Beschlussvorschlag:

Der Kulturausschuss begrüßt die Initiative und nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Sachverhalt:

In seiner 19. Sitzung am 10.12.2008 verabschiedete der Kreistag des Rhein-Kreises Neuss einstimmig „Erklärung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Rhein-Kreis Neuss“ (KT/20081210/Ö3).

Kernpunkte dieser Erklärung waren die Zusammenstellung von Materialien/Medien zu den Themen „Extremismus“, „Fremdenfeindlichkeit“ und Antisemitismus“, um sie Schulen, Vereinen, Verbänden und anderen demokratischen Einrichtungen zur Verfügung zu stellen. Weiterhin sollten gezielte Fortbildungen in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzteam am Schulamt für den Rhein-Kreis Neuss z.B. zur Vermittlung von Toleranz im Umgang miteinander oder von Abwehrstrategien gegen Extremismus angeboten werden.

Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, im Rahmen der Haushaltsberatungen die notwendigen Haushaltsmittel bereitzustellen. Inzwischen wurden hierfür insgesamt 15.000,- € im Verfügungsbereich des Kreismedienzentrums bereitgestellt.

In der Sitzung des Medienbeirats am 24.06.2009 wurden Planungen für eine konkrete Umsetzung der Forderungen aus der „Erklärung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Rhein-Kreis Neuss“ vorgestellt und diskutiert. Mit dem einstimmig gefassten Beschluss Nr. 3 wurden die dem Medienbeirat vorgestellten Projekte begrüßt und die Verwaltung beauftragt, mit den Beteiligten des Berufsbildungszentrums Neuss, Weingartstrasse, und des „Hauses der Jugend“, Neuss, Am Hamtor, vorbereitende Gespräche zu führen und die angedachten Projekte anschließend dem Kulturausschuss zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen:

·         Der Bestand des Kreismedienzentrums an Entleih- und EDMOND-Medien soll gezielt zum Themenbereich aktualisiert und aufgestockt werden. In der Anlage 1 befindet sich eine aktuelle, unter pädagogischen Gesichtspunkten themenbezogen zusammengestellte Titelliste möglicher Zukäufe. Alle Titel stünden Interessierten im gesamten Rhein-Kreis Neuss sofort zur Verfügung.

·         Das Berufsbildungszentrum Neuss, Weingartstrasse, plant ein Projekt mit dem Titel „Für Integration und Demokratie“. Eine Beschreibung des Projektes, seiner Ziele und eine Nennung der gewünschten Projektmittel sind der Anlage 2 zu entnehmen.

Weiterhin werden Gespräche mit Vertretern des „Haus der Jugend“, Neuss geführt. Über die Ergebnisse wird die Verwaltung in der Sitzung berichten.

Vertreter des Kreismedienzentrums und des Berufsbildungszentrums stehen in der Ausschusssitzung für Rückfragen zur Verfügung.

Finanzierung

Für die Umsetzung der Forderungen aus der „Erklärung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Rhein-Kreis Neuss“ wurden in den Haushalt 15.000 € eingestellt.

Von den zur Verfügung stehenden Mitteln sollen zunächst 7.500 € für die Beschaffung der Medien bereitgestellt werden. Die restlichen 7.500 € sind für die Finanzierung der beiden Projekte vorbehalten.

Sollte dieser Betrag nicht vollständig für die Projektfinanzierung ausgeschöpft werden, könnten die nichtverbrauchten Mittel für weitere Medienankäufe verwendet werden.