Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft August/September 2015 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

1. Energiewirtschaft

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Braunkohlenplanung

1. Aktuelle Termine

          2.1      Fachtagung Wasserwirtschaft im Rheinischen Braunkohlenrevier

Am 31.08.2015 fand im Schloss Paffendorf, Bergheim, die Fachtagung Wasserwirtschaft im Rheinischen Braunkohlenrevier statt. Im Rahmen der Veranstaltung wurden die verschiedenen Aspekte rund um die Ressource Wasser beleuchtet. Im Mittelpunkt standen die Themenfelder „Grundwasserwiederanstieg“ und „Tagebaukippen und Grundwasser“. Der Rhein-Kreis Neuss beteiligte sich an der Fachtagung im Rahmen eines Vortrages durch den Leiter der Unteren Wasserbehörde zum Thema „Hohe Grundwasserstände im Rhein-Kreis Neuss –Auswirkungen auf die vorhandene Bebauung und Lösungsansätze“. Eingeladen waren Wissenschaftler, Wasserwirtschaftsexperten sowie Vertreter aus der Politik und den Verwaltungen des Rheinischen Reviers.

2.2        Eröffnung der Anrufungsstelle Bergschäden Braunkohle NRW

Am 07.09.2015 fand die Eröffnung der Anrufungsstelle für Bergschäden im rheinischen Braunkohlenrevier statt. Nachdem die Geschäftsstelle der Anrufungsstelle fünf Jahre bei der Bezirksregierung Köln angesiedelt war, wird sie künftig ihren Sitz in den Räumlichkeiten des Rhein-Kreises Neuss an der Schloßstr. 20 in 41515 Grevenbroich haben und steht den Betroffenen von Bergbauschäden im Rheinischen Revier als Ansprechpartner zur Verfügung. Ziel ist es, eine mit Kostenrisiken verbundene gerichtliche Auseinandersetzung zur Klärung etwaiger Ersatzansprüche zu vermeiden und im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens eine Einigung zu erreichen.

Die neue Geschäftsstelle wurde von Herrn Landrat Hans-Jürgen Petrauschke und Herrn Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky aus dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen eröffnet. Zum Vorsitzenden der Anrufungsstelle hatte der Braunkohlenausschuss Herrn Oberstaatsanwalt a. D. Robert Deller bestellt, der ebenfalls an der Eröffnungsveranstaltung teilnahm.

2. Betriebsplanungen

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c.    Sonstiges

1.   Jahresbericht zur Bergschadenssituation im Rheinischen Braunkohlenrevier

Im Rahmen der Transparenzinitiative „Neue Ansätze für noch mehr Transparenz und einen fairen Ausgleich der Interessen der von bergbaulichen Auswirkungen Betroffenen und der Bergbauunternehmen, wurde durch die RWE Power AG der Jahresbericht zur Bergschadenssituation 2014 vorgelegt (Anlage). Um ein umfassendes Bild über die Bergschadenssituation abzugeben, umfasst der Berichtszeitraum über das Jahr 2014 hinaus auch die Jahre 2010-2013.