Betreff
Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Stand: September - November 2019
Vorlage
61/3556/XVI/2019
Art
Beschlussvorlage

Beschlussempfehlung:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.


Sachverhalt:

  1. Strukturwandel

 

1.1        Zukunftsagentur Rheinisches Revier - Revierknoten

 

Am 06.09.2019 fand die Auftaktkonferenz der Revierknoten in Bergheim statt. Hier stellten sich die Vorsitzenden der jeweiligen Revierknoten vor und präsentierten erste Überlegungen zu Handlungsfeldern, Handlungsstrategien, wichtigen Akteuren sowie zu weiteren Arbeitsschritten.

 

In den letzten Wochen haben die verschiedenen Revierknoten die Fachöffentlichkeit zu ihren themenbezogenen Auftaktkonferenzen bzw. Fachkonferenzen eingeladen.

 

Den Anfang machte der Revierknoten „Innovation und Bildung“ durch Frau Professor Vaeßen am 10.10.2019. Es folgten am 11.10.2019 die Veranstaltung der zusammengeschlossenen Revierknoten „Energie und Industrie“ von Herrn Brinitzer und Herrn Ziolek sowie am 18.10.2019 die Fachkonferenz zu „Agrobusiness und Ressource“ von Herrn Bröker.

 

Am 25.10.2019 fand eine zweite Fachkonferenz des Revierknotens „Innovation und Bildung“ statt.

 

Kreisdirektor Dirk Brügge hat als Revierknotenvorsitzender für „Infrastruktur und Mobilität“ am 28.10.2019 zur Fachkonferenz in Mönchengladbach eingeladen. Die Veranstaltung dient der Information und Vernetzung von Fachleuten aus Unternehmen, Bildungs- und Forschungsinstitutionen, Verbänden, Kommunen und anderen Institutionen. Hier werden Fachvorträge zu den Themenfeldern Verkehrsinfrastruktur, Neue Mobilität, Digitale Infrastruktur sowie Ver- und Entsorgungsinfrastruktur von ausgewählten Referenten gehalten sowie Raum zur Diskussion zwischen Publikum, Referenten und Revierknotenvorsitzenden geboten.

 

Mit der Fachkonferenz wird eine Plattform geschaffen, um über die Herausforderungen in Sachen Infrastruktur und Mobilität im Kontext des bevorstehenden Strukturwandels im Rheinischen Revier diskutieren zu können.

 

Die Eindrücke aus der Fachkonferenz fließen in die Erstellung des Teilkonzeptes mit ein, welches jeder Revierknoten bis Mitte November für die erste Fassung des Wirtschafts- und Strukturprogramms der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) erarbeitet.

 

 

  1. Braunkohlenplanung

 

A.   Aktuelle Termine

Sitzung des Braunkohlenausschusses

 

Die nächste Sitzung des Braunkohlenausschusses findet am 06.12.2019 statt.

Eine Tagesordnung liegt derzeit noch nicht vor.

 

B.   Betriebsplanungen

 

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C.   Sonstiges

 

Monitoring Tagebau Garzweiler II - Jahresbericht 2018

 

Im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV) und des Braunkohlenausschusses, hat das Büro ahu GmbH, Wasser - Boden - Geomatik/Aachen mit Schreiben vom 15.10.2019 den Jahresbericht 2018 zum Monitoring des Tagebaus Garzweiler II übersandt. Er enthält die zusammenfassenden Berichte aus sechs Facharbeitsgruppen und gibt Auskunft über die Erreichung der wasserwirtschaftlichen und landschaftsökologischen Ziele, wie sie im Braunkohlenplan festgelegt sind.

 

Im Ergebnis kann zusammenfassend festgestellt werden, dass auch im Jahr 2018 durch den Braunkohlentagebau Garzweiler II keine unerwarteten Auswirkungen aufgetreten sind. Auch die vorauslaufenden Gegenmaßnahmen zur Minimierung des Stoffaustrags aus der Abraumkippe wie die Abraumkalkung sind vereinbarungsgemäß durchgeführt worden.

 

Im Ausblick wird insbesondere das Thema Leitentscheidung und Auswirkungen der geplanten Verkleinerung des Tagesbaus auf das Monitoring die künftige Arbeit in den Gremien beanspruchen.

 

 

  1. Energiewirtschaft

 

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