Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung
Berichtszeitraum März/April 2012
Vorlage
61/1813/XV/2012
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplan März/April 2012 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

Energiewirtschaft

 

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Braunkohlenplanung

 

A.  Aktuelle Termine

 

1.     Monitoring Garzweiler II

 

Sitzung der Entscheidungsgruppe

 

Am 28.03.2012 fand beim Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalens eine Sitzung der Entscheidungsgruppe Monitoring Garzweiler II statt. Im Rahmen der Sitzung berichteten die Arbeitsgruppen über den Sachstand ihrer Arbeiten. Weiterhin wurde mitgeteilt, dass eine Anfrage der Grünen zum Thema Bergschadensproblematik aufgrund der Regierungsauflösung in NRW derzeit zurückgestellt wurde. Die Mitglieder der Entscheidungsgruppe wurden weiterhin darüber informiert, dass für den Braunkohlenausschuss am 05.11.2012 eine Sitzung in Köln terminiert wurden.

 

2.   Befahrung des Braunkohlenausschusses

 

Die nächste Befahrung des Braunkohlenausschusses findet am 18.06.2012 statt. Den Mitgliedern des Braunkohlenausschusses wird im Rahmen der Befahrung im Tagebauforum Elsdorf das Projekt Terra Nova (Projekt der Regionale 2010) vorgestellt.

 

3.     Braunkohlentag

 

Am 10. und 11.05.2012 findet in Cottbus der diesjährige Braunkohlentag des Deutschen Braunkohlenindustrievereins e. V. statt. Im Mittelpunkt steht in diesem Jahr der Tagebau Welzow-Süd im Zentrum des Lausitzer Reviers. Den Festvortrag wird der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Herr Matthias Platzeck halten.

 

 

 

B.  Betriebsplanungen

 

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C.        Sonstiges

 

1.     Anrufungsstelle Bergschaden Braunkohle NRW

 

Seit dem 01.09.2010 besteht bei der Bezirksregierung Köln die Geschäftsstelle der Anrufungsstelle Bergschaden Braunkohle NRW. Als Leitfaden wurde durch die Anrufungsstelle ein Info-Flyer herausgegeben. Dieser ist dem Bericht zur Braunkohlenplanung als Anlage beigefügt.