Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum Oktober - Dezember 2016 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

Am 15.12.2016 findet die 67. Sitzung des Regionalrates Düsseldorf statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 30.11.2016 der Strukturausschuss, am 01.12.2016 der Verkehrsausschuss und am 08.12.2016 der Planungsausschuss.

Auf der Tagesordnung stehen u. a. Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2017, die Projektförderung im Rahmen der regionalen Kulturpolitik sowie das Förderprogramm 2017 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weitere Maßnahmen des Bodenschutzes.

Über den Verlauf der Sitzungen wird in der kommenden Sitzung des Kreisausschusses berichtet werden.

2. Region Köln/Bonn e. V.

2.1        Sitzung des Vorstands des Region Köln/Bonn e. V.

Am 29.11.2016 fand die 105. Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt.

Im Rahmen der Sitzung berichtete die Geschäftsführung über die aktuellen Sachstände folgender regionaler Kooperationsprojekte im Vereinsgebiet:

Formatierungsprozess der Metropolregion Rheinland, laufende Projekte des Region Köln/Bonn e. V. „Agglomerationskonzept“ und „Klimawandelvorsorge-strategie“ sowie zu den beabsichtigten Bewerbungen aus der Region zu den Regionalen 2022/25.

Weiterhin befasste sich der Vorstand mit einem Positionspapier des Arbeits-kreises der Wirtschaftsförderer zu den Themen Mobilität, Flächen und Breitband aus Sicht der Wirtschaftsförderung und der Positionierung des Region Köln/Bonn e. V. in der sogenannten Bonn/Berlin-Diskussion.

In einem Sondertagesordnungspunkt wurden die aktuellen Sachstände zu den Rheinquerungen an der Leverkusener Brücke A 1 (Neubauplanungen) und einer zukünftigen Brücke im Bereich Godorf-Niederkassel (Berücksichtigung im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans) behandelt.

2.2        Regionalforum zum Agglomerationskonzept

Am 16.01.2017 findet in Bonn mit der Durchführung des Regionalforums der Startschuss zum regionalen Planungs- und Dialogprozess zu einem Agglomerationskonzept für die Region Köln/Bonn statt. Die raumgestaltenen Akteure der Region und externe Planungsbüros werden in den kommenden 2 Jahren Strukturkonzepte für die räumliche Entwicklung der Region im Zeithorizont bis 2035/2040 entwickeln. Im Rahmen des Regionalforums wird im Rahmen eines ausführlichen Veranstaltungsprogramms informiert.

3. Abfallwirtschaftsregion Rhein-Wupper e. V.

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4. Regionale 2022/2025

Das Landeskabinett hat beschlossen, das Strukturförderungsprogramm der Regionalen fortzuführen. Damit werden auch in den Jahren 2022 und 2025 Regionalen in Nordrhein-Westfalen stattfinden. Für die jeweiligen Kommunen bietet sich die Gelegenheit, sich als Region zu organisieren und regionale Entwicklungsstrategien zu erarbeiten. Eine Bewerbung für die jeweilige Regionale 2022 bzw. 2025 ist bis zum 09.12.2016 beim Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen.

Der Rhein-Kreis Neuss wird sich an den Bewerbungen der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) sowie der Regionalagentur Niederrhein, die unter dem Namen „Niederrheinlande“ firmiert, beteiligen.

Am 11.11.2016 beschäftigte sich die 1. Niederrheinlandekonferenz mit der Regionale Bewerbung und dem weiteren Fahrplan zur Einreichung der Unterlagen. Mit der Bewerbung der Innovationsregion Rheinisches Revier unter dem Titel „Chancen:: Revier“ befassten sich am 25.11.2016 die Gremien der IRR. Die Bewerbung ist auch Gegenstand der Revierkonferenz am 02.12.2016.

5. Sonstiges

5.1        Gesundheitsregion Köln/Bonn

Am Mittwoch, den 26. Oktober 2016, richtete der Gesundheitsregion KölnBonn e.V. in Kooperation mit dem Multitechnologiekonzern 3 M und dem regionalen Innovationsnetzwerk „Gesundes Altern“ sein jährliches Kamingespräch aus, das dieses Mal in Neuss stattfand. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe widmete sich das diesjährige Kamingespräch dem Thema der Digitalisierung vor dem Hintergrund der Versorgungssicherung im ländlichen Raum.

Die Einladung richtete sich an die Mitglieder des Gesundheitsregion KölnBonn e.V. Vertreten waren Akteure der Gesundheitswirtschaft auf dem Rheinland: Medizintechnikunternehmen, Einrichtungen und Verbände des Gesundheitswesens, Manager, Berater sowie Experten aus dem Bereich Medizin und Pflege.

Minister Gröhe machte vor dem Hintergrund der starken demografischen Veränderungen sowie des ärztlichen und pflegerischen Fachkräftemangels deutlich, dass der vernetzten Versorgung besonders in ländlichen Gebieten eine große Bedeutung zukommt.

Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion und geschäftsführender Gesellschafter der medicoreha Welsink Rehabilitation GmbH, Dieter Welsink, stellte die Strategien des Rhein-Kreises Neuss vor, um den Herausforderungen der zukünftigen Gesundheitsversorgung zu begegnen. Er hob dabei die erfolgreichen Vernetzungsstrukturen hervor, die im Rhein-Kreis Neuss z.B. mit frühzeitiger Etablierung der Gesundheitskonferenz und der Mitgliedschaft im Gesunde Städte-Netzwerk Deutschland vorhanden sind.