Stand: März/April 2021
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Strukturwandel
1.1
Launch-Center
für die Lebensmittelwirtschaft (LCL)
Das Projekt LCL hat zum Ziel eine
gemeinsame Entwicklungsforschung, sowie Technologie und Wissenstransfer
zwischen angewandter Wissenschaft und Wirtschaft unter einem Dach zu
vereinigen. Es bietet eine offene Entwicklungsplattform entlang der
Lebensmittelproduktionskette, insbesondere pflanzlicher Lebensmittel und
alternativer Proteine, sowie der Verwertung pflanzlicher Roh- und Reststoffe
mit Schnittstellen zum Gesundheitssektor, der Agrarwirtschaft und dem Maschinenbau.
Das LCL ist ebenso Partner für etablierte Unternehmen und insbesondere KMUs
ohne eigene F&E Kapazitäten wie Kristallisationspunkt für
Gründungsinitiativen.
Das Projekt wird federführend von der
Hochschule Niederrhein durchgeführt. Der Rhein-Kreis Neuss ist Projektpartner.
Das LCL wurde in das SofortprogrammPLUS der Zukunftsagentur Rheinisches Revier
eingebracht. Am 26. Mai 2020 wurde das Projekt mit dem ersten Stern
ausgezeichnet (entspricht dem Label „substanzielle Projektidee“). Die
Auszeichnung mit dem zweiten Stern folgte am 28. August 2020 (entspricht dem
Label „tragfähiges Vorhaben“). Am 12.03.2021 wurde das Launch-Center für die
Lebensmittelwirtschaft von der Zukunftsagentur Rheinisches Revier mit dem dritten
Stern ausgezeichnet. Der dritte Stern entspricht dem Label „Zukunftsprojekt des
Strukturwandels im Rheinischen Revier“ und attestiert dem Vorhaben, dass ein
Förderzugang erfolgreich identifiziert werden konnte.
1.2
Gesamtregionales
Radverkehrskonzept Rheinisches Revier
Das Projekt „Gesamtregionales
Radverkehrskonzept“ wird als Strukturwandel-projekt federführend vom
Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler
bearbeitet. Kooperationspartner sind die Kreise des Rheinischen Reviers sowie
die Städteregion Aachen und die kreisfreie Stadt Mönchengladbach.
Das Projekt wird durch das Bundesamt für
Güterverkehr sowie das Land Nordrhein-Westfalen gefördert. Das Projekt verfolgt
das übergeordnete Ziel, ein gesamtregionales Radverkehrskonzept als Grundlage
für weitere Maßnahmen des regionalen Radverkehrs im Rheinischen Revier
auszuarbeiten.
Bis zum 31.12.2021 sollen im Rahmen der
Konzeptentwicklung eine umfangreiche Bestandsanalyse, eine Netzplanung (Planung
der idealtypischen Zielverbindungen und der Netzhierarchie und daraus
resultierend eine Ableitung des Radverkehrsnetzes) sowie ein Handlungskonzept
mit konkreten Maßnahmen und Empfehlungen zur Verbesserung des Radverkehrs im
Rheinischen Revier erstellt werden.
Die vom Nahverkehrs- und
Straßenbauausschuss des Rhein-Kreises Neuss am 27.02.2020 beschlossenen vier
Vorschläge für weitere Radschnellwege
·
(Düsseldorf
- ) Neuss - Grevenbroich
·
(Düsseldorf
- ) Neuss - Dormagen - Köln
·
Düsseldorf
- Neuss - Kaarst - Korschenbroich - Mönchgengladbach
·
Moers -
Krefeld - Neuss - Köln
wurden von der Verwaltung als Prüfaufträge in das Projekt eingebracht.
Am 31.03.2021 fand ein Austausch mit den
kreisangehörigen Kommunen nebst Projektvorstellung statt. Die kreisangehörigen
Kommunen wurden aufgefordert, dem Kreis weitere, regionalbedeutsame
Radwegeverbindungen und sonstige wichtige Themen aus ihrer Sicht zwecks
Weitergabe und Einspielung in das Projekt zu melden. Darüber hinaus laufen
weitere fachliche Abstimmungen, unter anderem mit dem ADFC.
Über den Fortgang des Projektes wird bei
entsprechendem Projektfortschritt weiter berichtet.
1.3
Wirtschaftsraumanalyse Rhein-Kreis Neuss
Im Kontext der
Wirtschaftsraumanalyse wurde im März 2021 mit den acht kreisangehörigen
Kommunen sowie der IHK Mittlerer Niederrhein und der HWK Düsseldorf von Seiten
der Projektbearbeiter ETR eine schriftliche Online-Befragung durchgeführt. In
der Online-Befragung wurden die Befragten nach Einschätzungen zur
wirtschaftlichen Situation/Struktur in der eigenen Kommune/im Rhein-Kreis Neuss
befragt. Die Ergebnisse der Befragungen fließen in das Gesamtprojekt ein.
Anfang März 2021
fand eine Zwischenpräsentation der bisher ausgearbeiteten und erzielten
Ergebnisse zwischen den externen Projektbearbeitern (ETR, scheuvens &
wachten plus) und der Stabsstelle Strukturwandel statt. Der Fokus lag bei der
Zwischenpräsentation auf den ersten Ergebnissen der sozioökonomischen
Bestandsanalyse des Wirtschaftsraums Rhein-Kreis Neuss.
Nach Beendigung
der sozioökonomischen Bestandsanalyse ist es vorgesehen, die Ergebnisse des
ersten Teils der Wirtschaftsraumanalyse im Mai/Juni 2021 im Rahmen der
Ausschussarbeit den politischen Vertretern des Kreises vorzustellen.
1.4
Rheinisches Revier - Jugend gestaltet den
Strukturwandel
Die Stabsstelle
Strukturwandel des Rhein-Kreis Neuss beteiligt sich am Strukturwandelprojekt
„Rheinisches Revier - Jugend gestaltet den Struktur-wandel“. Das Projekt wird
gemeinsam mit dem Initiator, dem gemeinnützigen Verein ANTalive e.V, und dem
zdi-Netzwerk Rhein-Kreis Neuss im Rahmen des Bundesmodellvorhabens „Unternehmen
Revier“ vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert und
realisiert.
Ziel des
Projektes ist es, Jugendliche in den
Strukturwandel einzubeziehen, ein Bewusstsein schaffen für wichtige
Fragestellungen, neue Ideen für eine lebenswerte Zukunft zu generieren und die
Identifikation mit dem Rheinischen Revier zu stärken.
Den
interessierten Lehrkräften des Rheinischen Reviers wurden in Form von Online-Infoveranstaltungen
die Themenfelder, inklusive deren speziellen Unterthemen, „Energie und
Industrie“, „Raum, Infrastruktur und Mobilität“, „Ressourcen und Agrobusiness“
und „Innovation und Bildung“ von den entsprechenden Experten/Beratern
vorgestellt.
Der Rhein-Kreis
Neuss beteiligte sich mit den jeweiligen Unterthemen an Folgenden Infoveranstaltungen:
Am 17.02.2021 „Ressourcen und Agrobusiness“ und am 25.02. „Energie und
Industrie“.
Anmeldeschluss
für die interessierten Schulen im Rheinischen Revier war der 12. März 2021.
Resultierend
daraus, hat sich das Quirinus-Gymnasium Neuss für das vom Kreis vorgestellte
Projektthema „Zukunftstechnologie Wasserstoff/H2 - Der Powerstoff der Zukunft,
nicht nur in der „Modellregion Wasserstoffmobilität Düssel.Rhein.Wupper“
angemeldet.
Folgend finden
zusammen mit der Lehrkraft Abstimmungen bzgl. des Ablaufs, konkreten Inhalts
etc. des Projektthemas statt. Initiiert werden soll es im Schuljahr 2021/22 in
Form eines Projektkurses oder Arbeitsgemeinschaft.
1.5
Veranstaltung „#Revier2030. Mit Struktur in
den Wandel“
Auf Einladung des
Landes Nordrhein-Westfalens findet am 27. April die Veranstaltung „#Revier2030.
Mit Struktur in den Wandel“ statt. Vorgesehen ist eine Live-Veranstaltung mit
Festakt sowie einer anschließenden Fachkonferenz. Im Mittelpunkt steht die
feierliche Unterzeichnung des Revierpakts 2030 zwischen der Landesregierung und
Vertretern des Rheinischen Reviers. Aufbauend auf dem Wirtschafts- und
Strukturprogramm des Reviers werden hiermit gemeinsame Ziele und Instrumente
festgelegt, um den Strukturwandel erfolgreich zu bewältigen.
2. Braunkohlenplanung
2.1. Sitzung
des Braunkohlenausschusses 2021
Die Geschäftsstelle des Braunkohlenausschusses bei der Bezirksregierung Köln hat die Sitzungstermine für das Jahr 2021 bekannt gegeben. Die Sitzungen des Braunkohlenausschusses sind auf den 28.05.2021 sowie den 13.12.2021 terminiert.
2.2. Leitentscheidung
zum Rheinischen Braunkohlenrevier
Das Landeskabinett hat die neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlenrevier beschlossen. Diese sieht die Verkleinerung der Braunkohlentagebaue nach dem beschlossenen Kohleausstieg vor. Erstmalig schafft die Leitentscheidung auch eine klare Vorgabe für Abstände zwischen dem Tagebau und den umliegenden Orten. Hier sind zukünftig mindestens 400 m und bei Vereinbarkeit mit der Rekultivierungsplanung auch bis zu 500 m einzuhalten. Die Leitentscheidung der Landesregierung ist als Anlage beigefügt.
3. Energiewirtschaft
3.1 Ultranet/Konverter
Die Amprion GmbH hat für den geplanten Konverter in Osterath ein Begrünungskonzept erarbeitet und vorgestellt. Mit den vorgesehenen Maßnahmen soll die Sicht auf die Konverteranlage größtmöglich verstellt werden. Das Konzept ist in einem gemeinsamen Arbeitskreis der Stadt Meerbusch mit Vertretern der Ratsfraktionen sowie der örtlichen Bürgerinitiative von dem Landschaftsarchitektenbüro RMP Stephan Lenzen erarbeitet worden. Auf rd. 13 Hektar Fläche sind Ausgleichs- und Begründungsmaßnahmen vorgesehen.