münster) zu „Perspektiven der kommunalen Abfallwirtschaft“. Im Einzelnen sprach Prof. Gellenbeck folgende Punkte an:

 

1.      Demografie und Abfallwirtschaft,

2.      Ressourcenbedarf in der Abfallwirtschaft,

3.      Daseinsvorsorge, Kreislaufwirtschaftsgesetz, Wertstofftonne, zukünftige Finanzierung der Abfallwirtschaft.

 

In der folgenden Diskussion wurden Fragen der Gebührenstabilität und Möglichkeiten der Eigenvermarktung von Wertstoffen durch die Kommunen angesprochen. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass die landesgesetzlich vorgesehenen Organisationsformen der Abfallwirtschaft (Entsorgung: Zuständigkeit der kreisfreien Städte und Kreise / Einsammlung: Zuständigkeit der kreisangehörigen Städte) möglicherweise zu kleinräumig seien, um den Herausforderungen der Zukunft begegnen zu können.

 

Dem Jahresbericht des Vorstandes und der Geschäftsführung schloss sich eine kurze Diskussion zum Thema „Elektroschrott-Diebstahl“ an.

 

Nach dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Mülheim an der Ruhr über die Jahresrechnung 2010 entlastete die Mitgliederversammlung den Vorstand für das Rechnungsjahr 2010.

 

Weitere Beschlüsse der Mitgliederversammlung betrafen den Haushalts- und Stellenplan 2012, die Neufassung der Vereinssatzung sowie die Beitragsordnung.