Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit November/Dezember 2014 zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

1. Regionalrat

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 11.12.2014 statt.

Zu seiner Vorbereitung tagte am 26.11.2014 der Strukturausschuss.

Folgende Tagesordnungspunkte waren für den Rhein-Kreis Neuss von besonderer Bedeutung:

 

·         Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik

hier: Beratung und Beschlussfassung 2015

Rückblick auf die Förderung 2014

 

Die Bezirksregierung Düsseldorf informierte darüber, dass im Jahr 2014 alle Förderentscheidungen entsprechend den Empfehlungen des Regionalrates Düsseldorf getroffen werden konnten und alle beantragten Förderungen gewährt wurden.

 

Die Bezirksregierung legte darüber hinaus die Übersichten über die eingereichten Konzepte im Rahmen der Projektförderung zur regionalen Kulturpolitik 2015 vor. Derzeit können noch keine verlässlichen Aussagen über die im kommenden Jahr zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel getroffen werden. In den vergangenen Jahren konnten die Regionen mit einem jeweiligen Ansatz von 300.000 € bis 350.000 € kalkulieren.

 

Im Bereich der Bezirksregierung Düsseldorf sind die Kulturregionen Niederrhein, Bergisches Land, die Rheinschiene und das Ruhrgebiet historisch gewachsene Landschaften. Die Kulturregionen sind jedoch nicht strikt voneinander abgegrenzt. Projektbezogen können sich für die Projektträger durchaus unterschiedliche regionale Zugehörigkeiten ergeben.

 

Aus dem Rhein-Kreis Neuss sind folgende Maßnahmen enthalten:

 

Nr.	Antragsteller/in	Projekt	Zuständigkeit	Gesamtkosten	Beantragte Förderung	Votum
10	Theater am Schlachthof, Neuss	Theaterspaziergang 2015 – Goch (Theaterfest, szenische Führungen, Gesprächsrunden)	Regionalrat Düsseldorf	15.000 €	7.750 €	Förderung wird empfohlen
14	Rhein-Kreis Neuss	Region inklusiv(e). Form u. Farbe im Rhein-Kreis Neuss (Kunstaktionen, Ausstellungen, Foto- und Filmdokumentation	Regionalrat Düsseldorf	2015: 40.000 € 2016: 10.000 €	2015: 23.000 € 2016:   2.000 €	Förderung wird empfohlen, sofern Qualifizierung erfolgt

 

Darüber hinaus ist der Rhein-Kreis Neuss beteiligt am Projekt Rheinischer Kultursommer. Ein Antrag wurde durch den Region Köln/Bonn e. V. gestellt. Hierüber wird im Regionalrat Köln beraten.

 

·         Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie Maßnahmen des Bodenschutzes

hier: Förderprogramm 2015

 

Für den Bereich des Regionalrates wurden 10 Maßnahmen zur Förderung im Rahmen der Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2015“ angemeldet. Die voraussichtlich zuwendungsfähigen Gesamtkosten belaufen sich auf 926.000 €.

 

Maßnahmen aus dem Rhein-Kreis Neuss sind nicht enthalten.

 

Darüber hinaus wird die Förderliste 2015 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Plangebiet des Regionalrates vorgelegt.

Aus dem Rhein-Kreis Neuss ist hier enthalten die Maßnahme Fortführung und Aktualisierung der Bodenbelastungskarte (DBBK) des Rhein-Kreises Neuss, verzeichnet mit Gesamtkosten von 40.000 € (Zuwendung 32.000 €/80 %). Diese Maßnahme war bereits im Programmjahr 2014 enthalten.

 

Der Strukturausschuss hat in seiner Sitzung beiden Förderprogrammen zugestimmt.

 

 

 

2. Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Sitzung des Arbeitskreises Siedlungsstruktur

 

Auf der Tagesordnung des Arbeitskreises Siedlungsstruktur am 18.11.2014 standen der regionale Orientierungs- und Handlungsrahmen sowie die EU-Förderperiode 2014 bis 2020. Für Projekte des Themenbereichs Siedlungsentwicklung wird seitens des Region Köln/Bonn e. V. insbesondere die „Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung/Präventionen“ des EFRE NRW als Fördermöglichkeit gesehen. Hier greifen besonders die Ziele „Ökologische Revitalisierung von Quartieren, Städten und Stadtumlandgebieten“ und „Entwicklung und Aufbereitung von Brach- und Konversionsflächen zur stadtentwicklungspolitischen bzw. ökologischen Zwecken“. Hierzu soll ein Aufruf Ende Januar 2015 erfolgen. Darüber hinaus beschäftigte sich der Arbeitskreis mit der Entwicklung eines integrierten Raumentwicklungskonzeptes für die Region Köln/Bonn, das insbesondere die Themen Siedlung, Mobilität und Landschaftsentwicklung umfassen soll. Die inhaltliche Bearbeitung soll 2016 beginnen.

 

2.2        Vorstandssitzung

 

Am 25.11.2014 fand die Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt.

Der Vorstand beschäftigte sich in seiner Sitzung schwerpunktmäßig mit den kulturtouristischen Formaten „Rheinischer Kultursommer“, „Römisches Rheinland“ sowie mit dem Themenjahr „Danke Berlin – 200 Jahre Preußen am Rhein“, welches für das Jahr 2015 geplant ist. Hieran wird sich voraussichtlich auch der Rhein-Kreis Neuss mit seinem Kreisarchiv beteiligen.

 

Besonders hervorgehoben wurde der Ablauf des Rheinischen Kultursommers, an dem sich im Premierenjahr 62 Kunst- und Kulturformate mit über 200 Einzelveranstaltungen beteiligt hatten. Weiterhin wurde ein Sachstandsbericht zur Metropolregion Rheinland abgegeben. Aufgrund des Wechsels im Amt der Oberbürgermeisters Düsseldorf haben sich strukturelle Änderungen ergeben. Derzeit laufen jedoch die Vorbereitungen des nächsten Regiogipfels, der voraussichtlich am 08.05.2015 stattfinden wird.

 

 

 

3. Arbeitsgruppe Verkehr der Initiative Metropolregion Rheinland

 

Am 17.11.2014 fand in Düsseldorf eine weitere Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr der Initiative Metropolregion Rheinland statt. Hier wurde abschließend ein verkehrspolitisches Positionspapier mit Forderungen der Initiative an die Bundes- und Landesregierung zum Ausbau und zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur in der Region besprochen. Das verkehrspolitische Positionspapier wird in Kürze veröffentlicht.

 

Für den 3. Regiogipfel der Initiative Metropolregion Rheinland soll von Seiten der Arbeitsgruppe ein weiteres Positionspapier, das sich insbesondere mit dem Thema des Erhalts und der Instandhaltung der regionalen Verkehrsinfrastruktur beschäftigt, vorgelegt und vom Regiogipfel beschlossen werden.

 

Als weiteren Themenschwerpunkt für die zukünftige Arbeit wird die Arbeitsgruppe Möglichkeiten zur Einführung eines Systems für eine gezielte LKW-Navigation in der Region erörtern.

 

 

 

4. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e.V.

 

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5. Sonstiges

 

5.1        Mitgliederversammlung des Agrobusiness Niederrhein e. V.

 

Die Jahresmitgliederversammlung des Vereins fand unmittelbar vor Beginn des Deutsch-Niederländischen Wirtschaftsforums am 19.11.14 im Borussia-Park Mönchengladbach statt. Der stellvertretende Vorsitzende des Vereins, Heinrich Hiep aus Kevelaer, legte sein Amt nieder, nachdem er zwei Wochen zuvor satzungsgemäß nach dem Überschreiten der Altersgrenze und nach 12jähriger Amtszeit aus dem Amt des Präsidenten des Landesverbandes Gartenbau Rheinland e. V. verabschiedet worden war. Vereinsvorsitzender Christian Wagner dankte dem Mitbegründer der Initiative für dessen unermüdlichen und erfolgreichen Einsatz. Die neue Präsidentin des Landesverbandes Gartenbau, Eva Theuerkauf aus Kempen, wurde an Hieps Stelle einstimmig in den Vorstand gewählt.