Sachverhalt:

1) Aktuelle Situation im Rhein-Kreis Neuss (Stand: 15. September, 15 Uhr)

Im Rhein-Kreis Neuss ist bei 42 aktuell erkrankten Personen eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen. Kreisweit 1.158 Personen sind wieder von der Infektion genesen. Von den aktuell mit dem Virus infizierten Personen wohnen 19 in Neuss, 8 in Grevenbroich, 5 in Dormagen, 4 in Korschenbroich, 3 in Meerbusch, sowie je 1 in Jüchen, Kaarst und Rommerskirchen. Unverändert 24 Menschen sind an den Folgen der Erkrankung verstorben. Insgesamt wurden im Rhein-Kreis Neuss 1.224 Infektionen mit dem Coronavirus bestätigt.

In den Corona-Testzentren Neuss und Grevenbroich sowie durch die mobilen Testteams wurden seit dem 11. März insgesamt 15.523 Testungen durchgeführt, von denen bislang 655 positiv waren. In der Woche vom 7. – 13. September wurden 957 Tests durchgeführt, in der Vorwoche waren es 969. Die Zahlen umfassen nicht die Testungen in Arztpraxen und Krankenhäusern im Kreisgebiet sowie von Reiserückkehrern an Flughäfen oder Grenzstationen.

Aktuell sind im Rhein-Kreis Neuss noch 353 Personen als begründete Verdachtsfälle auf Empfehlung des Kreis-Gesundheitsamtes durch die jeweilige Stadt in Quarantäne gesetzt. 6 676 Personen konnten bereits wieder aus der Quarantäne entlassen werden, da sie nach Ablauf der 14-tägigen Inkubationszeit keine Krankheitssymptome zeigten.

Umfassende und anonymisierte Daten zur Entwicklung der Corona-Pandemie im Rhein-Kreis Neuss finden sich auch im Open-Data-Portal des Kreises unter http://opendata.rheinkreisneuss.de einzusehen.

Abb.: Verlauf der Infektionen mit dem Coronavirus im Rhein-Kreis Neuss

Der Wert der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in den letzten sieben Tagen liegt bei 4,4. Sollte dieser 50 erreichen, müssten verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus getroffen werden.

Abb.: Quelle: MAGS NRW (Bericht vom 15. September 2020)

In den Krankenhäusern im Kreisgebiet sind momentan nur wenige an COVID-19 erkrankte Patienten in Behandlung, hiervon nur vereinzelt auf der Intensivstation. Die Krankenhaus- und Intensivkapazitäten sind derzeit ausreichend.

SORMAS

Am Wochenende 29./30. August wurde im Gesundheitsamt mit SORMAS-ÖGD eine webbasierte Anwendung zum Kontaktpersonenmanagement im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie eingeführt (https://www.sormas-oegd.de).

SORMAS-ÖGD ersetzt das bislang eingesetzte und durch die Stabsstelle Digitalisierung der Kreisverwaltung entwickelte Corona-Fallmanagement. Durch den Einsatz von SORMAS-ÖGD ergeben sich Effizienzgewinne durch schnellere Fallbearbeitung und einheitliche, digitale Datenpflege.

Entwickelt wurde SORMAS/SORMAS-ÖGD durch das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung. Die Nutzung ist für Gesundheitsämter bis auf weiteres kostenfrei. Zurzeit wird SORMAS-ÖGD von 47 Gesundheitsämtern in zehn Bundesländern genutzt.

SORMAS-ÖGD wird auch im Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst der Bundesregierung als einheitliche Softwarelösung für alle Stellen empfohlen.

Situation im Straßenverkehrsamt

Vor der Corona-Pandemie konnten Kunden des Straßenverkehrsamtes sowohl mit einem vorher online gebuchten Termin als auch ohne Termin die Dienststellen aufsuchen. Des Weiteren hatten Händler und Zulassungsdienste die Möglichkeit Vorgänge abzugeben und in der Regel am nächsten Tag wieder abzuholen. Fahrschulen hatten die Möglichkeit, ihre Anträge kompakt abzugeben.

Mit dem Ausbruch der Pandemie wurde zur Gewährleistung des Infektionsschutzes und zur Vermeidung von Wartesituationen auf eine reine Terminvergabe umgestellt. Händler und Zulassungsdienste konnten weiterhin unbegrenzt täglich Zulassungen abgeben. Der Service der tagesaktuellen Zulassung wurde bis auf wenige Ausnahmen aufrecht gehalten, obwohl die Abgabemenge enorm gestiegen ist. Zusätzlich wurde mit dem Verkehrsministerium NRW vereinbart, dass auch für Fahrzeuge, die vor 2015 zugelassen waren und somit eine Abmeldung per i-Kfz nicht möglich ist, eine Abmeldung per Mailantrag und Postrücksendung möglich ist. Fahrerlaubnisanträge konnten auch per Post zugeschickt werden.

Im Privatkundenbereich wurde eine anonymisierte Kundenzufriedenheitsbefragung durchgeführt.

Danach erhielten folgender Anteil an Kunden ihren Wunschtermin oder einen Termin innerhalb einer Woche:
Juni              76,6 %
Juli               78,6 %
August          84,0 %
September     87,3 % (Stand Mitte des Monats)
Aktuell sind Termine innerhalb einer Woche dienststellenübergreifend online buchbar.

Fahrerlaubnisanträge werden weiterhin per Post entgegengenommen und gegen Gebührenbescheid bearbeitet.

Anzahl der gebuchten Privatkunden-Termine im Straßenverkehrsamt:
Juni 2020:                         6.508
Juli 2020:                          7.875
August 2020:           6.955 (Ferienzeit)
September 2020:               4.317 (bis zum 09.09.2020 gebuchte Termine)

Zu Wartezeiten auf Termine hat dabei immer wieder geführt, dass Kunden mehrere Termine gebucht haben und häufig gebuchte Termine nicht wahrgenommen wurden.

Händler und Zulassungsdienste
Nach einer Mitteilung des Bundesministeriums für Verkehr vom 05.08.2020 beklagen Fahrzeughersteller und –händler erhebliche Kapazitätsprobleme in den örtlichen Zulassungsbehörden. Zum Teil würden Wartezeiten von sechs Wochen um mehr genannt. Beim Rhein-Kreis Neuss werden in diesem Bereich die Zulassungen in der Regel weiterhin tagesaktuell mit Herausgabe der Unterlagen am Folgearbeitstag verarbeitet.

Zulassungsvorgänge insgesamt im Straßenverkehrsamt im Vorjahresvergleich: