Beschlussempfehlung:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit, Stand August/September 2009 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

1.1            Sitzungen des Regionalrates

Die kommende Sitzung des Regionalrates der Bezirksregierung Düsseldorf findet am 24.09.2009 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 09.09.2009 der Strukturausschuss, am 16.09.2009 der Verkehrsausschuss und am 17.09.2009 der Planungsausschuss.

Auf der Tagesordnung steht u. a die Vorstellung des Jahresförderprogrammes 2009 zur Städtebauförderung.

1.2            Antwortschreiben der Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrheinwestfalen Frau Christa Thoben zur Rohstoffsicherung

Mit Schreiben vom 09.07.2009 hatte Landrat Dieter Patt als Vorsitzender des Regionalrates der Bezirksregierung Düsseldorf auf die Bedeutung des Themas Rohstoffgewinnung im Regierungsbezirk Düsseldorf aufmerksam gemacht. Der Regionalrat hat mit der 51. Änderung des Regionalplanes einen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Wirtschaft nach Planungssicherheit und der von den Abgrabungen betroffenen Bevölkerung geschaffen.

Der Landrat hat in diesem Zusammenhang darum gebeten, die im Rahmen der 51. Änderung beschlossene Systematik auch im Landesentwicklungsplan 2025, der derzeit erarbeitet wird, beizubehalten.

Mit Schreiben vom 10.08.2009 hat Frau Ministerin Thoben nunmehr geantwortet und zugesichert die gefundenen Regelungen in die Erarbeitung zum LEP 2025 einfließen zu lassen. Der Schriftverkehr ist dem Bericht zur Regionalarbeit als Anlage beigefügt.

2.        Region Köln/Bonn e. V.

2.1      Sitzung des Vorstandes

Am 28.09.2009 findet die kommende Sitzung des Vorstandes des Vereins der Region Köln/Bonn e.V. statt.

Im Anschluß ist die feierliche Unterzeichnung der Beitrittsurkunde des Rhein-Kreises Neuss zur Region Köln/Bonn im Haus der Handwerkskammer zu Köln vorgesehen.

2.2      Sitzung des Arbeitskreises Natur und Landschaft der Regionale 2010

Am 25.08.09 tagte der Arbeitskreis der Regionale 2010 Natur und Landschaft in Köln. Insbesondere wurde der Sachstand der Förderanträge erörtert. Die in Rede stehenden Projekte werden zum großen Teil über Naturschutzmittel des MUNLV gefördert. Teilweise erfolgt die Förderung auch über die Städtebauförderung (z.B. Radwegebau Rommerskirchen) oder über EU-Mittel aus Ziel 2-Anträgen. Für Regio-Grün Projekte mit Anbindung an den Rhein-Kreis Neuss („Landschaftspark Erftaue“, „Am alten Rhein“) sind in 2009 ca. 1 Mio Euro veranschlagt.

Weiterhin behandelte der Arbeitskreis die Fortschreibung des sogenannten Masterplan:grün in der neuen Version. Ebenfalls wurde die Öffentlichkeitsarbeit für den Abschlusspräsentationszeitraum in 2010/2011 bearbeitet. Hierzu wurde für die einzelnen Projektträger der „Rheinischen Welt-Ausstellung„ ein Leitfaden, die sogenannte „Fibel“ fertig gestellt.

Die nächste Arbeitskreis-Sitzung wird im September in Dormagen-Zons stattfinden. Unter anderem sollen dann die Kooperationsprojekte des Rhein-Kreises Neuss vorgestellt werden.

3.        Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

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4.        Agrobusiness

Als erstes Innovationsforum der Agrobusiness Region Niederrhein werden Einsparpotentiale in Landwirtschaft, Gartenbau und Handel thematisiert. In Kooperation mit dem Fraunhofer Institut, der Hochschule Niederrhein und den Industrie- und Handelskammern Niederrhein und Mittlerer Niederrhein wird die RFID-Technik (Radio Frequenz Identifikation) auf dem Forum am 03.09.2009 im Mittelpunkt stehen. Gastgeber ist das Fraunhofer-Institut für Mikroelektronische Schaltungen und Systeme.

Die vom Land NRW grundsätzlich befürwortete Teilnahme der Region Niederrhein an der Floriade 2012 wird derzeit im Rahmen einer Machbarkeitsstudie untersucht. Ein tragfähiges, mit den Akteuren abgestimmtes Konzept soll entwickelt werden. Vom Landwirtschafts-ministerium beauftragt wurde die LAGL NW GmbH. Im Herbst 2009 soll das Ergebnis vorliegen.

Der „Masterplan Agro-Park/Gartenbaugebiet (Pilotprojektion für den Kreis Kleve)“ hat inzwischen Gestalt angenommen. Das Gutachten der Projektpartner wurde Ende Juni in Goch vorgestellt. Erste Umsetzungsschritte und drei Vorschläge für mögliche Standorte im Kreis Kleve waren Teil des Projektes. Das in der Presse überwiegend positiv aufgenommene Vorhaben bedarf nun einer Konkretisierung durch die betroffenen Städte und Gemeinden.

5.        Sonstiges

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