Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum: August/September 2017
Vorlage
61/2265/XVI/2017
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum: August/September 2017 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

1.1        Sitzung des Regionalrates

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 28.09.2017 statt. Zu seiner Vorbereitung tagt am 21.09.2017 der Planungsausschuss. Die vorgesehenen Sitzungen des Strukturausschusses am 13.09.2017 und des Verkehrsausschusses am 14.09.2017 wurden durch die Bezirksregierung Düsseldorf abgesagt.

 

1.2        Regionalplan Düsseldorf

 

Der Regionalrat Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 06.07.2017 einen überarbeiteten, dritten Entwurf des Regionalplans für die Planungsregion Düsseldorf und die Durchführung eines dritten Beteiligungsverfahrens beschlossen. Der Beteiligungszeitraum wurde von der Regionalplanungsbehörde auf den Zeitraum vom 04.08.2017 bis 04.10.2017 festgelegt. Innerhalb der genannten Frist können von den Verfahrensbeteiligten Stellungnahmen zum geänderten Regionalplanentwurf vorgebracht werden. Auch der Öffentlichkeit wurde Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Hierzu liegen die Planunterlagen u. a. bei der Kreisverwaltung in Grevenbroich zur Einsichtnahme aus.

 

Mit der vorgelegten Überarbeitung wurden die Ergebnisse der im Mai 2017 abgehaltenen mehrtägigen Erörterung zu den Stellungnahmen der ersten und zweiten Beteiligung in den Planentwurf eingearbeitet. Weiterhin erfolgte eine Anpassung an zwischenzeitlich geänderte rechtliche Grundlagen, insbesondere an den im Februar 2017 in Kraft getretenen neuen Landesentwicklungsplan NRW (LEP). Auch die Inhalte der seit Dezember 2016 geltenden neuen Bedarfspläne der Bundesverkehrswegeplanung für Schiene und Straße wurden in den geänderten Planentwurf aufgenommen.

 

Die geplanten Änderungen des Textteils sowie der graphischen Darstellungen im Bereich des Rhein-Kreises Neuss sind als Anlage im Sitzungsdienst Session in digitaler Form beigefügt.

 

Die kompletten Unterlagen des dritten Beteiligungsverfahrens können auf der Homepage der Bezirksregierung Düsseldorf unter folgendem Link eingesehen werden:

 

http://www.bezreg-duesseldorf.nrw.de/planen_bauen/regionalplan/rpd_3bet_072017.html

 

Die Änderungen des Textteils sind überwiegend präzisierender oder klarstellender Natur bzw. resultieren aus der genannten Anpassung an novellierte Rechtsgrundlagen. Die vorgenommen Änderungen der zeichnerischen Darstellungen sind zumeist kleinräumig und setzen die Ergebnisse der Erörterung aus Mai 2017 um.

 

Die Planunterlagen wurden durch die Fachdienststellen der Verwaltung eingehend geprüft. Anregungen oder Bedenken zu den Planänderungen sind aus Sicht des Rhein-Kreises Neuss nicht vorzubringen.

 

 

  1. Region Köln-Bonn e. V.

 

2.1        Mitgliederversammlung 2017

 

Am 07.09.2017 fand im Historischen Rathaus der Stadt Köln die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Den Mitgliedern wurde der Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr 2016 vorgelegt. Darüber hinaus standen der vom Vorstand aufgestellte Jahresabschluss und der Jahresarbeits- und Jahreswirtschaftsplan, der in der Vorstandssitzung am 10.05.2017 aufgestellt wurde, auf der Tagesordnung.

 

2.2        Auftakt-Kolloquium zum Agglomerationskonzept

 

Am 12.10.2017 findet im Rheinforum Wesseling das Auftakt-Kolloquium und damit der offizielle Start der zweiten Phase im Gesamtprozess des Agglomerationskonzeptes statt. Im Rahmen des Auftakt-Kolloquiums werden die interdisziplinären Planungsteams die detaillierte Aufgabenstellung sowie die Ergebnisse der Grundlagenuntersuchungen Mobilität vorgestellt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau im Rhein-Kreis Neuss

 

3.1      Die Vodafone hat in Düsseldorf eigenwirtschaftliche Ausbauaktivitäten in den dortigen Gewerbegebieten gestartet. Sofern in den jeweiligen Gebieten eine ausreichende Vermarktungsquote (mindestens 50 % der Unternehmen) erreicht wird, werden die interessierten Betriebe bzw. Grundstücke durch die Vodafone in Kooperation mit der Deutschen Glasfaser direkt an das Glasfasernetz der Vodafone angeschlossen.

 

Diese Aktivitäten möchte die Vodafone nun auf das Gebiet des Rhein-Kreises Neuss erweitern. Starten soll die Vermarktung zunächst in an Düsseldorf angrenzenden Gewerbegebieten in Neuss und Meerbusch. Darüber hinaus ist eine weitere Expansion in den Kreis angedacht. Der Kreis hat hierzu Gespräche zunächst zwischen den Städten Neuss und Meerbusch und der Vodafone koordiniert. Termine mit weiteren Kommunen, in denen Infrastrukturen der Vodafone liegen, werden ebenso vermittelt werden.

 

Ziel des Rhein-Kreises Neuss ist es, Kooperationen zwischen den Kommunen und der Vodafone bzw. ihrem Partner Deutsche Glasfaser zu initiieren, um diese eigenwirtschaftliche Ausbauinitiative in die Fläche zu bringen und möglichst viele Gewerbegebiete mit bislang noch nicht vorhandener Glasfaseranbindung gemeinsam ans Netz zu bringen.