Stand: September - November 2019
Beschlussempfehlung:
Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Strukturwandel
1.1
Zukunftsagentur Rheinisches Revier -
Revierknoten
Am 06.09.2019 fand die
Auftaktkonferenz der Revierknoten in Bergheim statt. Hier stellten sich die
Vorsitzenden der jeweiligen Revierknoten vor und präsentierten erste Überlegungen
zu Handlungsfeldern, Handlungsstrategien, wichtigen Akteuren sowie zu weiteren
Arbeitsschritten.
In den letzten Wochen
haben die verschiedenen Revierknoten die Fachöffentlichkeit zu ihren
themenbezogenen Auftaktkonferenzen bzw. Fachkonferenzen eingeladen.
Den Anfang machte der
Revierknoten „Innovation und Bildung“ durch Frau Professor Vaeßen am 10.10.2019.
Es folgten am 11.10.2019 die Veranstaltung der zusammengeschlossenen
Revierknoten „Energie und Industrie“ von Herrn Brinitzer und Herrn Ziolek sowie
am 18.10.2019 die Fachkonferenz zu „Agrobusiness und Ressource“ von Herrn
Bröker.
Am 25.10.2019 fand eine
zweite Fachkonferenz des Revierknotens „Innovation und Bildung“ statt.
Kreisdirektor Dirk
Brügge hat als Revierknotenvorsitzender für „Infrastruktur und Mobilität“ am
28.10.2019 zur Fachkonferenz in Mönchengladbach eingeladen. Die Veranstaltung dient der Information und Vernetzung von Fachleuten aus
Unternehmen, Bildungs- und Forschungsinstitutionen, Verbänden, Kommunen und
anderen Institutionen. Hier werden Fachvorträge zu den Themenfeldern
Verkehrsinfrastruktur, Neue Mobilität, Digitale Infrastruktur sowie Ver- und
Entsorgungsinfrastruktur von ausgewählten Referenten gehalten sowie Raum zur
Diskussion zwischen Publikum, Referenten und Revierknotenvorsitzenden geboten.
Mit der Fachkonferenz wird eine Plattform geschaffen, um über die
Herausforderungen in Sachen Infrastruktur und Mobilität im Kontext des
bevorstehenden Strukturwandels im Rheinischen Revier diskutieren zu können.
Die Eindrücke aus der Fachkonferenz fließen in die Erstellung des Teilkonzeptes mit ein, welches jeder Revierknoten bis Mitte November für die erste Fassung des Wirtschafts- und Strukturprogramms der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) erarbeitet.
- Braunkohlenplanung
A. Aktuelle Termine
Sitzung des Braunkohlenausschusses
Die nächste Sitzung des Braunkohlenausschusses findet am 06.12.2019 statt.
Eine Tagesordnung liegt derzeit noch nicht vor.
B. Betriebsplanungen
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C. Sonstiges
Monitoring Tagebau Garzweiler II - Jahresbericht 2018
Im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV) und des Braunkohlenausschusses, hat das Büro ahu GmbH, Wasser - Boden - Geomatik/Aachen mit Schreiben vom 15.10.2019 den Jahresbericht 2018 zum Monitoring des Tagebaus Garzweiler II übersandt. Er enthält die zusammenfassenden Berichte aus sechs Facharbeitsgruppen und gibt Auskunft über die Erreichung der wasserwirtschaftlichen und landschaftsökologischen Ziele, wie sie im Braunkohlenplan festgelegt sind.
Im Ergebnis kann zusammenfassend festgestellt werden, dass auch im Jahr 2018 durch den Braunkohlentagebau Garzweiler II keine unerwarteten Auswirkungen aufgetreten sind. Auch die vorauslaufenden Gegenmaßnahmen zur Minimierung des Stoffaustrags aus der Abraumkippe wie die Abraumkalkung sind vereinbarungsgemäß durchgeführt worden.
Im Ausblick wird insbesondere das Thema Leitentscheidung und Auswirkungen der geplanten Verkleinerung des Tagesbaus auf das Monitoring die künftige Arbeit in den Gremien beanspruchen.
- Energiewirtschaft
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