Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Berichtszeitraum: März/April 2017
Vorlage
61/2030/XVI/2017
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft Berichtszeitraum März/April 2017 zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

  1. Energiewirtschaft

 

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  1. Braunkohlenplanung

 

A.   Aktuelle Termine

 

1.   Revierkonferenz der IRR

 

Am 24.03.2017 fand im Forum Heppendorf in Elsdorf die Revierkonferenz der Innovationsregion Rheinisches Revier statt. Rund 100 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Hochschulen diskutierten über den Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlenrevier.

Schwerpunkt der Konferenz lag auf der Vorstellung bereits initiierter Projekte. So wurde beispielsweise das Projekt „Kreislaufwirtschaft Bauen“ präsentiert, das sich mit der Frage beschäftigt, wie im Rheinischen Revier aus Abbruchmaterial neue Produkte für den Bausektor hergestellt werden können.

Ebenfalls vorgestellt wurde das Projekt Quirinus, das sich mit der Frage beschäftigt, wie man verschiedene Anlagen der erneuerbaren Energie bündeln und ein sogenanntes Flächenkraftwerk in Form eines virtuellen Kraftwerks schaffen kann. Das Projekt hat das Ziel, die Anlagen der erneuerbaren Energien über ein Informations- und Kommunikationsnetz miteinander zu verbinden, Daten auszutauschen und die Anlagen an zentraler Stelle so zu steuern, dass das Stromangebot und die Stromnachfrage über entsprechende Systemdienstleistungen stabilisierend aufeinander abgestimmt werden können.

 

Der Vertreter des Landeswirtschaftsministeriums hob IRR Projekte für die Flächenentwicklung, wie z. B. das Industriedrehkreuz Weisweiler oder die Planung für eine Folgenutzung für den Kraftwerksstandort Frimmersdorf hervor. Der Landesvertreter stellte hier zielführende Fördermöglichkeiten in Aussicht, ohne dies näher zu konkretisieren.

 

B.   Betriebsplanungen

 

1.   RWE Power AG Wasserwirtschaft - Abschlussbetriebsplan für die ehem. Pumpenwerkstatt der Wasserwirtschaft in Grevenbroich-Neurath

 

Am 17.02.2017 fand die Schlussbegehung des Geländes der ehem. Pumpenwerkstatt der Wasserwirtschaft der RWE Power AG in Grevenbroich-Neurath statt. Die Schlussbegehung zur Beendigung der Bergaufsicht war in der Nebenbestimmung zur Zulassung des Abschlussbetriebsplanes vom 15.11.2016 gefordert. Als Ergebnis der Schlussbegehung wurde festgestellt, dass die Bergaufsicht für die ehem. Pumpenwerkstatt beendet ist.

 

2.   Änderung der Abschlussbetriebspläne in den Tagebauen Frimmersdorf/Garzweiler:

 

-       Oberflächengestaltung und Rekultivierung (bis 1995)

-       Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung, Oberflächenentwässerung und landschaftsgestaltende Anlagen (1996 bis 2001)

-       Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung (2001 bis 2025)

 

Mit Datum vom 30.11.2016 hat die RWE Power AG den Antrag auf Änderung der Abschlussbetriebspläne gestellt. Hierüber ist dem Kreisausschuss im Rahmen der Berichterstattung zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft, Berichtszeitraum Dezember 2016/Januar 2017 berichtet worden. Gegenstand der Änderung war insbesondere die Umgestaltung der noch anzulegenden landschaftsgestaltenden Anlagen.

 

Die Fachämter des Rhein-Kreises Neuss haben die vorgelegten Abschlussbetriebspläne geprüft. In intensiven Gesprächen mit der Gemeinde Jüchen und dem Bergbautreibenden konnte eine Konkretisierung und Modifikation der geplanten Maßnahmen erreicht werden. In seiner Stellungnahme hat der Rhein-Kreis Neuss weiterhin darauf verwiesen, dass die Gemeinde Jüchen gemeinsam mit den Kommunen Erkelenz, Mönchengladbach und Titz einen informellen Planungsverband bildet, der die Erarbeitung einer Raumentwicklungsperspektive für diesen Raum betreibt. Entsprechende Planungen sollen entsprechende Berücksichtigung finden.