Sachverhalt:
Seit November
2009 liegt dem Gesundheitsamt ein Kurzkonzept zum „Modellprojekt
Demenzkompetenzzentrum Rheinland“ (DKR) der St.-Augustinus Kliniken gGmbH vor.
Das DRK soll als überregionales Modell- und Leuchtturmprojekt in Neuss gebaut
werden. In dem DRK sollen mehrere Funktionsbereiche miteinander verzahnt
werden: die Beratungs- und Koordinierungsstelle (BEKO), eine umfassende
Internetplattform zum Thema Demenz, niederschwellige ambulante Hilfsangebote,
ambulant betreutes Wohnen für leichte bis mittlere Demenz, Diagnostikzentrum,
gerontopsychiatrisches Zentrum mit Ambulanz und Tagesklinik, Tagesstätte,
tagesstrukturierende Angebote, stationäre Pflegeplätze.
Im September
2010 hat sich der Rhein-Kreis Neuss beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) mit
dem von den St. Augustinus Kliniken gGmbH eingereichten Konzept zur Einrichtung
einer Beratungs- und Koordinierungsstelle BEKO im Rahmen des
Demenzkompetenzzentrums Rheinland um die Förderung der „Gerontopsychiatrischen
Beratung als Teil eines Gerontopsychiatrischen Verbundes (GPZ)“ beworben und im
Oktober 2010 den Zuschlag für die finanzielle Förderung in Höhe von 157.500 EUR
für den Zeitraum 1.10.2010 - 30.9.2013 erhalten. Die St. Augustinus Kliniken
haben sich verpflichtet, über die Laufzeit hinaus die Arbeit der BEKO aufrecht
zu erhalten. Im Mai 2011 wurde die BEKO zunächst mit einem Mitarbeiter in den
Räumen der St. Augustinus Kliniken gGmbH in der gerontopsychiatrischen Ambulanz
in der Nordkanalallee eröffnet. Mittlerweile hat eine zweite Fachkraft dort
ihre Arbeit aufgenommen. Die BEKO ist in die von der St. Augustinus Klinik
angemieteten Räume in der Stresemannallee 6 umgezogen.
Zur
Realisierung des DKR ist ein Neubau geplant. Der Rat der Stadt Neuss hatte für
den Neubau am 17.12.2010 die Einleitung eines
vorhabenbezogenen Bebauungsplans / vorhabenbezogenen Erschließungsplans
– Furth Mitte, Engelbert-Straße beschlossen. Für das DKR waren zunächst 70
ebenerdige Stellplätze westlich der Steinhausstraße vorgesehen. Diese Fläche
ist allerdings als Landschaftsschutzgebiet festgesetzt. Die Untere
Wasserbehörde und die Untere Landschaftsschutzbehörde haben Auflagen und Bedingungen
für die Errichtung von Stellplätzen formuliert. Die St. Augustinus Kliniken
gGmbH zeigte sich bereit, die Auflagen zu erfüllen. Dennoch hat der
Landschaftsbeirat in seiner Sitzung am 10.5.2011 die Errichtung von
Stellplätzen an der Stelle abgelehnt. Nun plant der Träger Stellplätze für
Mitarbeiter und für Besucher westlich der Steinstraße zu schaffen. Dafür ist
allerdings eine Änderung der Planung durch den Träger notwendig geworden, der
den zeitlichen Ablauf erheblich verzögert hat.
Die neuen
Pläne werden derzeit mit der Stadt Neuss diskutiert.