Betreff
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Umsetzung der Inklusion im Rhein-Kreis Neuss" vom 07.11.2012 und Antwort der Verwaltung
Vorlage
40/2199/XV/2012
Art
Tischvorlage

Beschlussempfehlung:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


Sachverhalt:

Mit Anfrage vom 07.11.2012 bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Verwaltung vorzustellen, wie sie den Kreistagsbeschluss vom 19.06.2012 „ Aufbauend auf dem Eckpunktepapier des Deutschen Vereins für inklusiven Sozialraum die Inklusion im Rhein-Kreis Neuss weiter vorzubereiten, um nach Verabschiedung des Aktionsplanes durch die Landesregierung die Einrichtung eines inklusiven Sozialraums im Rhein-Kreis Neuss umzusetzen“ jetzt ausführen wolle.

 

Zwischenzeitlich hat die Landesregierung NRW den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention „Eine Gesellschaft für alle- NRW inklusiv“ veröffentlicht.

 

Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde die Angelegenheit zuletzt im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 13.09.2012 unter TOP 8 behandelt.

 

Der jetzige Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist gleich gelagert.

 

Verwaltung und Politik befassen sich auf Vorschlag der CDU und FDP Kreistagsfraktionen  vom 28.02.2010 bereits seit Jahren mit dieser Thematik. Sie installierten im Jahr 2010 den Arbeitskreis Inklusion, der, aufbauend auf dem Eckpunktepapier des Deutschen Vereins für Inklusiven Sozialraum, die Inklusion im Rhein-Kreis Neuss weiter vorbereiten sollte.

 

Nachdem in den ersten beiden Sitzungen des Facharbeitskreises Inklusion die Bereiche „Inklusion und Schule“ sowie „Inklusion und Arbeitsmarkt“ behandelt wurden, ist für den 06.12.2012 der dritte Bereich „Inklusion und Bildung und Erziehung von Kindern unter 6 Jahren“ terminiert.

 

Neben den etablierten Mitgliedern des Arbeitskreises werden zusätzlich Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, Leitungen und Träger der Kinderbetreuungseinrichtungen Erziehungs- und Familienberatungsstellen sowie Vertreter der Wohlfahrtsverbände hinzugezogen.

 

Als weitere Themen des Facharbeitskreises sind die „Wohnraumsituation für Menschen mit Behinderung“, „Einrichtungen, Senioreneinrichtungen im Hinblick auf Menschen mit Behinderung“ sowie der Bereich „Kultur und Freizeit für Menschen mit Behinderung“ geplant.