Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum Mai/August 2012
Vorlage
61/1975/XV/2012
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Mai/August 2012 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

Am 28.06. 2012 fand die Sitzung des Regionalrates Düsseldorf statt.

Zu seiner Vorbereitung tagten am 20.06.2012 der Verkehrsausschuss und am 21.06.2012 der Planungsausschuss.

Für den Rhein-Kreis Neuss waren folgende Tagesordnungspunkte von besonderer Bedeutung:

 

·         Fortschreibung des Regionalplans

 

Die Bezirksregierung legte die Auswertung der Beteiligung zum Arbeitsentwurf der Leitlinien vor. Der Regionalrat hatte am 15.12.2011 die Leitlinien für die Regionalplanfortschreibung als Arbeitsentwurf beschlossen. Dieser soll in ihrer Endfassung als eine Art grobe Bauanleitung für den späteren Planentwurf dienen. Anfang 2012 wurde der Öffentlichkeit und den Verfahrensbeteiligten (Behörden, Kammern, Verbänden etc.) Gelegenheit zur Stellungnahme zum Arbeitsentwurf gegeben.

 

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gingen 17 Stellungnahmen ein. Weitere knapp 100 Stellungnahmen wurden von den Verfahrensbeteiligten (Behörden, Kammern, Verbänden etc.) abgegeben.

 

Der Regionalrat hat in seiner Sitzung die Leitlinien zur Regionalplanfortschreibung beschlossen.


·         Information über den Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Regierungsbezirk Düsseldorf

 

Die europäische Wasserrahmenrichtlinie fordert europaweit einen guten Zustand der Gewässer. Im Fokus steht insbesondere auch das Gewässer als Lebensraum für Fischbestand und Kleinlebewesen.

 

In 84 regionalen Kooperationen wurden bis April 2012 Maßnahmen zusammengestellt, um den Weg vom „begradigten Bach“ zum „lebendigen Gewässer“ erfolgreich zu gehen.

 

Im Jahr 2011 wurden ca. 8,3 Mio. € Fördermittel für Projekte der Wasserrahmenrichtlinie im Regierungsbezirk Düsseldorf bewilligt.

 

Der Rhein-Kreis Neuss war in eine Kooperationsrunde eingebunden, die einen Umsetzungsfahrplan zu den linken Rheinzuflüssen Neuss/Uerdingen erarbeitet hat. Die Maßnahme wurde mit 65.000 € gefördert.

 

Der Regionalrat hat die Information zur Kenntnis genommen.

 

·         Sachstandsbericht zu den Landesstraßenbauprogrammen 2012:

 

Für das Jahresbauprogramm „Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans“ gab es im letzten Jahr keine Beschlussfassung des Regionalrates, da keine neuen Vorhaben in das Programm aufgenommen wurden.

 

Aus dem Rhein-Kreis Neuss sind derzeit folgende Maßnahmen in den Programmen enthalten:

 

Bauprogramm 2012 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

 

Bezeichnung der Baumaßnahme

Gesamtkosten

(T€)

Ausgaben in den Vorjahren

(T€)

Davon in 2011

(T€)

Betrag für 2012(T€)

L 137 Neubau AS Willy-Brandt-Ring/Floßhafenstr. in Neuss

5.006

1.556

1.550

2.320

BÜ-Beseitigung in Meerbusch-Osterath (L 154/L 476)

5.040

59

59

110

 

Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

 

Prio

Bezeichnung der Maßnahme

Kosten Gesamt

(Mio. €)

Rest ff

(Mio. €)

1

L 142 Radweg Umgehung Neuss/Norf-Hoisten (K 30 – K 7), 1. BA

1.240

1.240

8

L 69 Neubau Radweg zw. GV-Wevelinghoven u. Rom.-Widdeshoven

0,900

0,900

 

Der Regionalrat hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

 

  1. Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Regionale Jahrestagung

 

Am 21.06.2012 traf sich die Region Köln/Bonn zu ihrer Regionalen Jahrestagung (ehemals „Langer Tag der Region“) auf der Raketenstation Hombroich im Rhein-Kreis Neuss. Die Veranstaltung hat damit erstmalig im Rhein-Kreis Neuss, dem jüngsten Vereinsmitglied des Region Köln/Bonn e. V. stattgefunden.

Rund 450 Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben sich über interessante Projektstandorte im Rhein-Kreis Neuss informiert und ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand auch die Scharnierfunktion, die der Rhein-Kreis Neuss zwischen den großen Zentren Köln und Düsseldorf im Rheinland wahrnimmt. Die gute Vorbereitung durch die Mitarbeiter des Rhein-Kreises Neuss und der gelungene Verlauf der Veranstaltung wurde im Nachgang durch das geschäftsführende Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e. V. noch einmal deutlich hervorgehoben. Mit der Regionalen Jahrestagung im Rhein-Kreis Neuss wurde eine gute Grundlage für weitere Kooperationen und regionale Projekte gelegt.

 

2.2        Vorstandssitzung

 

Am 02.07.2012 fand im Forschungszentrum Jülich die 84. Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt.

Im Rahmen der Sitzung wurde über die aktuellen Förderprojekte berichtet. Der Region Köln/Bonn e. V. ist in 28 Förderprojekte eingebunden. Im Rhein-Kreis Neuss sind dies:

 

-       Raketenstation Hombroich (Regionale Jahrestagung)

-       Kooperation Freizeitspange Rommerskirchen, Dormagen-Zons

-       Kooperation: terra nova nord, Jüchen, Grevenbroich, Rommerskirchen.

 

Hinzu kommen weitere Nachlaufprojekte aus der Regionale 2010.

Auch wurde über die Vorbereitung einer Kooperationsvereinbarung mit dem Bergischen Städtedreieck berichtet.

 

Nach dem auch der Rat der Stadt Wuppertal der Kooperationsvereinbarung zugestimmt hat, soll diese nunmehr nach den Sommerferien 2012 durch den Vorstandsvorsitzenden unterzeichnet werden, mit dem Ziel gegenseitiger Information, der Entwicklung gemeinsamer Projekte sowie einer aktiven Vernetzung von regionalökonomisch bedeutsamen Akteuren und Netzwerken.

 

Der Vorstand wird sich am 25.09.2012 anlässlich der Jubiläumsveranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des Region Köln/Bonn e. V. zu einer außerordentlichen Sitzung in Brüssel zusammenfinden.

 

  1. Initiative Metropolregion

 

Die Arbeitsgruppe Verkehr der Initiative Metropolregion Rheinland hat sich auf 21 Verkehrsprojekte verständigt, die zur Aufnahme in den neuen Bundesverkehrswegeplan gemeldet werden sollen. Die benannten Vorhaben besitzen überregionale, strategische Bedeutung für das Rheinland und haben darüber hinaus einen hohen Verkehrswert.

 

Die Vorhabensliste konzentriert sich auf Vorhaben, die von allen Beteiligten (Kommunen und Kammern) geschlossen getragen und unterstützt werden. Sie ist dem Bericht zur Regionalarbeit als Anlage beigefügt.

 

 

 

  1. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. v.

 

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