Betreff
Beratungsgremium "Flurabstandsprognose im Rheinischen Revier"
Vorlage
68/2693/XVI/2018
Art
Mitteilung

Sachverhalt:

Mit der Ermittlung von Gebieten mit potenziellen Geländevernässungen im Rheinischen Braunkohlerevier in der Nachbergbauphase beschäftigt sich seit Ende 2016 ein Projekt unter Federführung des MULNV (Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW, im Weiteren als „Umweltministerium NRW“ bezeichnet), welches durch das LANUV NRW (Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz) umgesetzt wird. (Projektende: Ende 2020)

 

Hintergrund für dieses Projekt ist eine Koalitionsvereinbarung der an der letzten Landesregierung beteiligten Parteien, dass die mit dem Grundwasseranstieg nach Bergbauende verbundenen Risiken für Bergbauschäden untersucht werden sollen, und daraus mögliche Konsequenzen für die Bauleitplanung mit den Kommunen zu ziehen sind.

Zudem ist zu klären, ob mögliche Ewigkeitslasten quantifiziert werden können, für die der Bergbautreibende eine finanzielle Vorsorge treffen muss.

 

Ziel

Das LANUV definiert für die Fragestellung der potentiellen Geländevernässung folgende drei Schwerpunkte:

  • Ermittlung von zukünftigen Vernässungsbereichen
  • Klärung der Vernässungsursachen, insbesondere die Abschätzung des Bergbaueinflusses
  • Erfordernis und Wirksamkeit von Maßnahmen

 

Arbeitsorganisation

Die Projektarbeit erfolgt auf zwei Ebenen. Eine übergeordnete Ebene, unter Leitung des „Umweltministeriums“, bildet das in regelmäßigen Abständen zusammentreffende Beratungsgremium, dem alle beteiligten Interessensgruppen aus dem v.g. Einflussgebiet angehören. Das Beratungsgremium erhält Informationen aus einer untergeordneten Facharbeitsgruppe und berät das Ministerium bei der Bewertung der Ergebnisse und der daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen.

 

Die unter Leitung des LANUV agierende Facharbeitsgruppe erarbeitet, wie auf der Internetseite www.lanuv.nrw.de zu lesen ist, das Arbeitsprogramm und das methodische Vorgehen, erörtert die Arbeitsergebnisse und die Vorlagen an das Beratungsgremium. In dieser Arbeitsgruppe wirken Vertretungen des Beratungsgremiums mit. Das LANUV übernimmt in Kooperation mit den Fachdienststellen, dem Bergbautreibenden und bei Bedarf hinzuzuziehenden Fachexperten die Arbeiten auf der operativen Ebene.

 

Projektarbeit

Nach den konzeptionellen Arbeiten, wie der systematischen Prüfung der Eingangsdaten, Methodenentwicklung, Datenrecherche und Aufbau der Modelle wird ein erster Ergebnisbericht erstellt werden.

Eine sich daran anschließende Daueraufgabe, die über die Projektdauer hinausgehen wird, ist die kontinuierliche Weiterentwicklung des fortschreitenden Erkenntnisgewinns. Ebenfalls wird innerhalb der Projektzeit die Bearbeitung der weiterführenden Maßnahmen nicht vollständig abgeschlossen werden können. Daher ist es erforderlich, den Folgeprozess zu organisieren und ebenfalls als Daueraufgabe zu verankern.

 

Bisherige Arbeit

Seit der Auftaktveranstaltung, zu der alle im Einflussgebiet der „Entwässerungsmaßnahmen“ betroffenen Kreise, Städte und Gemeinden eingeladen waren, tagte das Beratungsgremium drei Mail und die Facharbeitsgruppe traf sich zu insgesamt sieben Sitzungen.

 

Bisher wurden dem Beratungsgremium die Ergebnisse der Facharbeitsgruppe vorgestellt, bei der es sich in erster Linie um Abstimmung von Grundlagen wie Definitionen, Prüfung von Berechnungsmöglichkeiten und die Genauigkeit von Daten und Prognosen handelt.

 

Ausführliche Informationen zur Organisation, fachlichem Vorgehen findet sich im Internet auf: https://www.lanuv.nrw.de/umwelt/wasser/grundwasser/folgen_des_braunkohleabbaus/grundwasser_wiederanstieg/

Dort können ebenfalls alle verabschiedeten Protokolle, Projektunterlagen, und Vorträge heruntergeladen werden.

 

Aktuelle Termine:

Am 30.05.2018 findet im MULNV die vierte Sitzung des Beratungsgremiums „Flurabstandsprognose im Rheinischen Revier“ statt, auf deren Tagesordnung folgende Themen stehen:

·         Sachstand des Projektes

·         Ergebnis des Vergabeprojektes „Berechnung und Prognose Bodenbewegungen mit Sensitivitätsanalyse“

·         Ergebnis des Vergabeprojektes „Methodenvergleich für die Bodenbewegungsprognose im Rheinischen Braunkohlerevier

·         weiteres Vorgehen im Projekt

 

Hierzu wird in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 05.06.2018 ergänzend berichtet.