Berichtszeitraum 0ktober - November 2013
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Oktober - November 2013 zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Regionalrat
1.1
Sitzungen
des Regionalrates
Am 27.11.2013 findet die kommende Sitzung des Strukturausschusses statt.
Auf der Tagesordnung sind folgende Punkte für den Rhein-Kreis Neuss von besonderer Bedeutung:
·
Kunst-
und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2014
Rückblick auf die Förderung 2013
Im Jahr 2013 konnten alle Förderentscheidungen entsprechend den Empfehlungen des Regionalrates Düsseldorf gewährt werden. Die Bezirksregierung legt darüber hinaus die Übersichten über die eingereichten Konzepte im Rahmen der Projektförderung zur regionalen Kulturpolitik 2014 vor. Derzeit können noch keine verlässlichen Aussagen über die im kommenden Jahr zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel getroffen werden. In den vergangenen Jahren konnten die Regionen mit einem jeweiligen Ansatz von 300.000 € bis 350.000 € kalkulieren.
Im Bereich der Bezirksregierung Düsseldorf sind die Kulturregionen Niederrhein, Bergisches Land, die Rheinschiene und das Ruhrgebiet historisch gewachsene Landschaften. Die Kulturregionen sind jedoch nicht strikt voneinander abgegrenzt. Projektbezogen können sich für die Projektträger durchaus unterschiedliche regionale Zugehörigkeiten ergeben.
Für den Rhein-Kreis Neuss sind folgende Maßnahmen von Bedeutung:
Lfd. Nr. |
Antragsteller/in |
Projekt |
Zustän-digkeit |
Gesamt-kosten € |
Beantragte Förderung € |
Votum |
7 |
Kulturraum Niederrhein e. V., Kempen |
Muziek Biennale Niederrhein 2014
STROeMEN- grenzüberschreitendes Netzwerkfestival mit rd. 30 Städten u. Gemeinden
in der Region |
Regionalrat Düsseldorf |
260.000 |
130.000 |
Förderung wird empfohlen |
9 |
Rhein-Kreis Neuss – Kulturzentrum
Sinsteden |
Ausstellung „Norbert Prangenberg:
Zeichnungen und Skulpturen“ |
Regionalrat Düsseldorf |
20.000 |
10.000 |
Förderung wird empfohlen |
13 |
Kulturbeutel e. V., Mönchengladbach |
KiLiFee – das Kinderliederfestival
(Mitmachkonzerte u. Workshops) in Mönchengladbach, Viersen, Meerbusch, Neuss
und Krefeld |
Regionalrat Düsseldorf |
24.800 |
12.300 |
Förderung wird empfohlen |
Nachrichtlich
bereits im Vorjahr bewillige Mittel |
||||||
|
Meerbuscher Kulturkreis |
Schreibwettbewerb „Schreibtalente“ für
Schüler/innen aller Schulformen im Rhein-Kreis Ness |
Regionalrat Düsseldorf |
2014: 18.000 |
2014: 12.500 |
|
Darüber hinaus ist der Rhein-Kreis Neuss beteiligt am Projekt
Lfd. Nr. |
Antragsteller/in |
Projekt |
Zustän-digkeit |
Gesamt-kosten € |
Beantragte Förderung € |
20 |
Region Köln/Bonn e. V. |
Rheinischer Kultursommer – Bündelung und Vernetzung
der facettenreichen, hochwertigen Kulturangebote der Kommunen in der Region
und Vermarktung unter einer Dachmarke |
Regionalrat Köln |
2013: 187.000 2014: 121.000 |
2013: 93.500 2014: 60.500 |
·
Gefahrenermittlung
und Sanierung von Altlasten sowie Maßnahmen des Bodenschutzes
hier: Förderprogramm 2014
Für den Bereich des Regionalrates wurden 15 Maßnahmen zur Förderung im Rahmen der Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten“ angemeldet. Die voraussichtlich zuwendungsfähigen Gesamtkosten belaufen sich auf 5.816.000 €.
Maßnahmen aus dem Rhein-Kreis Neuss sind nicht enthalten.
Darüber hinaus wird die Förderliste 2014 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Plangebiet des Regionalrates vorgelegt. Als einzige Maßnahme ist hier die Fortführung und Aktualisierung der Bodenbelastungskarte (DBBK) des Rhein-Kreises Neuss verzeichnet mit Gesamtkosten von 40.000,00 € (Zuwendung 32.000,00 €/80 %).
·
Unterrichtung
über die Veröffentlichung des Stadterneuerungsprogramms 2013
Der Regionalrat hat in seiner Sitzung am 27.06.2013 den Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm 2013 beschlossen. Mit Erlass vom 18.10.2013 hat das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) des Landes Nordrhein-Westfalens nunmehr das Städtebauförderprogramm 2013 veröffentlicht. Das Programm umfasst landesweit ein Zuschussvolumen von rd. 171 Mio. €. Für den Zuständigkeitsbereich des Regionalrates im Bezirk Düsseldorf ist ein Fördervolumen in Höhe von 20,8 Mio. € (gesamter Bezirk Düsseldorf: 41,1 Mio. €) festgelegt.
Die Meldungen aus dem Rhein-Kreis Neuss sind wie folgt berücksichtigt:
|
Programmvorschlag
2013 der
Bezirksregierung |
Programm
2013 |
|
|||
Mittel- Empfänger |
Maßnahme |
Priorität
A € |
Priorität
A1 € |
Förderung € |
Förder-reserve |
Projektbeschrei- bung |
Grevenbroich (Kreis Neuss) |
Aktive Zentren, Innenstadt Grevenbroich |
547.000 |
--- |
547.000 |
--- |
Aufwertung der Innenstadtbereiche:
Erstellung IHK, Bürgerbeteiligung: Umbau/Verkehrskonzepte Bahnstr.;
Innenstadtmanager; Verfügungsfonds Nr. 14; Umgestaltung öffentl. Straßen |
Neuss (Kreis Neuss) |
Aktive Zentren, Sanierungsgebiet
östlicher Innenstadtrand |
92.000 |
--- |
92.000 |
--- |
Planungen und Untersuchungen |
1.2
Klausurtagung
des Regionalrates
Am 20.11.2013 fand die jährliche Klausurtagung des Regionalrates Düsseldorf in Moers statt. Schwerpunktmäßig haben sich die Teilnehmer mit der Fortschreibung des Regionalplans und mit dem Landesentwicklungsplan (LEP NRW) befasst. Zur Fortschreibung des Regionalplans wurde durch die Bezirksregierung Düsseldorf zur Entstehung der Entwürfe der zeichnerischen Darstellungen vorgetragen. Insbesondere wurden die zugrunde gelegten Rahmenbedingungen und die angewandten Kriterien erläutert. Zudem wurde von der Bezirksregierung auch über die geplante Ausweisung von Vorranggebieten für Windkraftanlagen im Regionalplan berichtet.
Im weiteren Verlauf der Klausurtagung legte die Bezirksregierung den Entwurf einer Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan (LEP NRW) vor. Dieser wurde ausführlich diskutiert. Die Bezirksregierung wird nunmehr ihre Stellungnahme entsprechend der vorgebrachten Anregungen überarbeiten. Die Fraktionen im Regionalrat werden ihrerseits ergänzende Stellungnahmen erarbeiten und vorlegen.
1.3
Regionalplan
Zur Erarbeitung des neuen Regionalplans finden derzeit Kommunalgespräche mit der Bezirksregierung Düsseldorf statt. Die Gespräche mit den Kommunen des Rhein-Kreises Neuss sind in der Zeit vom 19.11. bis 04.12.2013 terminiert. Im Rahmen der Kommunalgespräche haben die Städte und Gemeinden Gelegenheit ihre Vorstellungen und ortsspezifischen Themen in das Verfahren zum neuen Regionalplan einzubringen.
- Region Köln/Bonn e. V.
2.1
Kooperationsrunde
Siedlungsentwicklung
Am 15.10.2013 fand bei der Region Köln/Bonn die 2. Sitzung der Kooperationsrunde Siedlungsentwicklung statt. Im Mittelpunkt der Sitzung stand ein Vortrag von Vertretern des Ministeriums, die die Wohnraumförderung als Instrument der Quartiersentwicklung vorstellten.
Darüber hinaus wurde im Hinblick auf das künftige Arbeitsprogramm der Kooperationsrunde über mögliche Funktionen der einzelnen Teilräume innerhalb der Region Köln/Bonn diskutiert.
- Regionale Arbeitsgemeinschaft Stadt
Düsseldorf–Kreis Mettmann–Rhein-Kreis Neuss
Die Regionale Arbeitsgemeinschaft Landeshauptstadt Düsseldorf, Kreis Mettman und Kreis Neuss hat die Teilnahme der Städte Ratingen, Neuss, Düsseldorf, Langenfeld und Monheim am ausgelobten Planungswettbewerb Radschnellwege Nordrhein-Westfalen unterstützt. Am 20.11.2013 fand nunmehr die Bekanntgabe der Wettbewerbssieger statt. Die Jury hat die 5 besten Vorschläge ausgewählt. Hierzu gehört auch der Wettbewerbsbeitrag, der auf der Strecke von Neuss-Universität Düsseldorf-Düsseldorf/Benrath-Düsseldorf/Garath-Langenfeld sowie Monheim auf einer Strecke von 31 km für eine schnelle Radwegeverbindung innerhalb der Region sorgen soll.
- Regiogipfel Rheinland
Am 08.11.2013 fand im historischen Rathaus in Köln der 2. Regiogipfel Rheinland statt, zu dem die Oberbürgermeister der Städte Köln und Düsseldorf eingeladen hatten. Im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung wurde durch Herrn Prof. Dr. Hans H. Blootevogel von der Universität zu Wien ein einführender Vortrag zu den Erfolgsfaktoren und die Perspektiven im Rheinland geben. Ein Schwerpunkthema des 2. Regiogipfels war dann die Verkehrsinfrastruktur. Die Verkehrsinfrastruktur ist eines der zentralen Handlungsfelder bei der das Rheinland intensiver kooperieren will, um sich im gemeinsamen Interesse als Wachstumsregion gegenüber Bund und Land zu positionieren.
Weiterhin will sich das Rheinland in der Zukunft intensiv mit dem Themenbereich Energie befassen. Viele energieintensive Unternehmen sind im Rheinland ansässig und auch bei der Energieerzeugung ist das Rheinland breit aufgestellt. Die Herausforderungen der Energiewende will man daher gemeinsam angehen. Als weiteres Schwerpunkthema wurde die aktuelle Planung zum Landesentwicklungsplan (LEP-NRW) diskutiert. Nach Ansicht aller Referenten kommen die Anliegen des Rheinlandes, als eigenständige Region wahrgenommen zu werden, bei den aktuellen Planungen zu kurz. Dem will man nunmehr gemeinsam entgegenwirken. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Planern der Rheinischen Städte und Gemeinden eine gemeinsame Position formulieren.
- Abfallwirtschaftsverein Region
Rhein-Wupper e. V.
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