Beschlussempfehlung:
Der Kreisausschuss nimmt den Sachstandsbericht zum Breitbandausbau im Rhein-Kreis Neuss zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Mit Datum vom 17.03.2015 hat der Kreisausschuss die Verwaltung beauftragt, Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Kreisgebiet zu initiieren.
Zum Kreisausschuss am 19.05.2015 hat die Verwaltung in schriftlicher Form über die Ausgangslage und die Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus im Rhein-Kreis Neuss berichtet. Darüber hinaus erfolgte ein Bereicht über die bis dato initiierten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation.
- Ausbauplanungen der Netzbetreiber
Der Austausch mit den Rhein-Kreis Neuss vorwiegend tätigen Anbietern von Breitbandinfrastruktur (Deutsche Glasfaser, Deutsche Telekom und Net Cologne) zur Ermittlung der aktuellen Versorgungssituation und zum Eruieren der weiteren Planungen der Unternehmen stellte ein Schwerpunkt der Aktivitäten dar.
1. Deutsche
Glasfaser
Die Deutsche Glasfaser hat ihre Umfrageaktion den der Gemeinde Jüchen und den Städten Grevenbroich und Korschenbroich zum Erreichen einer aus Sicht des Unternehmens notwendigen Anbindungsquote von 40 % bis Ende September verlängert. Die aktuellen Umfrage stände in einzelnen Ortsteilen variieren und liegen in einer Bandbreite zwischen 18 % (Jüchen, Kelzenberg-Schaan) und 35 % (Bedburdyck).
Landrat Petrauschke wird in Kürze gemeinsam mit den Bürgermeistern von Grevenbroich, Korschenbroich und Jüchen ein Spitzengespräch bei der Deutschen Glasfaser führen, um die Bedeutung des Ausbaus für die jeweiligen Ortsteile und das Kreisgebiet zu verdeutlichen und für die Durchführung der Maßnahmen durch die Deutsche Glasfaser zu werben.
Über die konkreten Baumaßnahmen der Deutschen Glasfaser (Tiefbau, Netzknotenpunkte und Verteilstationen) konnte sich die Verwaltung gemeinsam mit Vertretern der kreisangehörigen Kommunen bei einem Ortstermin in Erkelenz überzeugen. Naturgemäß sind die bautechnischen Maßnahmen mit Belastungen der Bevölkerung verbunden. Hier gilt es von kommunaler Seite darauf zu achten, dass diese Belastungen so gering wie möglich gehalten werden.
2. Deutsche
Telekom
Die Deutsche Telekom erläuterte in einem Arbeitsgespräch beim Landrat ihre Ausbaupläne für das Kreisgebiet. Die Deutsche Telekom wird im Zuge ihres deutschlandweiten Breitbandausbauprogramms, das das Ziel hat, bis Ende 2018 rund 80% der Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s im Download zu versorgen, in den kommenden drei Jahren ihr Netz im Rhein-Kreis Neuss massiv ausbauen. Die Kreisverwaltung erwartet, dass die Deutsche Telekom über ihre eigene deutschlandweite Zielsetzung hinaus im Kreisgebiet sowohl eine höhere Abdeckungsrate als auch eine größere Bandbreite realisiert. Hierzu bleibt sie mit dem Unternehmen im Gespräch. Dabei wird zugleich ein Fokus auf die Versorgung der von der Telekom als unwirtschaftlich angesehenen Bereiche gelegt, um im Dialog mit dem Unternehmen und den Städten und Gemeinden eine bessere Lösung zu erreichen. Die Planungen der Deutschen Telekom wurden darüber hinaus auch am zweiten runden Tisch mit den Städten und Gemeinden am 17.08.2015 vorgesellt und diskutiert.
3. Net Cologne/evd
Die evd treibt in Kooperation mit Net Cologne ihre Aktivitäten zur Versorgung der Dormagener Stadtteile voran. In einer ersten Ausbaustufe werden in Kürze zunächst die südlichen Stadtteile über Vectoring-Technologie mit einer Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s versorgt. Für die Versorgung der weiteren Dormagener Stadtteile wird die evd gemeinsam mit Net Cologne eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchführen.
- Regionale Aktivitäten
1. IHK
Mittlerer Niederrhein
Im Hinblick auf die Versorgung von Gewerbegebieten hat die Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein exemplarisch 4 Gewerbegebiete aus dem Kammerbezirk (aus dem Rhein-Kreis Neuss: Gewerbegebiet Glehn-Ost) analysieren lassen um den zu einer Versorgung mit ausreichenden Bandbreiten notwendigen Aufwand zu ermitteln. Die IHK beabsichtigt, diese Untersuchungen im Jahr 2016 für alle Gewerbegebiete im Kammerbezirk auszuweiten.
2.
Metropolregion Rheinland und IRR
Die Hauptverwaltungsbeamten der Metropolregion Rheinland haben am 08.05.2015 eine gemeinsame Resolution für eine regionale Strategie zu Behebung der Unterversorgung – insbesondere in den ländlichen Bereichen des Rheinlandes – beschlossen.
Derzeit läuft eine Abfrage durch die Verwaltung bei den Gebietskörperschaften der Metropolregionen Rheinland zur Organisation eines fachlichen Austausches auf Ebene der Metropolregion im Herbst 2015.
Das Thema Breitbandversorgung steht auch auf der Agenda der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR). Die Kreisverwaltung wird auch hier die Ziele und Interessen des Rhein-Kreises Neuss auf regionaler Ebene vertreten.
- Ausblick
Nach wie vor gilt es die Datenbasis hinsichtlich der Versorgungssituation und tatsächlichen Ausbauplanungen der Unternehmen im Rhein-Kreis Neuss zu verbessern, um fundierte Entscheidungen treffen zu können. Hierzu wird die Kreisverwaltung den mit den Städten und Gemeinden etablierten Dialog in Form der Runden Tische fortführen. Es wird parallel geprüft, ob für eine Erhebung der Ist-Situation und ein Markterkundungsverfahren bezüglich der eigenwirtschaftlichen Ausbauplanungen der Netzbetreiber externe Unterstützung für die Verwaltung erforderlich ist.
Das konkrete Ziel ist aufzuzeigen, wo im Kreisgebiet unter Berücksichtigung der Planungen der Industrie noch Handlungsbedarf besteht und ob hierfür öffentliche Gelder welchen Umfangs erforderlich sind. Hierfür ist auch die Förderkulisse zu analysieren. Nächster Schritt ist dann die Entwicklung einer Strategie zur Verbesserung der Breitbandversorgung in ansonsten schlecht angebundenen Ortslagen mit Handlungsoptionen für den Kreis und die Kooperation mit den Kommunen und der Wirtschaft.