Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft für den Berichtszeitraum September/Oktober 2018 zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

1.  Energiewirtschaft

 

1.1 Ultranet

Im Rahmen des Netzausbaues hat die Amprion GmbH für das Projekt Ultranet (Osterath-Phillipsburg) am 14.09.2018, die auf Grundlage der Ergebnisse der Antragskonferenz erforderlichen Unterlagen (§ 8 NABEG), bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Die Bundesnetzagentur prüft diese nun auf Vollständigkeit.

 

 

2.  Braunkohlenplanung

 

A.   Aktuelle Termine

./.

 

 

 

B.   Betriebsplanungen

 

1.  RWE Power AG, Wasserwirtschaft, Sonderbetriebsplan O 2018/02,

     Herstellung von wasserwirtschaftlichen Anlagen des Tagesbaus

     Garzweiler, Brunnen im Tagebauvorfeld und im Tagebaurandbereich

     sowie die Verlegung von Rohrleitungen, Energie- und Steuerkabeln.

 

      Mit Schreiben vom 23.08.2018 hat die RWE-Power AG bei der Bezirksregierung Arnsberg, Dezernat 61, die Zulassung des Sonderbetriebsplanes O2018/02 für die Herstellung von wasserwirtschaftlichen Anlagen des Tagebaus Garzweiler beantragt. Es handelt sich hierbei um Entwässerungsbrunnen einschließlich der zugehörigen Rohranschlüsse im Vorfeld und im Randbereich des Tagebaus. 93 Brunnen liegen im Abbaufeld Garzweiler, westlich der A61 zwischen Immerath, Holzweiler, Kuckum und Keyenberg bzw. westlich im Bereich der Autobahn im Bereich der ehemaligen Ortslage Borschemich. Fünf der geplanten Brunnen liegen außerhalb des Abbaufeldes. Zwei östlich der A61 bzw. westlich der A46 im Stadtgebiet Mönchengladbach. Drei der Brunnen befinden sich im Gebiet des Rhein-Kreises Neuss.

 

      Für die Erstellung der Anlagen ist überwiegend der Zeitraum von 2019 bis 2021 vorgesehen. Die Bezirksregierung Arnsberg hat den Rhein-Kreis Neuss mit Schreiben vom 05.10.2018 am Verfahren beteiligt. Die vorgelegten Unterlagen werden derzeit durch die Fachbehörden des Rhein-Kreises Neuss geprüft.

 

                                                                                              

3.   Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier:

 

In seiner Resolution zum Strukturwandel im Braunkohlerevier vom 26.06.2018 hat der Kreistag die Bundesregierung und die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ aufgefordert, den Strukturwandel in den Braunkohlegebieten verantwortungsvoll und mit Augenmaß zu begleiten und zu unterstützen, um Strukturbrüche zu vermeiden.

In seiner Resolution hat der Kreistag deutlich gemacht, dass der Strukturwandel nur gelingen kann, wenn die Bundeskommission die Voraussetzungen dafür schafft, dass leistungsfähige Ersatzarbeitsplätze in der Region entstehen und dadurch die Wirtschaftskraft und die Zukunftsperspektive dauerhaft erhalten bleiben.

Um die formulierten Ziele zu erreichen, werden von Seiten der Verwaltung in einem ersten Schritt folgende Projekte und Maßnahmen als zielführend erachtet und wurden über die ZRR dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen für ein eventuelles Sofortprogramm 2019 ff gemeldet. Diese Projekte und Maßnahmen wurden zudem auch unmittelbar an die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung übermittelt.

 

 

Förderkulisse

 

Einrichtung einer Sonderförderzone für das Rheinische Revier und insbesondere Überführung des Rheinischen Reviers in die Förderzone C der Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)

 

 

Infrastruktur Straße/Schiene:

 

 

Vorrangige und kurzfristige Umsetzung von Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie weiterer wichtiger Verkehrsinfra-strukturmaßnahmen:

 

·         Ausbau der A 61 im Bereich Mönchengladbach

·         Ortsumgehung in Allrath und Sinsteden (B 59)

·         Ortsumgehung Rommerskirchen/Butzheim (B 477)

 

·         2-gleisiger Ausbau Kaldenkirchen-Dülken

·         Engpassbeseitigung Möchengladbach-Rheydt

·         Realisierung einer S-Bahn-Verbindung auf der Strecke Mönchengladbach-Jüchen-Grevenbroich-Rommerskirchen-Köln

·         Realisierung einer schnellen Fernverkehrsanbindung von Venlo über Mönchengladbach und Neuss nach Düsseldorf (sog. RoCK-Projekt)

 

Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Bundesverkehrswegeplans, gesonderte Strukturfördermittel sind hierfür nicht erforderlich.

 

 

Digitale Infrastruktur:

 

Rhein-Kreis Neuss als Modellregion für die Umsetzung der Gigabit-Strategie und der flächendeckenden 5G-Versorgung

 

Ziel des Projektes ist es, den Rhein-Kreis Neuss zu einer Modellregion für die erste flächendeckende Versorgung mit Glasfaser bis in jeden Haushalt in Gigabit-Geschwindigkeit und zusätzlich einer vollständigen, flächendeckenden Versorgung mit Mobilfunk in der Qualität 5G bis 2025 zu entwickeln.

 

Darüber hinaus: Nutzung der durch RWE zu erstellenden Rheinwassertransportleitung (von Dormagen nach Frimmersdorf) für Mitverlegung von Glasfasernetzen zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur

 

 

 

Infrastruktur Forschung und Entwicklung/Bildung

 

Im Rhein Kreis Neuss soll ein „Campus Changeneering“ entwickelt werden.

 

Zielsetzung: Projektentwicklung und Umsetzung des „Campus Changeneering“

 

Kurzbeschreibung:

 

Auf dem Campus sollen für die Sektoren Metall, Chemie und Gesundheit Forschung, Wissenschaft und Wirtschaft gemeinsam vernetzt und kooperativ Innovationen in den jeweiligen Bereichen aber auch CrossOver unter besonderer Betrachtung der Digitalisierung vorangetrieben werden und ein Raum- und Vernetzungsangebot für Gründer und Gründerinnen, Startups und Freelancer geschaffen werden. Der Campus, an dem entsprechende Hochschul- und Forschungsinstitute angesiedelt sind, soll zudem die Umschulung der bei RWE nicht mehr benötigten Fachkräfte (Ingenieure u. ä.) für die Bereiche Chemie und Metall sowie Gesundheitswirtschaft bewerkstelligen und so den dort sich bereits abzeichnenden Fachkräftemangel begegnen und den Fachkräften aus der Energiewirtschaft eine Anschlussperspektive eröffnen.

 

Standort für diesen Campus können die LEP-Fläche „Grevenbroich-Neurath“ und/oder der Kraftwerkstandort „Grevenbroich-Frimmersdorf“ sein.

 

 

ALU VALLEY 4.0 Rheinisches Revier (als Bestandteil des „Campus Changeneering“):

 

      Kurzbeschreibung:

 

Ziel des Projektes ist das frühzeitige Aufzeigen und gemeinsame Erarbeiten neuer Zukunftsperspektiven unter Aktivierung möglichst aller gesellschaftlichen Akteure zur Stärkung des Rheinischen Reviers als Zukunftsstandort für die Aluminiumbranche. Dies ist der Startschuss für die dauerhafte Vernetzung von Wissenschaft, Forschung, Wirtschaft und öffentlichen Einrichtungen, um langfristig ein neues Innovations- und Anwendungszentrum für den energieeffizienten Einsatz des Werkstoffes Aluminium aufzubauen und die Anwendung des Werkstoffs insbesondere in der Bau-, Verpackungs- und Maschinenbauindustrie sowie im Freizeit und Designbereich voranzubringen.

 

Das Projekt soll mehrere aufeinander aufbauende Phasen durchlaufen:

 

Phase 1:  Netzwerkbildung und Schaffen einer festen Struktur für das ALU VALLEY 4.0 Rheinisches Revier bis Ende 2019

 

Phase 2:  Aufbau einer Geschäftsstelle des ALU VALLEY 4.0 Rheinisches Revier

 

Hier ist die Verstetigung der Netzwerkstrukturen und die Initiierung von gemeinsamen Projekten ebenso vorgesehen wie eine Standortsuche für den Aufbau eines Campus und die Suche nach Investoren.

 

Phase 3:  Aufbau des Campus und Gründerzentrum als Start-Investitionen (geplanter Start 2023)

 

Hier ist die Entwicklung eines Standortes zum Aufbau des Campus als Forschungs-, Innovations-, Gründungs- und Start-up-Standort vorgesehen. Phase 3 soll 2023 starten.

 

Phase 4:  Ausbau des Campus zum Valley

Ausbau des Campus zum Innovations-, Kompetenz- und Produktionszentrum für Energie- und ressourcenschonende Erstellung, Verarbeitung und Rückgewinnung von Aluminium und Ansiedlung entsprechender Firmen, Start-ups etc. für ausgewählte Nachfrager.

 

Für das Projekt wurde Ende September ein aktueller Förderantrag im Rahmen des Bundesprogramms „Unternehmen Revier“ gestellt.

 

 

Campus für Medizintechnik und Gesundheitswirtschaft (CMG) (als Bestandteil des „Campus Changeneering“):

 

Im Rheinischen Revier soll mit der Umsetzung eines Gewerbeparkkonzepts - spezialisiert und ausgerichtet auf die dynamischen wirtschaftlichen Wachstumsfelder in den Themen „Medizintechnik“ und „Gesundheitswirtschaft“ - ein herausgehobenes Wirtschaftscluster entstehen.
Nationale und internationale Unternehmen aus Industrie, Dienstleistung und Forschung aus dem Medizin- und Gesundheitssektor sollen dort angesiedelt werden. Darüber hinaus sollen in dem Gewerbepark „Orte für Innovationen und Digitalisierung“ für den Bereich „Medizin/Gesundheit“ entstehen. Unternehmen sollen dort mit Forschungseinrichtungen, Kliniken und Start-Ups kooperieren. Es sollen dort neue Geschäftsmodelle und Innovationen – gerade auch mit Blick auf den Megatrend „E-Health“ – und hieraus neue Unternehmen entstehen.

Der CMG soll als ein Deutsches Silicon Valley für die Sparte der „Medizin und der Gesundheitswirtschaft“ entwickelt werden, das auch eine internationale - zumindest europäische - Bedeutung erlangt.  Primärziele sind, dass sich hier innovative Unternehmen ansiedeln, über die zukunftsfähige Arbeitsplätze für die Menschen geschaffen werden, die im Rheinischen Revier vom Ende der Braunkohleförderung betroffen sind. Es soll ein Gründungsinnovationszentrum  mit einem spezialisierten Start-Up Ökosystem „Medizin/Gesundheit“ von herausragender internationaler Bedeutung entstehen.

 

 

Innovationspark Erneuerbare Energien Jüchen

 

Zielsetzung:

 

Durch die Anbindung des Innovationsparks an einen der größten Onshore-Windparks wird ein neuer Maßstab der Nutzung erneuerbarer Energien in Gewerbegebieten erreicht. Die Ergänzung durch ein Science Center eröffnet neue Möglichkeiten für einen entsprechenden „Science to Business“-Transfer. Damit kann eine themenspezifische Gewerbeflächenentwicklung mit Bezug zu erneuerbaren Energien erarbeitet weden. Dabei ist auch die Etablierung von zukunftsfähigen Speichertechnologien ein Projektziel. Es sollen sowohl der Batteriespeicher zum Einsatz kommen wie auch eine Power-to-Gas-Anlage.

 

Kurzbeschreibung:

 

Im Rahmen des Projektes soll insbesondere das erhebliche Potenzial für Windenergie genutzt werden, das auf Tagebaurekultivierungs- oder –randflächen der Gemeinde Jüchen zur Verfügung steht. Gleichzeitig soll auf diesen Arealen durch die Ansiedlung eines Innovationsparks mit Forschungsbereich („Science Center Erneuerbare Energien“) und mit einer themenspezifischen Gewerbeflächenentwicklung der „Science to Business“-Transfer ermöglicht werden. Anlagen zur Erzeugung von Energie aus regenerativen Quellen werden durch innovative Technologien, wie Batteriespeicher und Power-to-Gas, komplettiert, so dass die Energieversorgungsstrukturen der Zukunft realisiert und erprobt werden können.

 

 

 

 

Infrastruktur Fläche

 

Zügige Realisierung der verkehrlichen Erschließung des geplanten Interkommunalen Gewerbegebiets Jüchen/Grevenbroich

 

Ziel des Projektes ist es, in Abstimmung mit allen relevanten Akteuren und Beteiligten, eine verträgliche und wirtschaftliche Variante für die Erschließung des geplanten Interkommunalen Gewerbegebietes Jüchen/Grevenbroich westlich der Autobahn A540 zu entwickeln.

Es ist beabsichtigt, das Gewerbegebiet kurzfristig zu entwickeln. Zentrale planerische Frage ist hier die Realisierung einer entsprechenden Anbindung, möglichst über die Autobahn A 540 (ggfs. Abstufung der A 540 zur Bundesstraße).

 

Zusätzlich:

 

Durchführung der Bahn unter der A 46 in das Industriegebiet (Brückenbau erforderlich).

 

 

Erleichterungen bei der Ausweisung bzw. Entwicklung von Flächen (insbesondere Gewerbe) sowie Flächenbonus für das Rheinische Revier

 

Durch Verfahrenserleichterung und die Verkürzung von Planungszeiten soll es den betroffenen Kommunen im Rheinischen Revier erleichtert werden, zukünftig - sowohl Wohnbau als auch Gewerbeflächen- auszuweisen und zu realisieren.

 

Der Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW enthält im Grundsatz 5-4 (Strukturwandel in Kohleregionen) einen entsprechenden Passus. Hier heißt es in der Begründung: „Die Landesregierung wird die Regionalräte Köln und Düsseldorf dabei unterstützen, den Kommunen des Rheinischen Reviers eine Sonderstellung bei der Ausweisung zusätzlicher Industrie- und Gewerbegebiete ohne Auswirkungen in anderen Regionen zu ermöglichen.“

 

Dies ist zukünftig konsequent umzusetzen. Voraussetzung hierfür ist allerdings auch, dass bei den Bezirksregierungen ausreichende Planungskapazitäten vorhanden sind und auch adäquate Förderkulissen bereitgestellt werden.

 

 

 

Umnutzungskonzept für den Kraftwerksstandort Frimmersdorf

 

 

Ausbau der Gleisinfrastruktur incl. Immissionsschutzmaßnahmen (ggf. zweigleisige Strecke von Düsseldorf kommend, ca. 10 Mio. €).
Nach Auslaufen der Sicherheitsbereitschaft zeitnaher Rückbau und Standortentwicklung zur weiteren industriellen und gewerblichen Nutzung.

 

 

 

Entwicklung der LEP-Fläche Neurath

 

Angrenzend an das Kraftwerk Neurath steht eine rd. 300 ha große Fläche zur Verfügung, die im Landesentwicklungsplan NRW als Standort für flächenintensive Großvorhaben dargestellt ist.

 

Hier sollte erreicht werden, dass mit Hilfe von Bund und Land möglichst kurzfristig namenhafte Investoren für die Entwicklung und Erschließung dieser Fläche gefunden werden.

 

 

 

Ansiedlung einer landesweiten DV-Zentrale/landesweiten Rechenzentrums, beispielsweise auf den Flächen des Kraftwerks Frimmersdorf

 

 

 

Masterplan Rheinisches Sixpack

 

Zielsetzung:

 

Qualifizierte Entwicklung der bestehenden, brachen und potenziellen Gewerbe- und Industrieflächen in den Kommunen Bedburg, Bergheim, Elsdorf, Grevenbroich, Jüchen und Rommerskirchen unter Berücksichtigung von vorhandenen oder entstehenden Flächenpotentialen

 

Kurzbeschreibung:

 

Ziel ist die Erstellung eines Nutzungskonzeptes ausgesuchter Flächen im interkommunalen Planungsraum unter Entwicklung differenzierter Profile für die jeweiligen Standorte. Der Masterplan soll als Leitbild für die gewerblich-industrielle Entwicklung der beteiligten Kommunen dienen und ordnet regionalplanübergreifend die künftige gewerblich-industrielle Flächennutzung im Nordrevier (u.a. Kraftwerksstandort Frimmersdorf, LEP VI Fläche Neurath, ehemalige LEP VI Fläche Bergheim-Glesch).

 

 

 

Freiraum/Tourismus:

 

Route Kulturlandschaft/Grüner Ring Garzweiler

 

Zielsetzung:

 

•       Erhöhung der Wertschöpfung in der Region durch Fahrradtourismus

 

Kurzbeschreibung:

 

•       Qualifizierung des Freiraumnetzes im Rhein-Kreis Neuss und Einbindung des „Grünen Ring Garzweiler“ als weicher Standortfaktor

•       Erschließung des Freiraumnetzes durch eine Lanschafts- und Tourismus bezogene Radroute

•       Beitrag zum Klimawandel durch Beförderung der umweltfreundlichen Mobilität

 

Für die Konzeption wurde ein  Förderantrag im Rahmen des Bundesprogramms „Unternehmen Revier“ gestellt.

 

 

Eckpunkte eines Wirtschafts- und Strukturprogramms der Zukunftsagentur Rheinisches Revier

 

Als Basis für die weitere konzeptionelle und inhaltliche Arbeit zur Begleitung und Gestaltung des Strukturwandels haben die Mitgliederversammlung und der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier in ihrer gemeinsamen Sitzung am 21. September 2018 das als Anlage beigefügte Eckpunktepapier verabschiedet.

Der Rhein-Kreis Neuss ist über Kreisdirektor Dirk Brügge und Planungsamtsleiter Marcus Temburg intensiv in den Erarbeitungs- und Fortschreibungsprozess eingebunden.

 

ThinkTankRheinland:

 

Als Anlage zum Bericht sind Informationen des Think Tank Rheinland zu möglichen wirtschaftlichen Auswirkungen des Strukturwandels auf das Rheinische Braunkohlenrevier und die chemische Industrie beigefügt.

Im Think Tank Rheinland sind Menschen zusammengeschlossen und aktiv, die sich für die Zukunft der Region engagieren und sich für eine Region mit hoher Lebensqualität und Arbeit einsetzen. Der Think Tank Rheinland arbeitet ehrenamtlich, parteiübergreifend und ergebnisoffen.

Ergänzende Informationen zum Think Tank Rheinland und zu aktuellen strukturpolitischen Fragestellungen finden sich unter www.think-tank-rheinland.de.

 

Weiterhin ist ein Artikel aus dem Focus (Ausgabe 42/2018) zu den Themen Klimawandel und Energiewende als Anlage beigefügt.