Beschlussempfehlung:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 


Der Haushaltsentwurf 2009 des Rhein-Kreises Neuss liegt den Kreistagsfraktionen vor. Zwischenzeitlich haben auch die fraktionsinternen Haushaltsberatungen stattgefunden. Wie bereits in den Vorjahren praktiziert, wird im Rahmen der Sitzung des Fachausschusses die Möglichkeit eingeräumt, zu den einzelnen Haushaltspositionen Nachfragen zu stellen.

 

Die von der Verwaltung zum Haushaltsentwurf nachgereichte Veränderungsliste sowie die Wunschliste mit Anträgen, die im Haushaltsentwurf nicht berücksichtigt sind, sind als Anlage beigefügt.

 

Die für den Sozial- und Gesundheitsausschuss relevanten Haushaltspositionen sind im Entwurf auf folgenden Seiten zu finden:

 

Produkt

 

030.242.020            Betreuung und Beratung der Anspruchsberechtigten bei Ausbildungsförderung (S. 271 ff.)

050.311.010            Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (S. 341 ff.)

050.312.010            Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch     (S. 353 ff.)

050.321.011            Ausgleichsabgabe (S. 360 ff.)

050.322.010            Schwerbehindertenrecht SGB IX (S. 364 ff.)

050.331.010            Förderung der Wohlfahrtspflege (S. 368 ff.)

050.331.011            Pflegewohngeld (S. 374 ff.)

050.351.010            Allgemeine Sozialverwaltung (S. 384 ff.)

050.351.011            Lastenausgleichsamt (S. 389 ff.)

050.351.012            Vertriebenenamt (S. 393 ff.)

 

070.414.010            Gesundheitsschutz und -pflege

 

Zu den Beratungen sind bitte die zur Verfügung gestellten Haushaltsentwürfe mitzubringen.