Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss nimmt den Etatentwurf und die Liste der Bauunterhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis und verweist sie zur Beratung in den Finanzausschuss.

Sachverhalt:

In der Sitzung des Schulausschusses besteht die Gelegenheit, über die Haushaltsansätze für 2013 zu beraten.

Alle Kreistagsmitglieder haben von der Kämmerei Haushaltspläne erhalten. Den Fraktionsgeschäftsstellen wurden darüber hinaus Haushaltspläne zur Weitergabe an sachkundige Bürger zur Verfügung gestellt.

Als Anlage 1 ist für die Schulen des Rhein-Kreises Neuss ein Vergleich der Rechnungsergebnisse 2011, der Ansätze 2012 und der Planungen 2013 (Entwurf) beigefügt.

In Ergänzung der Ansätze für die Förderschulen, die sich zurzeit in der Trägerschaft des Kreises befinden, wurden im Produkt 030 243 010 (Zentrale Dienstleistungen des Schulträgers) für strukturelle Änderungen im Bereich der Förderschulen vorsorglich 535.000 € in den Haushaltsentwurf eingestellt. Diese Mittel erlauben es, im Bedarfsfall flexibel auf die beabsichtigten Änderungen in der Förderschullandschaft zu reagieren.

Eine Liste der vom Amt für Gebäudewirtschaft geplanten Bauunterhaltungsmaßnahmen enthält Anlage 2. Es handelt sich dabei um Erneuerungs- und Sondermaßnahmen, die über die nicht planbare Bauunterhaltung (z. B. bei plötzlich auftretenden Schäden) hinausgehen.