Beschlussempfehlung:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

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2.   Frühjahrsempfang der Regionen

2.1        Frühjahrsempfang der Regionen 2019

Am 05.06.2019 findet im Landtag in Düsseldorf der Frühjahrsempfang der Regionen statt. Auf Einladung des Münsterland e. V. finden sich die Vertreter aus den Nordrhein-Westfälischen Regionen zusammen. Die Veranstaltung beschäftigt sich in diesem Jahr mit dem aktuellen Thema „Vernetzte Mobilität in Regionen“. Der Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst sowie Prof. Hans Jeekel von der University of Technology Eindhoven werden in das komplexe Thema der Mobilität in den Regionen einführen. Im Rahmen der anschließenden Podiumsdiskussionen sollen durch Vertreter der RWTH Aachen, des Wuppertal Instituts sowie kommunaler Vertreter die verschiedenen Aspekte und mögliche Mobilitätslösungen diskutiert werden.

3.   Metropolregion Rheinland e. V.

3.1        Messeauftritt polis Convention

Zum ersten Mal präsentierte sich die Metropolregion Rheinland auf der Stadt- und Projektentwicklungsmesse polis Convention mit einem eigenen Empfang. Auf Einladung der Vorsitzenden der Metropolregion Rheinland, Oberbürgermeisterin Henriette Reker, waren etwa 100 Gäste aus der Region, dem Land, den Bezirksregierungen, den Kommunen, den Verbänden und den Unternehmen anwesend. Mit dem Messeauftritt verfolgt die Metropolregion Rheinland das Ziel, das Rheinland sichtbarer zu machen und die Themen und Herausforderungen in den Bereichen Mobilität, Infrastruktur, Bildung, Forschung, Kultur, Tourismus und Standortmarketing voranzubringen.

3.2        Vorstandssitzung

Am 07.06.2019 findet in der Geschäftsstelle der Metropolregion Rheinland die 19. Vorstandssitzung statt. Im Rahmen der Sitzung wird über die Arbeit in den Arbeitskreisen Kultur und Tourismus berichtet. Darüber hinaus steht auf der Tagesordnung eine Information zur Anerkennung der Metropolregion Rheinland durch die Ministerkonferenz für Raumordnung. Ziel ist es, die Metropolregion Rheinland e. V. neben dem Ruhrgebiet (Metropole Ruhr) offiziell als 12. Metropolregion im Initiativkreis Europäischer Metropolregionen (IKM) anerkennen zu lassen. Im Weiteren wird sich der Vorstand mit Änderungen zur Geschäftsordnung sowie den Veranstaltungen der Metropolregion Rheinland befassen.

4. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Ruhr-Wupper e. V.

Auf der Vorstandssitzung im Mai dieses Jahres in den Räumlichkeiten der Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal stand ein Vortrag von Dr. Holger Berg, Projektkoordinator Kreislaufwirtschaft des Wuppertalinstituts für Klima, Umwelt und Energie, im Mittelpunkt. Dr. Berg stellte die Möglichkeiten von digitalen Anwendungen in der Abfallwirtschaft vor. Hauptansatzpunkte für digitale Anwendungen sah er in den Bereichen Kommunikation mit Kundinnen und Kunden, Erzielung sauberer Stoffströme und automatisierte Reinigungsmaschinen. Im internationalen Vergleich sei die Abfallwirtschaft insgesamt in Deutschland auf einen der vorderen Plätze. Die Digitalisierung befände sich allerdings noch in der Anfangsphase. Weiter sei die Entwicklung in Skandinavien vorangeschritten. Hier seien teilweise bereits in den Haushalten „Unterflur-Mülltonnen“ im Einsatz, die von automatisierten Reinigungsfahrzeugen angefahren werden können.

Weiterer Beratungspunkt war der Entwurf des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes. Der Abfallwirtschaftsverein sah kein Erfordernis, hierzu eine eigene Stellungnahme abzugeben, da nach dem Entwurf des neuen Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes keine wesentlichen materiellen Änderungen zu erwarten sind. Unabhängig davon würden die kommunalen Spitzenverbände Anregungen und Bedenken an die Landesregierung vortragen können.