Berichtszeitraum: August/September 2017
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum: August/September 2017 zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Regionalrat
1.1
Sitzung
des Regionalrates
Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 28.09.2017 statt. Zu seiner Vorbereitung tagt am 21.09.2017 der Planungsausschuss. Die vorgesehenen Sitzungen des Strukturausschusses am 13.09.2017 und des Verkehrsausschusses am 14.09.2017 wurden durch die Bezirksregierung Düsseldorf abgesagt.
1.2
Regionalplan
Düsseldorf
Der Regionalrat Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 06.07.2017 einen
überarbeiteten, dritten Entwurf des Regionalplans für die Planungsregion
Düsseldorf und die Durchführung eines dritten Beteiligungsverfahrens
beschlossen. Der Beteiligungszeitraum wurde von der Regionalplanungsbehörde auf
den Zeitraum vom 04.08.2017 bis 04.10.2017 festgelegt. Innerhalb der genannten
Frist können von den Verfahrensbeteiligten Stellungnahmen zum geänderten
Regionalplanentwurf vorgebracht werden. Auch der Öffentlichkeit wurde
Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Hierzu liegen die Planunterlagen u. a.
bei der Kreisverwaltung in Grevenbroich zur Einsichtnahme aus.
Mit der vorgelegten Überarbeitung wurden die Ergebnisse der im Mai 2017
abgehaltenen mehrtägigen Erörterung zu den Stellungnahmen der ersten und
zweiten Beteiligung in den Planentwurf eingearbeitet. Weiterhin erfolgte eine
Anpassung an zwischenzeitlich geänderte rechtliche Grundlagen, insbesondere an
den im Februar 2017 in Kraft getretenen neuen Landesentwicklungsplan NRW (LEP).
Auch die Inhalte der seit Dezember 2016 geltenden neuen Bedarfspläne der
Bundesverkehrswegeplanung für Schiene und Straße wurden in den geänderten
Planentwurf aufgenommen.
Die geplanten Änderungen des Textteils sowie der graphischen
Darstellungen im Bereich des Rhein-Kreises Neuss sind als Anlage im
Sitzungsdienst Session in digitaler Form beigefügt.
Die kompletten Unterlagen des dritten Beteiligungsverfahrens können auf
der Homepage der Bezirksregierung Düsseldorf unter folgendem Link eingesehen
werden:
http://www.bezreg-duesseldorf.nrw.de/planen_bauen/regionalplan/rpd_3bet_072017.html
Die Änderungen des Textteils sind überwiegend präzisierender oder
klarstellender Natur bzw. resultieren aus der genannten Anpassung an
novellierte Rechtsgrundlagen. Die vorgenommen Änderungen der zeichnerischen
Darstellungen sind zumeist kleinräumig und setzen die Ergebnisse der Erörterung
aus Mai 2017 um.
Die Planunterlagen wurden durch die Fachdienststellen der Verwaltung
eingehend geprüft. Anregungen oder Bedenken zu den Planänderungen sind aus
Sicht des Rhein-Kreises Neuss nicht vorzubringen.
- Region Köln-Bonn e. V.
2.1
Mitgliederversammlung
2017
Am 07.09.2017 fand im Historischen Rathaus der Stadt Köln die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Den Mitgliedern wurde der Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr 2016 vorgelegt. Darüber hinaus standen der vom Vorstand aufgestellte Jahresabschluss und der Jahresarbeits- und Jahreswirtschaftsplan, der in der Vorstandssitzung am 10.05.2017 aufgestellt wurde, auf der Tagesordnung.
2.2
Auftakt-Kolloquium
zum Agglomerationskonzept
Am 12.10.2017 findet im Rheinforum Wesseling das Auftakt-Kolloquium und damit der offizielle Start der zweiten Phase im Gesamtprozess des Agglomerationskonzeptes statt. Im Rahmen des Auftakt-Kolloquiums werden die interdisziplinären Planungsteams die detaillierte Aufgabenstellung sowie die Ergebnisse der Grundlagenuntersuchungen Mobilität vorgestellt.
- Eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau im Rhein-Kreis Neuss
3.1 Die Vodafone hat in Düsseldorf
eigenwirtschaftliche Ausbauaktivitäten in den dortigen Gewerbegebieten
gestartet. Sofern in den jeweiligen Gebieten eine ausreichende
Vermarktungsquote (mindestens 50 % der Unternehmen) erreicht wird, werden die
interessierten Betriebe bzw. Grundstücke durch die Vodafone in Kooperation mit der
Deutschen Glasfaser direkt an das Glasfasernetz der Vodafone angeschlossen.
Diese Aktivitäten möchte die Vodafone nun auf das Gebiet
des Rhein-Kreises Neuss erweitern. Starten soll die Vermarktung zunächst in an
Düsseldorf angrenzenden Gewerbegebieten in Neuss und Meerbusch. Darüber hinaus
ist eine weitere Expansion in den Kreis angedacht. Der Kreis hat hierzu
Gespräche zunächst zwischen den Städten Neuss und Meerbusch und der Vodafone
koordiniert. Termine mit weiteren Kommunen, in denen Infrastrukturen der
Vodafone liegen, werden ebenso vermittelt werden.
Ziel des Rhein-Kreises Neuss ist es, Kooperationen zwischen
den Kommunen und der Vodafone bzw. ihrem Partner Deutsche Glasfaser zu
initiieren, um diese eigenwirtschaftliche Ausbauinitiative in die Fläche zu
bringen und möglichst viele Gewerbegebiete mit bislang noch nicht vorhandener
Glasfaseranbindung gemeinsam ans Netz zu bringen.