Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

1.1        Sitzung des Regionalrates

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 13.12.2018 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 28.11.2018 der Strukturausschuss, am 29.11.2018 der Verkehrsausschuss und am 06.12.2018 der Planungsausschuss. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Förderprogramme der regionalen Kulturpolitik, das Förderprogramm Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weiterer Maßnahmen des Bodenschutzes sowie der Landesstraßenbau.

Über den Verlauf der Sitzungen wird der Kreisausschuss in der kommenden Sitzung informiert werden.

2. Region Köln/Bonn e. V.

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3. Abfallwirtschaft Region Rhein-Wupper e. V.

Seine diesjährige Vorstandsklausur führte der Vorstand des Abfallwirtschaftsvereins in Freibug/Breisgau durch. Der Vorstand befasste sich mit der Entsorgung gewerblicher Abfälle, bei der es möglicherweise in der Zukunft Engpässe geben könnte (z. B. mineralische Abfälle,  mit Flammschutzmitteln behandeltes Styropor). Man verständigte sich darauf, ein Gutachterbüro zunächst mit der Betrachtung relevanter Abfallarten und Entsorgungswege zu beauftragen. Aufgrund der Ergebnisse soll dann ggf. eine weitergehende Untersuchung in Auftrag gegeben werden.

Der Vorstand verständigte sich auch darauf, die Vereinsmitglieder bei den anstehenden Verhandlungen mit den dualen Systemen über aktualisierte Abstimmungsvereinbarungen zu unterstützen. Die vom Verband kommunaler Unternehmen mit den dualen Systemen entwickelte Orientierungshilfe soll durch Empfehlungen zur Regelung der Mitbenutzung von Wertstoffhöfen und der PPK-Sammelstruktur ergänzt werden.

Der Vorstand befasste sich ergänzend mit den Finanzen, der Verbesserung des Internetauftrittes sowie der Vorbereitung der nächsten Mitgliederversammlung.

Eingebettet war die Tagung in eine Vorstellung und Erörterung der Abfallwirtschaft in Freiburg sowie in den Landkreisen Emmendingen und Ortenau. Dabei wurde auch die mechanisch-biologische Behandlungsanlage MBA in Ringsheim besucht und die dortige Abfallbehandlung betrachtet.

4. Sonstiges

4.1        Agrobusiness Niederrhein e. V.

Im November 2008 startete die Regionalinitiative Agrobusiness Niederrhein mit EU-Fördermitteln ihre Netzwerkarbeit. Das 10-jährige Jubiläum wurde am 27. November 2018 bei der Veiling Rhein-Maas in Straelen-Herongen im Anschluss an die jährliche Mitgliederversammlung gefeiert. Dem Netzwerk gehören mittlerweile 82 Mitglieder an. 62 davon sind Unternehmen der Wertschöpfungskette Agrobusiness aus der Region, vorwiegend im grenznahen Bereich zu den Niederlanden. Der Rhein-Kreis Neuss gehört zu den Gründungsmitgliedern der Initiative.