Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

1.1        Sitzungen des Regionalrates

Die Sitzungen des Regionalrates am 17.09.2020 sowie des Verkehrsausschusses am 03.09.2020 mussten leider entfallen. Am 02.09.2020 fand jedoch die Sitzung des Strukturausschusses und am 10.09.2020 die Sitzung des Planungsausschusses in der Aula des Berufskollegs für Technik und Informatik in Neuss statt.

Im Rahmen der Sitzung des Strukturausschusses gab die Geschäftsleitung der Metropolregion Rheinland e. V. einen ausführlichen Sachstandsbericht über die Tätigkeit des Vereins ab. So präsentierte sich die Metropolregion Rheinland 2019 auf verschiedenen Messen (ITB, MIPIM, polis Convention, EXPO REAL). Weiterhin wurde der Rheinische Kultursommer zum vierten Mal durchgeführt und konnte einen neuen Teilnehmerrekord erreichen.

Weiterhin wurde im Rahmen der Sitzung über das Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen sowie dem Investitionspakt Sportstättenförderung 2020 und 2021 berichtet. Für beide Förderprogramme können die Kommunen bis zum 16. Oktober Anträge bei der Bezirksregierung Düsseldorf einreichen.

Im Mittelpunkt der Sitzung des Planungsausschusses stand die Vorstellung des Abgrabungsmonitoringberichtes.

Bei dem Monitoringbericht 2020 handelt es sich wie bereits bei dem Bericht 2019 um einen Fortschreibungsbericht, d. h. es wurden keine neuen Ortho-fotos ausgewertet, sondern die Ergebnisse der letzten Auswertung (Stichtag 01.01.2018) zum Stichtag 01.01.2020 fortgeschrieben.

Für die Rohstoffgruppe Kies/Kiessand gibt es im Planungsgebiet 1332 ha Restfläche mit 197,5 Mio. m³ Restvolumen in BSAB und außerhalb von BSAB genehmigten Abgrabungen.

Ausgehend von einer mittleren Jahresförderung von 9,0 Mio. m³/a ergibt sich für die Rohstoffgruppe Kies/Kiessand eine verbleibende Reichweite von 22 Jahren.

Für die Rohstoffgruppe Ton/Schluff liefert der Monitoringbericht methodenbedingt wieder kein Ergebnis. Die Regionalplanungsbehörde Düsseldorf geht jedoch davon aus, dass der gesicherte Versorgungszeitraum noch deutlich von der im aktuell gültigen LEP NRW formulierten Untergrenze für Lockergesteine von 15 Jahren entfernt ist.

Für die Rohstoffgruppe Präquartäre Sande und Kiese gibt es im Planungsgebiet 49,5 ha Restfläche mit 7,4 Mio. m³ Restvolumen in BSAB und außerhalb von BSAB genehmigten Abgrabungen. Die Flächeninanspruchnahme liegt bei 0,5 ha pro Jahr. Ausgehend von einer mittleren Jahresförderung von 0,13 Mio. m³/a ergibt sich für die Rohstoffgruppe Präquartäre Sande und Kiese eine verbleibende Reichweite von 55 Jahren.

Die Ausschüsse nahmen die Berichterstattungen der Bezirksregierung Düsseldorf jeweils zur Kenntnis.

2.   Region Köln/Bonn e. V.

2.1        Sitzung der Regionalbeauftragten

Am 18.08.2020 fand bei der Handwerkskammer in Köln die Sitzung des Arbeitskreises der Regionalbeauftragten statt. Die Geschäftsführung berichtete über die Beschlussfassungen der Mitgliederversammlung, die aufgrund der Corona-Pandemie im Umlaufverfahren stattgefunden hatte. Die erforderlichen Beschlüsse zur Aufstellung des Jahresabschlusses sowie der Beitragsanpassungen und des Jahresarbeits- und Wirtschaftsplanes 2020 konnten auf diesem Wege eingeholt werden.

Weiterhin wurde der Geschäftsbericht 2019 in digitaler Form vorgelegt und zwischenzeitlich zusätzlich an die Hauptverwaltungsbeamten und die Arbeitsgremien des Vereins versandt.

Im Rahmen der Sitzung verständigte sich der Arbeitskreis der Regionalbeauftragten zudem auf die Terminierung einer Klausurtagung, die nunmehr am 18.11.2020 im Kardinal-Schulte-Haus in Bensberg stattfinden soll.

3.   Metropolregion Rheinland e. V.

3.1        Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland fand am Freitag, dem 21. August 2020 aufgrund der Corona-Pandemie erstmals digital statt. Über 200 zugeschaltete Delegierte aus allen Gebietskörperschaften der Metropolregion nahmen an der Veranstaltung teil.

Im Rahmen der Sitzung stellten die Geschäftsführerinnen die zahlreichen Aktivitäten des Vereins vor und berichteten aus der Arbeit aus den Arbeitskreisen Verkehr und Mobilität, Tourismus und Standortmarketing. Moderiert wurde die Veranstaltung von Herrn Gregor Berghausen, stellv. Vorstandsvorsitzender der Metropolregion Rheinland und Hauptgeschäftsführer der IHK Düsseldorf.

3.2        Bildungsoffensive für das Rheinland

Am 08. September 2020 stellte die Metropolregion Rheinland in Kooperation mit der NRW.Bank im Rahmen einer Online-Veranstaltung die Bildungsoffensive für das Rheinland vor.

Im Vordergrund standen zwei Bildungsprogramme, die angesichts des weltweiten Ausbruchs von Covid-19 und den damit verbundenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie einen besonderen Fokus auf digitales Lernen und Lehren legen, die „Bildungscloud“ für Berufskollegs sowie die MINT-Lehrer-Nachwuchsförderung.

4.    Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

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