Stand: Februar 2019
Beschlussempfehlung:
Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Regionalrat
. / .
2.
Region
Köln/Bonn e. V.
2.1
Vorstand
Am 11.03.2019 findet die 112. Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Auf der Tagesordnung stehen Sachstandsberichte u. a. zu den Themen „Rheinischen Revier“ und „REGIONALE 2025 Bergisches RheinLand“. Darüber hinaus wird sich der Vorstand mit dem Wechsel des Vorstandsvorsitzes zur 113. Vorstandssitzung sowie der Gastmitgliedschaft des Kreises Düren und mit den anstehenden Terminen im Jahr 2019 befassen
3.
Metropolregion
Rheinland e. V.
3.1
Mitgliederversammlung
Die ordentliche Mitgliederversammlung des Metropolregion Rheinland e. V. findet am 29. März 2019 in der Stadthalle Neuss statt. Neben den Berichten des Vorstandes sowie der Kassenprüfer finden zur Mitgliederversammlung Neuwahlen des Vorstandes statt. Darüber hinaus soll der Budgetplan 2019 verabschiedet werden.
- Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.
Am 23. Januar 2019 fand in den Räumen der
IHK Düsseldorf die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung
der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e. V. statt. Der Verein umfasst
neun kreisfreie Städte, fünf Kreise und drei kreisangehörige Städte sowie drei
Industrie- und Handelskammern aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf. Die Kommunen
repräsentieren ca. 5 Mio. Einwohner, die Industrie- und Handelskammern ca.
193.000 Unternehmen.
Auch im
abgelaufenen Jahr wurden die Vereinsziele
-
Zusammenarbeit von Kommunen und Wirtschaft
-
Gemeinsame Nutzung fachlicher Expertisen
-
Durchsetzung gemeinsamer abfallwirtschaftlicher
Interessen
-
Vermittlung von Fachwissen in Veranstaltungen
-
Betriebswirtschaftliche, juristische und
ingenieurwissenschaftliche Unterstützung der Mitglieder
intensiv verfolgt.
Inhaltliche Schwerpunkte der Vereinsarbeit
waren u. a. die Kunststoffstrategie und das Maßnahmenpaket der EU-Kommission
für eine Kreislaufwirtschaft, die Auswirkungen der Novellierung des
Düngerechts, die Umsetzung des Verpackungsgesetzes, Möglichkeiten von Maßnahmen
der Abfallvermeidung sowie die Beauftragung einer Untersuchung zur künftigen
Entsorgung gewerblicher Abfälle.
Dazu fanden zwei Sitzungen des
Arbeitskreises „Gewerbliche Sammlungen“, eine Sitzung des Arbeitskreises
„Bioabfallsammlung und -verwertung“, die Jahrestagung des Arbeitskreises
„MVA-Abfallverbund“, sowie eine Veranstaltung zum Erfahrungsaustausch
„Anforderungen an Sammelstellen nach dem Elektrogesetz“ statt. Zur
Vereinsarbeit gehörten ebenfalls Informationsveranstaltungen in Zusammenarbeit
mit den IHK Düsseldorf, Mittlerer Niederrhein und Wuppertal-Solingen-Remscheid
zu den Themen „Neues aus dem Abfallrecht“ und „Umsetzung der
Gewerbeabfallverordnung“.
Zur Erleichterung der Vereinsarbeit wurde
darüber hinaus der Internetauftritt (www.awrw.de)
neu gestaltet.
Für die Vereinsarbeit 2019 stehen folgende
inhaltliche Schwerpunkte an:
-
Begleitung der Änderungen im Abfallrecht auf
EU-Ebene (Kunststoffstrategie der EU-Kommission, Umgang mit dem Farbpigment
Titandioxid)
-
Umsetzung abfallrechtlicher Regelungen des Bundes
(Verpackungsgesetz, Gewerbeabfallverordnung, Düngerecht, Novellierung der
Altholzverordnung)
-
Begleitung abfallrechtlicher Änderungen des Landes
(Landesabfallgesetz, Evaluierung des Abfallwirtschaftsplanes Teilplan
Siedlungsabfälle, Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes Teilplan
gefährliche Abfälle)
-
Informationsveranstaltungen für Mitglieder
-
Einrichtung eines neuen Arbeitskreises zum Thema
„Abfallvermeidung“
-
Fortführung der Arbeitskreise
„MVA-Ausfallverbund“, „Gewerbliche Sammlungen“, „Auswirkungen des
Verpackungsgesetzes und Umgang mit den dualen Systemen“, „Bioabfallsammlung und
-verwertung“
Darüber hinaus entlastete die
Mitgliederversammlung den Vorstand und die Geschäftsführung für das
Rechnungsjahr 2017. Grundlage war eine entsprechende Rechnungsprüfung der Stadt
Remscheid, die die Prüfung der Jahresrechnung 2017 durchführte. Die Prüfung hatte
zu keinen Einwendungen geführt.
Thematischer Schwerpunkt der Mitgliederversammlung waren Vorträge zum
Thema „Maßnahmen der Abfallvermeidung“. Dazu referierten Dr. Henning Wilts,
Direktor der Abteilung Kreislaufwirtschaft des Wuppertaler Klimainstituts und
Dr. Daniel Kleine von der Henkel AG als Standortleiter in Düsseldorf.