Beschlussempfehlung:
Der Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss nimmt das Kreisstraßenbauprogramm 2018 zustimmend zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Das
aktuelle Kreisstraßenbauprogramm 2018 beinhaltet eine Neubaumaßnahme, für die
uneingeschränktes Baurecht und der erforderliche Bewilligungsbescheid des
Zuwendungsgebers vorliegt. Es handelt sich hierbei um die Radwegmaßnahme K 10
von Oekoven nach Barrenstein aus dem Förderprogramm Nahmobilität
(Radverkehrsförderung, Öffentlichkeitsarbeit) des Landes NRW. Aus diesem
Förderprogramm werden Maßnahmen der Gemeinden, Städte und Kreise zur
Verbesserung der Nahmobilität finanziert.
Das aus Landesmitteln finanzierte Programm Nahmobilität
ist auf 15,1 Mio. € gegenüber 14,1 Mio. € im Vorjahr erhöht worden. Das
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW
(MBWSV) sieht im Rahmen seiner Programmsteuerung und Mittelverteilung einen
gleich hohen Mittelrahmen für die fünf Bezirksregierungen vor.
Vor diesem Hintergrund konnten im Bereich der
Bezirksregierung Düsseldorf 15 neue Maßnahmen eingeplant werden mit einem
Fördervolumen von insgesamt 2,9 Mio. €. Eine Maßnahme davon ist die K 10 Radweg
Grevenbroich –Barrenstein – Rommerskirchen-Oekoven mit 0,762 Mio. €
Fördervolumen.
Die
Planungsintention und der vorgesehene Ausbau der Radwegemaßnahme K 10 Oekoven
-Barrenstein wird ausführlich unter TOP 4 beschrieben.
Bei einem Neubaubauvolumen von ca. 0,762 Mio. €
beträgt der kreiseigene Investitionsanteil rund 0,230 Mio. € für die
Radwegemaßnahme und das Programmjahr
2018.
Die entsprechenden Haushaltsmittel stehen
für die Maßnahme zur Verfügung.