Beschlussempfehlung:

Der Schulausschuss nimmt den Etatentwurf, die Liste der Bauunterhaltungsmaßnahmen sowie die Übersicht der Leistungen und Kennzahlen zur Kenntnis und verweist sie zur Beratung in den Finanzausschuss.

Sachverhalt:

In der Sitzung des Schulausschusses besteht die Gelegenheit, über die Haushaltsansätze für den Doppelhaushalt 2014/2015 zu beraten.

 

Alle Kreistagsmitglieder haben von der Kämmerei Haushaltspläne erhalten. Den Fraktionsgeschäftsstellen wurden darüber hinaus Haushaltspläne zur Weitergabe an sachkundige Bürger zur Verfügung gestellt.

 

Als Anlage 1 ist für die Schulen des Rhein-Kreises Neuss ein Vergleich der Rechnungsergebnisse 2012, der Ansätze 2013 und der Planungen 2014 und 2015 (Entwurf) beigefügt.

 

In Ergänzung der Ansätze für die Förderschulen, die sich zurzeit in der Trägerschaft des Kreises befinden, wurden im Produkt 030.243.010 (Zentrale Dienstleistungen des Schulträgers) für strukturelle Änderungen im Bereich der Förderschulen vorsorglich 500.000 € in den Haushaltsentwurf eingestellt. Die Übernahme der Schule am Chorbusch in Dormagen (Förderschule mit den Schwerpunkten Lernen und Sprache) in die Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss ist ab dem Schuljahr 2014/2015 geplant. Der konkrete Mittelbedarf für 2014 ist zurzeit nicht absehbar. Aus diesem Grund wird vorerst ein gemeinsamer Ansatz an zentraler Stelle für diese zwecke vorgesehen. Bei Konkretisierung kann dieser Ansatz nach und nach bedarfsgerecht zugeordnet werden. Für 2015 hat die Verwaltung über die Änderungsliste ebenfalls 500.000 € beantragt.

 

Eine Liste der vom Amt für Gebäudewirtschaft geplanten Bauunterhaltungsmaßnahmen enthält Anlage 2. Es handelt sich dabei um Erneuerungs- und Sondermaßnahmen, die über die nicht planbare Bauunterhaltung (z. B. bei plötzlich auftretenden Schäden) hinausgehen.

 

Als Anlage 3 beigefügt ist eine Übersicht der Leistungen und Kennzahlen aus dem Produktbereich Schule, die um die Ergebnisse 2012 ergänzt wurde. Ebenfalls beigefügt ist ein Auszug aus dem Veränderungsnachweis zum Haushaltsentwurf 2014/2015 (Änderungen, die den Schulbereich betreffen – Anlage 4).