Betreff
Regionalarbeit
Stand: Februar 2019
Vorlage
61/3182/XVI/2019
Art
Beschlussvorlage

Beschlussempfehlung:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

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2.   Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Vorstand      

 

Am 11.03.2019 findet die 112. Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Auf der Tagesordnung stehen Sachstandsberichte u. a. zu den Themen „Rheinischen Revier“ und „REGIONALE 2025 Bergisches RheinLand“. Darüber hinaus wird sich der Vorstand mit dem Wechsel des Vorstandsvorsitzes zur 113. Vorstandssitzung sowie der Gastmitgliedschaft des Kreises Düren und mit den anstehenden Terminen im Jahr 2019 befassen

 

 

3.   Metropolregion Rheinland e. V.

 

3.1        Mitgliederversammlung

 

Die ordentliche Mitgliederversammlung des Metropolregion Rheinland e. V. findet am 29. März 2019 in der Stadthalle Neuss statt. Neben den Berichten des Vorstandes sowie der Kassenprüfer finden zur Mitgliederversammlung Neuwahlen des Vorstandes statt. Darüber hinaus soll der Budgetplan 2019 verabschiedet werden.

 

 

  1. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

Am 23. Januar 2019 fand in den Räumen der IHK Düsseldorf die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e. V. statt. Der Verein umfasst neun kreisfreie Städte, fünf Kreise und drei kreisangehörige Städte sowie drei Industrie- und Handelskammern aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf. Die Kommunen repräsentieren ca. 5 Mio. Einwohner, die Industrie- und Handelskammern ca. 193.000 Unternehmen.

 

Auch im abgelaufenen Jahr wurden die Vereinsziele

 

-         Zusammenarbeit von Kommunen und Wirtschaft

-         Gemeinsame Nutzung fachlicher Expertisen

-         Durchsetzung gemeinsamer abfallwirtschaftlicher Interessen

-         Vermittlung von Fachwissen in Veranstaltungen

-        Betriebswirtschaftliche, juristische und ingenieurwissenschaftliche Unterstützung der Mitglieder

 

intensiv verfolgt.

 

Inhaltliche Schwerpunkte der Vereinsarbeit waren u. a. die Kunststoffstrategie und das Maßnahmenpaket der EU-Kommission für eine Kreislaufwirtschaft, die Auswirkungen der Novellierung des Düngerechts, die Umsetzung des Verpackungsgesetzes, Möglichkeiten von Maßnahmen der Abfallvermeidung sowie die Beauftragung einer Untersuchung zur künftigen Entsorgung gewerblicher Abfälle.

 

Dazu fanden zwei Sitzungen des Arbeitskreises „Gewerbliche Sammlungen“, eine Sitzung des Arbeitskreises „Bioabfallsammlung und -verwertung“, die Jahrestagung des Arbeitskreises „MVA-Abfallverbund“, sowie eine Veranstaltung zum Erfahrungsaustausch „Anforderungen an Sammelstellen nach dem Elektrogesetz“ statt. Zur Vereinsarbeit gehörten ebenfalls Informationsveranstaltungen in Zusammenarbeit mit den IHK Düsseldorf, Mittlerer Niederrhein und Wuppertal-Solingen-Remscheid zu den Themen „Neues aus dem Abfallrecht“ und „Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung“.

 

Zur Erleichterung der Vereinsarbeit wurde darüber hinaus der Internetauftritt (www.awrw.de) neu gestaltet.

 

Für die Vereinsarbeit 2019 stehen folgende inhaltliche Schwerpunkte an:

 

-        Begleitung der Änderungen im Abfallrecht auf EU-Ebene (Kunststoffstrategie der EU-Kommission, Umgang mit dem Farbpigment Titandioxid)

-        Umsetzung abfallrechtlicher Regelungen des Bundes (Verpackungsgesetz, Gewerbeabfallverordnung, Düngerecht, Novellierung der Altholzverordnung)

-        Begleitung abfallrechtlicher Änderungen des Landes (Landesabfallgesetz, Evaluierung des Abfallwirtschaftsplanes Teilplan Siedlungsabfälle, Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes Teilplan gefährliche Abfälle)

-        Informationsveranstaltungen für Mitglieder

-        Einrichtung eines neuen Arbeitskreises zum Thema „Abfallvermeidung“

-        Fortführung der Arbeitskreise „MVA-Ausfallverbund“, „Gewerbliche Sammlungen“, „Auswirkungen des Verpackungsgesetzes und Umgang mit den dualen Systemen“, „Bioabfallsammlung und -verwertung“

 

Darüber hinaus entlastete die Mitgliederversammlung den Vorstand und die Geschäftsführung für das Rechnungsjahr 2017. Grundlage war eine entsprechende Rechnungsprüfung der Stadt Remscheid, die die Prüfung der Jahresrechnung 2017 durchführte. Die Prüfung hatte zu keinen Einwendungen geführt.

 

Thematischer Schwerpunkt der Mitgliederversammlung waren Vorträge zum Thema „Maßnahmen der Abfallvermeidung“. Dazu referierten Dr. Henning Wilts, Direktor der Abteilung Kreislaufwirtschaft des Wuppertaler Klimainstituts und Dr. Daniel Kleine von der Henkel AG als Standortleiter in Düsseldorf.