Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit August 2012 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.           Regionalrat

                        1.1 Klausurtagung des Regionalrates

Am 29. und 30.08.2012 fand auf Schloss Krickenbeck die diesjährige Klausurtagung des Regionalrates statt. Den Teilnehmern wurde durch Verteter der Bezirksregierung das Siedlungsmonitoring und die Bedarfsberechnung für den neuen Regionalplan vorgestellt. Ein weiterer Schwerpunkt der Klausurtagung war die Information über die Konversionsstandorte. Die Teilnehmer hatten Gelegenheit, u. a. das Zentrale Langzeitlager für Geräte in Straelen-Herongen und die Javelin Barracks (ehem. RAF Flugplatz Brüggen) in Niederkrüchten Elmpt zu besichtigen.

1.2 Sitzungen des Regionalrates

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 20.09.2012 statt.

Zu seiner Vorbereitung tagen am 05.09.2012 der Strukturausschuss, am 06.09.2012 der Verkehrsausschuss und am 12.09.2012 der Planungsausschuss.

Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Unterrichtung über den Entwurf des Städtebauprogramms 2012, die Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes (Bereich Schiene), die Ergebnisse des Siedlungsmonitorings 2012 sowie die Bedarfsberechnung für den neuen Regionalplan.

2.           Region Köln/Bonn e. V.

1.            Arbeitskreis der Regionalbeauftragten

Am 28.08.2012 fand die Sitzung der Regionalbeauftragten statt. Schwerpunktmäßig beschäftigte sich der Arbeitskreis mit der Vorbereitung der 85. Sitzung des Vorstandes anlässlich der Jubiläumsveranstaltung „20 Jahre Region Köln/Bonn“ am 25. September 2012 im Europaparlament in Brüssel.

Der Vorstand wird u. a. über die von der Dienstleistungseinheit COMPASS erarbeitete Stellungnahme des Region Köln/Bonn e.V. im Rahmen des Konsultationsverfahrens zum Eckpunktepapier der NRW-Landesregierung zur Ausgestaltung des Operationellen Programms EFRE für Wachstum und Beschäftigung 2014 – 2020 informiert.

Die EU-Kommission beabsichtigt, die Strukturfondsförderung auch in stärker entwickelten Regionen wie Nordrhein-Westfalen fortzusetzen.

Weiterhin wurde der Arbeitskreis über die am 20.08.2012 erfolgte Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung mit dem Bergischen Städtedreieck unterrichtet.

In den Kooperationsbereichen Unternehmensnetzwerke, unternehmensnahe Infrastruktur, Energie und touristische Entwicklung und Vermarktung wollen beide Seiten enger zusammenarbeiten. Gemeinsame Konsultationen beider Vorstände sind mindestens einmal jährlich vorgesehen. Der Verein hat den Auftrag erhalten, hierzu nunmehr konkrete Kooperationsmöglichkeiten zu erarbeiten.

Die Stadt Köln berichtete weiter über die Vorbereitungen zu dem am 26.10.2012 im Historischen Rathaus der Stadt Aachen stattfindenden Regio-Gipfel. Hierbei werde es sich um ein Arbeitstreffen von Gebietskörperschaften in der Region handeln. Durch die Wahl des Veranstaltungsortes Aachen wird das Bemühen deutlich, die Bereitschaft zur regionalen Zusammenarbeit nicht nur in den Räumen Köln und Düsseldorf zu verstetigen. 

2.            Arbeitskreis Natur und Landschaft

Am 28.08.2012 fand in Köln die Sitzung des Arbeitskreises Freiraum und Landschaft statt. Der Arbeitskreis diskutierte insbesondere die Entwürfe der Positionspapiere zur Stadtlandschaft sowie zum Thema Landwirtschaft. Weiterhin wurde die Fortentwicklung des „MasterplanGrün“ erörtert. Der Masterplan in der sogenannten Version 3.0 soll Anfang 2013 der Öffentlichkeit präsentiert werden.

3.           Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

. / .

4.           Sonstiges

1.            Schreiben an den Vorsitzenden des Vorstandes der DB AG

Mit Schreiben vom 20.08.2012 hat Herr Landrat Petrauschke den Vorsitzenden des Vorstandes der DB AG, Herrn Dr. Rüdiger Grube um Unterstützung bei der Realisierung von Bahnprojekten im Rhein-Kreis Neuss gebeten. Das Schreiben ist dem Bericht zur Regionalarbeit als Anlage beigefügt.