Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum Dezember 2015
Vorlage
61/1049/XVI/2015
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum Dezember 2015 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

1.1        Sitzungen des Regionalrates Düsseldorf

 

Am 09.12.2015 fand bei der Bezirksregierung Düsseldorf die 73. Sitzung des Regionalrates statt.

Zu seiner Vorbereitung tagten am 25.11.2015 der Strukturausschuss und am 26.11.2015 der Verkehrsausschuss. Über diese Sitzungen waren bereits im Bericht zur Regionalarbeit November 2015 berichtet worden. Der Regionalrat bestätigte in seiner Sitzung einstimmig die Förderlisten zum Landesstraßenbauprogramm 2016 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. € und für die Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2016 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen. Ebenfalls einstimmig wurde der Projektförderung im Rahmen der regionalen Kulturpolitik 2016 zugestimmt.

 

Darüber hinaus nahm der Regionalrat die Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf zum überarbeiteten Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen zur Kenntnis. Er ermächtigte in seinem Beschluss jedoch den Planungsausschuss bei einer eventuellen Sondersitzung am 13.01.2016 anstelle des Regionalrates eine eigene Stellungnahme zum LEP NRW zu beschließen. In einem weiteren Tagesordnungspunkt beschäftigte sich der Regionalrat mit dem Rohstoffmonitoring:

 


Rheinblick – Das Rohstoffmonitoring (Festgesteine) 2015 für die Planungsregion Düsseldorf

 

Für die Festgesteine hat die Regionalplanungsbehörde einen Monitoringbericht erstellt. Die Datenerhebung erfolgte anhand eines Erhebungsbogens bei den Zulassungsbehörden für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2014.

 

Entsprechend dem Arbeitsbericht Rohstoffsicherung Nordrhein-Westfalen des MWME aus dem Jahr 2005 wird den Bedarfsberechnungen ein jährlicher Verbrauch aus dem Mittel der letzten 5 Jahre zu Grunde gelegt. Für die Rohstoffgruppe Kalkstein/Dolomit ergibt sich bei einem bereits genehmigten, aber noch nicht abgebauten Rohstoffvolumen ein Versorgungszeitraum von 25,2 Jahren.

 

Darüber hinaus sind für die Gewinnung von Kalkstein und Dolomit im GEP 99 weitere Reserveflächen innerhalb der BSAB gesichert, jedoch noch nicht zugelassen. Das zusätzlich gesicherte Rohstoffvolumen entspricht einem weiteren Versorgungszeitraum von 16,5 Jahren. Weiterhin stehen entsprechend der Erläuterungskarte 9 a – Rohstoffe des GEP 99 weitere Sondierungsgebiete als Reservegebiete für zukünftige BSAB zur Verfügung (ca. 2,7 Jahre).

 

Insgesamt ist daher für die Rohstoffgruppe Kalkstein/Dolomit die Versorgung für einen Zeitraum von 44,4 Jahren gesichert.

 

Abgrabungsmonitoring NRW - Lockergesteine

 

Die Bezirksregierung legte den Monitoringbericht – Lockergesteine – des Geologischen Dienstes für das Planungsgebiet Düsseldorf zum Stand 01.01.2015 vor.

 

Im Auftrag der Landesplanungsbehörde führt der Geologische Dienst Nordrhein-Westfalen – Landesbetrieb– das luftbildgestützte Abgrabungsmonitoring für die 6 Planungsgebiete im Land jährlich durch.

 

Für die Rohstoffgruppe Kies/Kiessand gibt es im Planungsgebiet 1.537 ha Restflächen mit 229 Mio. m³ Restvolumen in BSAB und außerhalb von BSAB genehmigten Abgrabungen. Dies ergibt für die Rohstoffgruppe Kies/Kiessand eine verbleibende Reichweite von 23,7 Jahren (Vorjahr 22 Jahre).

 

Für die Rohstoffgruppe Ton/Schluff gibt es im Planungsgebiet 200 ha Restfläche mit 7,9 Mio. m³ Restvolumen in BSAB und außerhalb von BSAB genehmigten Abgrabungen. Die Flächeninanspruchnahme liegt bei 3,0 ha/Jahr.

 

Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass sowohl für die Festgesteine wie auch für die Lockergesteine zum Stichtag 01.01.2015, in Übereinstimmung mit den Vorgaben des neuen LEP (Entwurf vom September 2015), die Rohstoffversorgung für alle Rohstoffgruppen gesichert ist.

 

Der Regionalrat hat die Berichte zur Kenntnis genommen.

 

 

 

1.2        Sitzungstermine 2016

           

Der Ältestenrat des Regionalrates Düsseldorf hat die Sitzungstermine für das Jahr 2016 abgestimmt. Dem Bericht zur Regionalarbeit ist eine Übersicht über die Sitzungen des Regionalrates und seiner Ausschüsse im Jahr 2016 als Anlage beigefügt.

 

1.3        Regionalplan Köln

 

Die Bezirksregierung Köln hat mit Schreiben vom 17.11.2015 die Broschüre „Regionale Perspektiven für die Planungsregion Köln“ übersandt. Damit tritt die Bezirksregierung Köln in den Erarbeitungsprozess für einen neuen Regionalplan ein. Als nächsten Schritt wird der Regionalrat Köln einen Fahrplan für die weiteren Planungs- und Kommunikationsprozesse zur Fortschreibung des Regionalplans Köln festlegen.

 

 

 

2     Region Köln/Bonn e. V.

 

1.1        Sitzung der Kooperationsrunde Energie/Klima

 

Am 07.12.2015 fand beim Region Köln/Bonn e. V. die Sitzung der Kooperationsrunde Energie/Klima statt. Im Rahmen der Sitzung stellte sich die neue Klimanetzwerkerin der Energieagentur.NRW dem Gremium vor und berichtete über die Arbeit der Energieagentur. Im Auftrag der Landesregierung erbringt die Energieatentur.NRW Energieberatungsleistungen in Form von Initial- und Contractingberatung für Unternehmen und Verwaltungen.

 

Darüber hinaus werden Informations- und Weiterbildungsangebote für Fach- und Privatleute angeboten. Im Mittelpunkt der Sitzung stand darüber hinaus die Vorstellung des Umweltwirtschaftsberichtes des Landes NRW durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalens. Mit dem Umweltwirtschaftsbericht legt das Umweltministerium erstmals eine impirische Datensammlung vor. Entsprechend der Aussagen des Umweltberichts 2015 ist rd. jeder zwanzigste Erwerbstätige in der Umweltwirtschaft tätig. Der Bericht analysiert zudem die Spezifikation der einzelnen Regionen Nordrhein-Westfalens in  Bezug auf Umweltwirtschaft.

 

 

 

3     Abfallwirtschaftsverein Rhein-Wupper e. V.

 

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4     Sonstiges

 

Breitbandversorgung

 

Der Rhein-Kreis Neuss hat beim Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur einen Antrag auf Förderung einer Beratungsleistung zum Breitausbau gestellt. Ziel ist es, den Ist-Stand und den Bedarf für den Breitbandausbau im Gebiet des Rhein-Kreis Neuss zu erarbeiten und Förderwege aufzuzeigen. Die Antragstellung erfolgte in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden des Rhein-Kreises Neuss. Die entsprechende Auftragsvergabe wird nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides erfolgen.